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Aus Politik und Zeitgeschichte (B 31-32/2003)

Europäische Kollateralschäden


Zur Zukunft der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach dem Irak-Krieg
Matthias Dembinski / Wolfgang Wagner
Inhalt

Einleitung

I. Die amerikanische Irak-Politik als Herausforderung für die GASP

II. Europäische Reaktionen

III. Der Bruch des politischen Westens

IV. Zwischen Vierergipfel und Konvent

V. Zur Reform der Bundeswehr

VI. Zur Zukunft einer GASP nach dem Irak-Krieg

Einleitung
Das amerikanische Vorgehen gegen den Irak hat die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union einer schmerzlichen Belastungsprobe ausgesetzt und tiefe Gräben hinterlassen. Seit über drei Jahrzehnten versuchen die EU-Mitgliedstaaten durch gemeinsame Positionen und Aktionen, ihr Gewicht in der internationalen Politik zu erhöhen.[1] Mit dem Maastrichter Vertrag von 1992 sowie der Ernennung Javier Solanas zum 'Hohen Repräsentanten' für die Außen- und Sicherheitspolitik gewann das Projekt einer europäischen Außenpolitik einige Dynamik. Nach dem Kosovo-Krieg 1999 untermauerte die EU ihren Anspruch auf eine führende Rolle im Bereich der Krisenprävention durch die geplante Aufstellung einer 60 000 Mann starken Eingreiftruppe. An dieser ambitionierten Rolle ließ die europäische Politik in der Irak-Krise gerade auch vor dem Hintergrund der anstehenden Erweiterung erhebliche Zweifel aufkommen. Gleichzeitig wirft sie ein abermaliges Schlaglicht auf den komplexen Zusammenhang zwischen den beiden Prozessen der europäischen Integration und der transatlantischen Beziehungen.

Zur Person
Matthias Dembinski
Dr. rer. pol., geb. 1958; wiss. Mitarbeiter an der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK).
Anschrift: HSFK, Leimenrode 29; 60322 Frankfurt/Main.
E-Mail: dembinski@hsfk.de

Veröffentlichungen u.a.: Unilateralismus versus Multilateralismus. Die USA und das spannungsreiche Verhältnis zwischen Demokratie und Internationaler Organisation, HSFK-Report Nr. 4/2002, Frankfurt/M.; Kein Abschied vom Leitbild "Zivilmacht". Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik und die Zukunft Europäischer Außenpolitik, HSFK-Report Nr. 12/2002, Frankfurt/M.


Zur Person
Wolfgang Wagner
Dr. rer. pol., geb. 1970; wiss. Mitarbeiter an der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK).
Anschrift: HSFK, Leimenrode 29, 60322 Frankfurt/M.
E-Mail: wwagner@hsfk.de

Veröffentlichungen u.a.: Die Konstruktion einer europäischen Außenpolitik. Deutsche, britische und französische Ansätze im Vergleich, Frankfurt/M. 2002; Why the EU's Common Foreign and Security Policy Will Remain Intergovernmental: a Rationalist Institutional Choice Analysis of European Crisis Management Policy, in: Journal of European Public Policy, 10 (2003) 4.

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10. Februar 2012
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Inhalt
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Sicherheitspolitik
Editorial
Die neue Unsicherheit nach dem Irak-Krieg
Multilaterale Ordnung oder Hegemonie?
Unilateralismus der USA als Problem der internationalen Politik
Arroganz der Macht, Arroganz der Ohnmacht
Europäische Kollateralschäden
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