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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 30-31/2005)
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Zensur im Internet |
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Stephan Zeidler
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Arabische und islamische Staaten |
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Auch in vielen arabischen und islamisch geprägten Ländern hat sich die Zensur des Internets in den letzten Jahren stark ausgeweitet. Gerade diese Zensurpolitik hat die "digitale Spaltung" in Arm und Reich verstärkt. Eine von der Menschenrechtsorganisation Arabic Portal for Human Rights Information vorgelegte Studie zur Nutzung des Internets in verschiedenen arabischen Staaten belegte, dass "neben Armut und Analphabetismus vor allem politische Repression für die langsame Entwicklung verantwortlich" ist. Auch die Vereinten Nationen haben in einem Bericht zur Entwicklung in diesen Ländern festgestellt, dass mangelnde Bildung sowie der häufig nicht vorhandene Zugang zum Internet und die Zensur eine Ursache für das Zurückbleiben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung seien.
Dagegen beschreiten Staaten wie Tunesien oder der Iran einen anderen Weg. Hier haben sich in den letzten Jahren zwar die Möglichkeiten, das Internet zu nutzen, durch zahlreiche Internetcafés oder Internetanschlüsse an Schulen und Hochschulen stark verbessert. Damit einher ging jedoch auch eine nahezu ausufernde Zensur von Websites und eine verstärkte Kontrolle der Nutzer in den Cafés. Gerade Tunesien hat sich in diesem Bereich einen zweifelhaften Ruf erworben. Zum einem hat die Regierung unter Staatspräsident Ben Ali die Infrastruktur der staatlichen Telekommunikationssysteme ausgebaut, neue Internetcafés eingerichtet und die Möglichkeiten zum Surfen erweitert. Zum anderen aber dürfen die Nutzer nur das sehen, was den staatlichen Zensurbehörden gefällt und was nicht die "nationale Sicherheit" gefährdet. Vor allem ausländische Medien mit Berichten zur Menschenrechtssituation und kritische Artikel zur Politik der Regierung werden blockiert und sind nicht frei zugänglich. Wie in vielen anderen Ländern auch ist ein Besuch eines Internetcafés nur nach behördlicher Registrierung möglich. Bezug nehmend auf den recht frühen Anschluss Tunesiens an das Internet (1991) urteilte das Arabic Portal for Human Rights Information: "Tunisia: The First, The Worst." Verstöße gegen die strengen Gesetze führen auch in Tunesien unweigerlich zu Verhaftungen. Erst im Frühjahr 2004 wurden mehrere Personen zu Gefängnisstrafen zwischen 19 und 26 Jahren verurteilt, weil sie verbotene Dokumente aus dem Web heruntergeladen hatten.
Ähnlich scharf geht die iranische Regierung gegen Kritiker vor. Zuletzt wurden auch dort wiederholt Journalisten wegen ihrer Arbeit sowie Autoren aufgrund ihrer Veröffentlichungen in Weblogs verhaftet und zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Begründet werden Zensur und Verhaftungen auch hier mit Verstößen gegen die nationale Sicherheit oder mit der Verletzung religiöser Gefühle.
Geradezu absurd mutet die Situation in Saudi-Arabien an. Mit Hilfe deutscher Unternehmen hat das saudische Königshaus eines der weltweit besten Filtersysteme aufbauen lassen, um große Bereiche des Internets zu sperren. Betroffen sind davon vor allem Seiten mit den Themen Politik, Sexualität, Religion und Menschenrechte. Selbst unverdächtige Websites wie die des amerikanischen Musikmagazins "Rolling Stone" stehen auf dem Index. Besonders betroffen sind vor allem Seiten, die sich mit Frauenrechten oder mit Homosexualität beschäftigten. Da Letztere in Saudi Arabien verboten und mit körperlichen Strafen wie Auspeitschen bedroht ist, dürfen solche Webinhalte nicht zugänglich sein. Diese Verbote werden von vielen Saudis jedoch häufig umgangen. Zwar erlauben die Filter normalerweise kaum einen Zugriff auf gesperrte Seiten. Inzwischen hat sich jedoch eine Art "Schwarzmarkt" unter Hackern ausgebreitet, die bereit sind, für ein paar Dollar Seiten zu hacken und den Lesern zugänglich zu machen. Das Hacken der Seiten ist nicht verboten und wird auch nicht verfolgt. Viele Einwohner des Landes sind auf das Netz angewiesen, da viele politische Betätigungen, aber auch zahlreiche Freizeitvergnügungen aufgrund der strengen, religiös begründeten Moralvorstellungen verboten sind. |
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10. Februar 2012
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