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Aus Politik und Zeitgeschichte (B 46-47/2002)
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"Benchmarking Deutschland" - Wo stehen wir im internationalen Vergleich? |
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Werner Eichhorst
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IV. Wie lässt sich Deutschland reformieren? |
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Wird Deutschland einem systematischen Benchmarking hinsichtlich der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sowie der Stärken und Schwächen in einzelnen Politikfeldern unterzogen, so ergibt sich in zentralen Feldern der Wirtschafts- und Sozialpolitik unmittelbarer Handlungsbedarf. Es fehlt in Deutschland weder an einer breiten gesellschaftlichen Diskussion über diesen Befund noch an Vorschlägen zum Abbau der Arbeitslosigkeit und zur Steigerung des Beschäftigungsniveaus im Übergang zur Dienstleistungsgesellschaft. Wie gezeigt wurde, sind hierzu institutionelle Pfadabhängigkeiten im deutschen Sozialmodell aufzubrechen. Einen im Prinzip richtigen Versuch, diesen "Reformstau" zu überwinden, stellte das "Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit" dar. Dieses entwickelte sich jedoch zu einer weiteren Reformblockade, weil zu viele zentrale Fragen nicht auf die Agenda gesetzt, sondern außerhalb des Bündnisses oder gar nicht behandelt wurden.
Soll die Spaltung des Arbeitsmarktes überwunden werden, so kann dies nur über ein strategisches Konzept seitens der Regierung angestrebt werden, das beiden Seiten - den Arbeitgebern wie auch den Gewerkschaften - Zugeständnisse abverlangt, wie dies in Ansätzen, aber nicht ausreichend, in der Hartz-Kommission gelang. Dies setzt voraus, dass die Regierung über ein Konzept verfügt und es zum Gegenstand einer Paketlösung macht. Ein Ansatz, der über Detailreformen und Modellprojekte hinausweist, scheint jedoch angesichts der Reformblockaden im deutschen Regierungssystem mit seinen zahlreichen Vetogelegenheiten nach wie vor in weiter Ferne.
Internetverweise des Autors:
Bertelsmann Stiftung
Benchmarking Deutschland
Reformmonitor
OECD
Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung
Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit
Max-Planck-Insitut für Gesellschaftsforschung Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung |
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10. Februar 2012
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