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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 45/2005)
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Freiheit und Entwicklung in der arabischen Welt |
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Dieter Weiss
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Politische Frustrationen ohne
plausible Auswege |
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Gegenkräfte erwachsen aus den globalisierten Informationsströmen, befördert vor allem durch die Fernsehprogramme kritischer arabischer Satellitensender. Zivilgesellschaftliche Gruppen haben dank des Internets Zugang zu weltweiten Vernetzungsmöglichkeiten, die durch die nationalen Sicherheitsdienste nicht mehr kontrollierbar sind. Menschenrechtsverstöße geraten rasch in den Blick einer internationalen kritischen Öffentlichkeit.
Die Autoren verschweigen nicht, dass das Demokratiebewusstsein bei den oppositionellen Gruppen vielfach gleichermaßen problematisch ist. "Their practices show that the influential political elite holds sway in most of these parties, resulting in immovable leaders who, with rare exceptions, only leave their posts when they die, casting doubt on their claims to modernity and democracy." Zudem ist die oppositionelle Szene oft zerstritten entlang programmatischer, ethnischer, tribaler und regionaler Konfliktlinien mit der Folge, dass manche Gruppierungen lieber mit den repressiven Regierungen als mit ihren Konkurrenten im oppositionellen Parteienspektrum kooperieren. Eine breite demokratische politische Kultur kann sich nicht entfalten. Die durchgängige Frustration fördert den Zulauf zu extremistischen Bewegungen.
AHDR 04 liefert eine umfassende, weithin konsensfähige Analyse der arabischen Dilemmata ohne einfache Auswege, und damit zugleich eine profunde Studie zu den politisch bedingten Ursachen der sozio-ökonomischen Entwicklungsblockaden. Der Weg zu Good Governance wird einerseits durch interne Faktoren behindert: die traditionelle sozialpsychologische Konditionierung, die kulturellen und religiösen Prägungen, die partiell rigiden Interpretationen der religiösen Texte. Als externe Ursachen verweisen die Autoren vor allem auf Interessenlagen des Westens (Energieversorgung und Nahostkonflikt), die de facto Vorrang vor den Zielen der Forward Strategy of Freedom und den einschlägigen Erklärungen der EU haben.
Die Gesamtbilanz ist ernüchternd. Die Vision des Untertitels "Towards Freedom in the Arab World" scheint kurzfristig nicht einlösbar, weil das gegebene Kräftefeld solchen Zielvorstellungen keinen Vorrang einräumt. AHDR 04 wählt den Weg der Konfliktminimierung. Das abschließende Kapitel "A Strategic Vision of Freedom and Governance in Arab Countries - Alternative Futures" bietet einen illusionslosen Abriss der Dilemmata von bemerkenswerter Klarheit, die in der zeitgenössischen Literatur aus arabischer Feder ihresgleichen sucht: "By 21st century standards, Arab countries have not met the Arab people's aspirations for development, security and liberation despite variations between one country and another in that respect. Indeed, there is a near complete consensus that there is a serious failing in the Arab world, and that this is located specifically in the political sphere." |
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10. Februar 2012
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