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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 45/2005)
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Freiheit und Entwicklung in der arabischen Welt |
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Dieter Weiss
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Der Staat und sein entwicklungspolitisches Versagen |
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Unabhängig davon, ob es sich um Monarchien, formale Republiken oder radikal-islamische Regime handelt, erscheint der Staat als "Schwarzes Loch", das alle gesellschaftlichen Kräfte an sich zieht "into a setting in which nothing moves and from which nothing escapes". Kennzeichnend ist die Konzentration der Macht auf das Staatsoberhaupt. Soweit vorhanden, werden Parteien zu Ausformungen der Exekutive, Parlamente de facto zu einem Teil des Staatsapparats. Oppositionelle werden über eine abhängige Justiz eliminiert. Zugleich eröffnen sich weitreichende Möglichkeiten des Machtmissbrauchs und der Korruption.
Die Legitimität aus den revolutionären Massenbewegungen der Vergangenheit (nationaler Befreiungskampf, Entkolonisierung, Arabischer Sozialismus etc.) ist aufgezehrt. Die Herrschenden suchen neue Quellen der Legitimität über den Rückgriff auf tribale oder religiöse Traditionen und auf das Modell des "weisen patriarchalen Stammesführers". Die Entwicklungserfolge als Legitimitätsquellen sind in den Nichterdölländern weithin ausgeblieben. Die OPEC-Staaten haben ihre Bevölkerungen durch umfassende Sozialtransfers bislang ruhigstellen können, ohne aber die Voraussetzungen für international wettbewerbsfähige Strukturen jenseits des Erdölsektors zu schaffen. |
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10. Februar 2012
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