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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 45/2005)
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Freiheit und Entwicklung in der arabischen Welt |
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Dieter Weiss
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Reformdruck von innen oder von außen |
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Chefautor Nader Fergany sagte bei einer Vorstellung des Berichtes in Berlin: "UNDP took a brave decision", und vertrat die These: Reformfortschritte benötigen Druck von innen wie von außen. Kommentatoren in politischen Zeitschriften der arabischen Welt betonen freilich die erste Komponente: Reformen müssten aus dem Inneren der Gesellschaften kommen. Westlicher Druck sei zurückzuweisen und wirke kontraproduktiv. Der zweiten These zur Notwendigkeit eines äußeren Drucks werden viele Nahostbeobachter nicht zustimmen, wiewohl die Fälle Afghanistan und Irak zu denken geben. Wie weit hätte dort beispielsweise der von der EU favorisierte "kritische Dialog" geführt, beispielsweise bei der Durchsetzung des Schulbesuchs afghanischer Mädchen? Die erste These - Reformen nur von innen - lässt auch Zweifel aufkommen angesichts der sich herausbildenden dynastischen Erbfolgemuster nicht nur in den Monarchien wie Jordanien und Marokko: Die Söhne treten in die Fußstapfen der Väter wie nach dem Tod Assads in Syrien oder bereiten sich öffentlichkeitswirksam darauf vor wie in Ägypten, Libyen und dem Jemen. Dynamische Demokratisierungsprozesse von innen werden massiv behindert.
Doch ohne Freiheit gibt es kein kreatives, innovatives Denken, keine Weiterentwicklung des Wissens, kein Mithalten im internationalen Wettbewerb auf zunehmend globalisierten Märkten, mit anderen Worten: Ohne Freiheit gibt es keine Entwicklung. Im unternehmerischen Bereich geht es um Innovationsfähigkeit. Auf wirtschafts- und sozialpolitischer Ebene bedarf es entwicklungsfördernder institutioneller Rahmenbedingungen, also adäquater politischer Regelungssysteme. Gerade hier hatte schon AHDR 02 auf entscheidende Schwachstellen hingewiesen. "The predominant characteristic of the current Arab reality seems to be the existence of deeply rooted shortcomings in the Arab institutional structure which are an obstacle to building human development." |
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10. Februar 2012
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