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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 45/2005)
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Freiheit und Entwicklung in der arabischen Welt |
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Dieter Weiss
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Zögernde Ansätze zu Good Governance |
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Die Umsetzung der Empfehlungen der AHDR 02 und 03 war enttäuschend. "Overall, there has been no significant easing of the human development crisis in the Arab region." Fragmentarische Reformansätze "do not add up to a serious effort to dispel the prevailing environment of repression". Es wurde deutlich, dass ohne ernsthafte Demokratisierungsmaßnahmen keine adäquaten Entwicklungsimpulse freisetzbar sind. Deshalb wagte sich der Arab Human Development Report 2004 (AHDR 04) auf den zentralen Punkt vor: das arabische Demokratiedefizit, das Fehlen von Good Governance. Eine Reihe arabischer Konferenzen zur Reformproblematik lieferte jedoch eher Lippenbekenntnisse zur amerikanischen Demokratisierungsagenda als konkrete Maßnahmen.
Immerhin erklärte der Kronprinz von Dubai, Scheikh Mohammed bin Rashid al-Maktoum 2004 in einer Konferenz vor laufenden Kameras eines Fernsehsatellitensenders: "Ich sage meinen arabischen Brüdern an der Macht: Wenn ihr euch nicht ändert, dann werdet ihr verändert." Saudi-Arabien ließ erstmalig Kommunalwahlen zu. Massivere Reformanstöße gingen von zivilgesellschaftlichen Gruppen aus. |
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10. Februar 2012
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