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Aus Politik und Zeitgeschichte (B 10-11)
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Die Lokale Agenda 21 |
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Herausforderung für die Kommunalpolitik
Klaus Hermanns
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V. Kommunale Entwicklungszusammenarbeit und Lokale Agenda 21 |
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Das Dokument "Agenda 21" der Vereinten Nationen bietet vielen Nichtregierungsorganisationen in Entwicklungs- und Schwellenländern die Grundlage, sich für dezentrale Entscheidungsstrukturen und eine Stärkung der Kommunen in ihrem Land einzusetzen. Diese Bemühungen stoßen allerdings bei vielen Regierungen, die 1992 die Agenda 21 in Rio de Janeiro unterzeichnet haben, dennoch auf Widerstand. Allzu oft sind zentralistische und autoritäre Regime nicht bereit, Macht zu teilen. Dennoch darf die Bedeutung der Agenda 21 für eine gerechtere und demokratische Entwicklung in vielen Ländern nicht unterschätzt werden. In der Türkei haben Bürgermeister einiger größerer Städte, wie z. B. Bursa und Antalya, damit begonnen, gemeinsam mit Nichtregierungsorganisationen und Bürgern eine Lokale Agenda 21 zu erarbeiten. Den Anstoß hierzu bekamen die Bürgermeister nicht von der Zentralregierung, sondern durch die Teilnahme an internationalen Bürgermeisterkonferenzen im Mittelmeerraum.
Aus deutscher Perspektive dürften vor allem die bisher bereits bestehenden Städtepartnerschaften bzw. noch anzustrebende weitere Partnerschaften mit Kommunen in anderen Erdteilen durch den Lokale-Agenda-21-Prozess eine Belebung erfahren. Wesentlich ist es, mit einer Bestandsaufnahme der bereits existierenden Initiativen zu beginnen. So können vielfältige Aktivitäten insbesondere von kirchlichen Gruppen und sonstigen Nord-Süd-Initiativen zusammengeführt werden und somit einen höheren Stellenwert erfahren. Das Beispiel der Städtepartnerschaft Bremen - Puna (Indien) verdeutlicht, dass die vielfältigen Kontakte von Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Nichtregierungsorganisationen durch die Lokale Agenda 21 wichtige Impulse erhalten haben, die konkrete Projekte zur Verbesserung der ökonomischen und ökologischen Situation in Puna förderten
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Derzeit besteht noch ein deutliches Missverhältnis zwischen der hohen Nachfrage nach Städtepartnerschaften aus Ländern der sogenannten "Dritten Welt" und dem geringen Angebotsinteresse deutscher Kommunen. Die kommunalen Spitzenverbände setzen sich bei der Anbahnung von Städtepartnerschaften sehr ein. Des weiteren informiert das Zentrum für kommunale Entwicklungszusammenarbeit (ZKE) in Bonn über die Thematik. |
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10. Februar 2012
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