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Informationen zur politischen Bildung (Heft 280)
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Weltwirtschaft und internationale Arbeitsteilung |
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Georg Koopmann / Fritz Franzmeyer
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Liberalisierung nach 1945 |
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Die Renaissance der Handelsglobalisierung begann in den fünfziger Jahren des 20. Jahrhunderts. Schon während der Schlussphase des letzten Weltkriegs wurden die Weichen für einen beispiellosen Abbau internationaler Handelshemmnisse in der Nachkriegszeit gestellt. 1944 wurden in Bretton Woods in New Hampshire, USA, der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank gegründet. Der Marshall-Plan schob seit 1947 den Wiederaufbau des zerstörten Europa an. 1948 wurde das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (General Agreement on Tariffs and Trade - GATT) in Kraft gesetzt, in dessen Rahmen seitdem in acht multilateralen Liberalisierungsrunden die mengenmäßigen Handelsbeschränkungen (Kontingente) und die tarifären Handelshemmnisse (Zölle) weitgehend beseitigt wurden. Die Importzölle auf Industrieprodukte in Industrieländern zum Beispiel sind durchschnittlich von etwa 40 Prozent auf weniger als fünf Prozent gefallen.
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Quellentext
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Internationaler Währungsfonds und Weltbank
[...] Zu den einflussreichsten Akteuren der Globalisierung gehören zweifellos die Internationalen Finanzinstitutionen (IFI) und die ihnen assoziierten Organisationen, die in jüngerer Zeit zugleich den Charakter von Institutionen globaler Reichweite gewonnen haben. [...]
Aus der Neuordnung der Welt nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden, haben der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank nach Überwindung des Ost-West-Konflikts nahezu universale Mitgliedschaft erreicht. [...]
Ein gutes halbes Jahrhundert nach Ratifizierung der Articles of Agreement hat sich der Kreis der ursprünglich 29 unterzeichnenden Mitglieder des IWF auf 184 Länder erweitert; die anfänglich 38 Mitgliedsstaaten der Weltbank sind auf über 180 angewachsen. Mit zusammen 600 Milliarden Dollar Einlagen leiden Weltbank und IWF nicht unter der notorischen Mittelknappheit anderer UN-Organisationen, sondern können in Krisenzeiten mit Quotenerhöhungen und Sonderzuweisungen rechnen. [...]
Nicht zufällig polarisieren sich die Lager der Globalisierungskontroverse an gegensätzlichen Einschätzungen der IFIs. Den einen gelten sie als die mächtigsten, mit Anreizen und Sanktionskraft ausgestatteten Institutionen, die die entfesselte Welt der Globalisierung gestalten könnten. [...] Tatsächlich haben die IFIs in den letzten Jahren zahlreiche Aufgaben von weniger durchsetzungsfähigen UN-Institutionen übernommen und spielen heute in die Umwelt-, Bevölkerungs-, Bildungs-, Sozial- und Gleichstellungspolitik hinein. Die Chancen der Globalisierung aktiv nutzen und ihre Risiken begrenzen - so lautet die neue Programmformel, der freilich auch die Erkenntnis zugrunde liegt, dass die Überwindung von Armut der Schlüssel für den Frieden im 21. Jahrhundert bleibt.
Den anderen dagegen erscheinen die IFIs und die WTO gerade angesichts der ungleich verteilten Früchte der Globalisierung nicht als Problemlösung, sondern als neoliberales Instrument zur Sicherung der westlichen Vormachtstellung zu Lasten fremder Kulturen und alternativer Entwürfe, auf Kosten der Natur und um den Preis dramatisch verschärfter Ungleichheiten [...]. Die nach Kapitaleinlagen gewichtete Stimmverteilung zwischen den Mitgliedsländern, die Unterrepräsentation ganzer Weltregionen und eine durch ihren Sitz in der Hauptstadt der USA geprägte Organisationskultur nähren den Verdacht einer ganz auf die Interessen der Industrieländer zugeschnittenen Agenda. [...]
Der IWF war als multilaterale Institution zur Errichtung eines Währungssystems mit stabilen Wechselkursen und zur Hilfe bei der Überwindung von Zahlungsbilanzdefiziten konzipiert. Zu diesem Zweck schienen begrenzte Eingriffe in die Souveränität der Mitgliedsstaaten durchaus legitim. Die in der Zwischenkriegszeit unternommenen Versuche einzelner Länder, sich durch Abwertungen, das heißt die relative Verbilligung ihrer Exporte, Handelsvorteile auf Kosten ihrer Nachbarn zu verschaffen, hatten lediglich Abwertungswettläufe eingeleitet, in deren Folge der Welthandel zwischen Januar 1929 und Februar 1933 um 70 Prozent geschrumpft war (Kindleberger 1986). Um solche kompetitiven Abwertungen zu verhindern, sollten Wechselkursänderungen jetzt nur noch nach Konsultation mit dem IWF und zur Korrektur fundamentaler Ungleichgewichte möglich sein. Kurzfristige Störungen sollten dagegen durch Devisen aus einem gemeinsamen Fonds aufgefangen werden, an dem alle Mitgliedsstaaten gemäß der von ihnen eingezahlten Quote (Reservetranche) beteiligt sind. Kredite über diese Quote hinaus (Kredittranchen) waren und sind allerdings mit Zinskosten und wirtschaftspolitischen Auflagen verknüpft, die das betroffene Land auf den Pfad außenwirtschaftlicher Stabilität zurückführen sollen. [...]
Kennzeichnend für das erweiterte Tätigkeitsfeld des IWF seit den achtziger Jahren ist, dass er nicht allein mit der Herstellung einer liberalen Weltwirtschaft beschäftigt war, sondern sich zunehmend mit den Folgeproblemen von Liberalisierung und Globalisierung konfrontiert sah. Erstes Resultat der jüngsten Globalisierungswelle war die Weltschuldenkrise seit den achtziger Jahren, die eine bis in die Gegenwart ungelöste Problematik aufwarf. Erst die Liberalisierung der Kapitalmärkte gab den neu industrialisierten Ländern die Möglichkeit, ihre oft überzogenen Entwicklungsprojekte durch Kreditaufnahme zu finanzieren - um sogleich die Erfahrung steigender Zinssätze, sinkender Rohstoffpreise und erratischer Wechselkurse zu machen. [...]
Das neue Kapitel der Wirkungsgeschichte des IWF bestand daher in einem Schuldenmanagement, das geordnete Umschuldungen und neue Kredite mit Auflagen im Sinne marktorientierter Reformen verknüpfte, das heißt die Schuldenkrise zugleich als Hebel für eine weitergehende Öffnung der verschuldeten Länder nutzte. Neuartig an der "Strukturanpassung", der ersten weltweit geltend gemachten wirtschaftspolitischen Programmatik, war, dass sie die politische Durchsetzung von Reformen ins Zentrum rückte und damit entgegen der deklarierten Nichteinmischung in innere Angelegenheiten tief in die Innenpolitik ihrer Klienten eingriff: Veränderte Steuern, Preise und Eigentumsformen sollten die nötige Anpassungsbereitschaft von Individuen und Interessengruppen herbeiführen. [...]
Die zunehmenden entwicklungspolitischen Aktivitäten des IWF sind insofern erstaunlich, als seine Rolle zunächst auf Währungsangelegenheiten bechränkt war und keine Unterschiede zwischen Industrie- und Entwicklungsländern vorsah. [...]
Entwicklungsaufgaben lagen dagegen von vornherein im Aufgabenfeld der Weltbank und ihrer Tochterorganisationen. Die Weltbank war als Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung ursprünglich dazu gedacht, die Rekonstruktion der Nachkriegsökonomien durch projektbezogene langfristige Kredite vornehmlich im Bereich der Infrastruktur zu fördern. Ihr tatsächlicher Wirkungskreis verschob sich jedoch auf Entwicklungsprojekte in den ehemaligen Kolonien.
Ihre Geschäftsgrundlage sind die Kapitaleinlagen ihrer Mitgliedsländer, die als Sicherheiten für an den Kapitalmärkten aufgenommene Kredite fungieren. Weltbankkredite sollen in erster Linie den Devisenbedarf für die Finanzierung von aussichtsreichen Entwicklungsprojekten abdecken, für die private Gelder allenfalls mit hohen Risikoaufschlägen mobilisierbar wären. Indem die Weltbank die von ihr aufgenommenen Mittel zu relativ günstigen Bedingungen an die Empfängerländer weiter vergibt, kommt ihr jedoch zugleich eine Signalfunktion für weitere Investitionen des privaten Sektors zu. Die sachgemäße Verwendung von Weltbankgeldern soll durch eingehende Länderstudien vorbereitet und in Kreditabkommen mit den Empfängerländern kodifiziert werden. Ihre Nettogewinne überweist die Weltbank an die International Development Association (IDA), die als ihr entwicklungspolitischer Arm fungiert und langfristige zinslose Kredite mit hohem Schenkungsanteil an gering entwickelte Länder vergibt, deren Industrialisierungspläne zu den üblichen Weltbank-Konditionen nicht finanzierbar wären.
Auch die Weltbank hat seit den achtziger Jahren im Kontext der Strukturanpassungsprogramme und im Zuge der Globalisierung neue Aufgaben für sich in Anspruch genommen, die über ihr traditionelles Ressort hinausgreifen, nämlich allgemeine Expertisen über "marktfreundliche Reformen" des öffentlichen Sektors und der Sozialsysteme vorzulegen. [...]
Kraft ihres intellektuellen und organisatorischen Kapitals hat die Weltbank die Meinungsführerschaft in entwicklungstheoretischen Fragen übernommen und ist in der bemerkenswerten Lage, entwicklungspolitische Kurswechsel initiieren zu können. [...]
Der jährlich herausgegebene Weltentwicklungsbericht besitzt aufgrund seiner Verknüpfung problembezogener Theorie und vergleichender Empirie besondere Relevanz, zumal seine Ergebnisse oft den marktorthodoxen Konzepten des IWF widersprechen und auf Differenzen innerhalb der Weltbank selbst verweisen. [...]
Klaus Müller, Globalisierung, Bonn 2002, S. 86 ff.
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Seit 1952 gibt es Bestrebungen zur wirtschaftlichen Vereinigung Europas mit nach innen vollständig verwirklichter Handelsfreiheit. Die 1958 von zunächst sechs Gründungsländern (Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Benelux-Staaten) errichtete Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) wurde zur Europäischen Union (EU) weiterentwickelt, deren wichtigster Baustein die Europäische Währungsunion (EWU) ist. Die EU wurde zudem in mehreren Etappen auf heute 15 Mitgliedstaaten ausgeweitet; am 1. Mai 2004 werden zehn weitere Mitglieder hinzu kommen, neben Malta und Zypern acht mittel- und osteuropäische Länder (Polen, Tschechien, die Slowakische Republik, Ungarn, Slowenien, Estland, Lettland und Litauen).
Zahlreiche Entwicklungsländer sind der EU "assoziiert" und genießen weitgehende Zollfreiheit für ihre Exporte dorthin. Seit März 2001 können Produkte aus den 49 ärmsten Entwicklungsländern frei von Zöllen und Quoten in die EU exportiert werden. Einige "sensible" Produkte (Bananen, Reis und Zucker) sind aus dieser "Alles-außer-Waffen"-Initiative allerdings vorerst ausgeklammert. Den übrigen Entwicklungsländern räumt die EU - ähnlich wie die USA, Japan und weitere Industrieländer - Zollvorteile ein (Allgemeine Handelspräferenzen). Mit den anderen westeuropäischen und einigen nichteuropäischen Ländern (wie zum Beispiel Chile und Mexiko) hat sie Freihandel vereinbart. Die Europäische Gemeinschaft wurde als Zollunion und Wirtschaftsgemeinschaft zum Vorbild für zahlreiche regionale Zusammenschlüsse in anderen Teilen der Welt. Auch mit diesen Regionalzusammenschlüssen wie etwa dem von Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay gebildeten Mercosur (Mercado Comœn del Sur) in Südamerika strebt die EU eine auf Freihandel basierende wirtschaftliche Zusammenarbeit an.
Die letzte Runde des GATT, die so genannte Uruguay-Runde (1986-1994), brachte eine gravierende Ausweitung der Handelsfreiheit. Die Liberalisierung erfasste erstmals auch den traditionell geschützten Handel mit Agrarerzeugnissen und mit Textilien/Bekleidung sowie den Dienstleistungshandel. Es wurden Regelungen für einen besseren Schutz geistiger Eigentumsrechte (zum Beispiel Schutz vor Plagiaten) und zugunsten ausländischer Investitionen getroffen. So wurde es etwa verboten, den Investoren vorzuschreiben, Vorprodukte im Gastland einzukaufen (oder herzustellen) oder eine ausgeglichene Handelsbilanz zu präsentieren.
Als weiteres Resultat der Uruguay-Runde wurde 1995 das GATT durch die Welthandelsorganisation (World Trade Organization - WTO) abgelöst. Insbesondere die Entwicklungsländer sehen ihre spezifischen Anliegen bei ihr besser aufgehoben als beim GATT, das sie eher als eine Interessengemeinschaft der Industrieländer betrachteten. Die WTO mit Sitz in Genf ist eine eigenständige internationale Organisation mit einem transparenten und wirksamen Streitschlichtungsverfahren, bei dem sich der Stärkere nicht automatisch durchsetzt. Unter ihrer Ägide wurde im November 2001 in Doha, der Hauptstadt Katars, die neunte Welthandelsrunde eingeleitet. Die Doha-Runde soll die Liberalisierung des Waren- und Dienstleistungssektors weiter vorantreiben, das multilaterale Regelwerk verbessern und ausbauen sowie insbesondere Fairness gegenüber Entwicklungsländern gewährleisten.
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Institutionen der Weltwirtschaft
G 8 - Great Eight (engl.: die acht Großen). Aus der Gruppe der sieben führenden Wirtschaftsnationen (G 7: Kanada, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, USA), die regelmäßige Weltwirtschaftsgipfeltreffen durchführen, entstand 1997 die G 8 durch die Umwandlung des Beobachterstatus Russlands in eine Vollmitgliedschaft. An den Gipfeltreffen nimmt neben den acht Regierungschefs auch der Präsident der EU -Kommission teil.
OECD - Organization for Economic Cooperation and Development/Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.Die OECD mit Sitz in Paris wurde 1961 als Nachfolgeorganisation der Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit (OEEC) gegründet. Die Hauptaufgaben der OECD sind: Sicherung der Währungsstabilität, Förderung des Welthandels, Planung und Förderung des wirtschaftlichen Wachstums und Koordination der Wirtschaftshilfe für die Entwicklungsländer. Hierzu veröffentlicht die OECD, der 30 Mitglieder angehören, eine Anzahl regelmäßig erscheinender Länder -, Wirtschafts - und statistischer Berichte.
GATT - General Agreement on Tariffs and Trade/Allgemeines Zoll - und Handelsabkommen.Vorläufer (bis 1995) der Welthandelsorganisation (WTO) mit dem Ziel, den weltweiten Handel durch Senkung der Zölle und Beseitigung anderer Außenhandelsbeschränkungen zu fördern. Im Mittelpunkt der handelspolitischen Vereinbarungen stand die Meistbegünstigung (d.h. Zollvergünstigungen eines Landes müssen gegenüber allen Handelspartnern gelten) und die Nichtdiskriminierung (d.h. erlaubte Ausnahmen vom Verbot der Mengenbeschränkung müssen für alle Teilnehmer gelten). Das GATT wurde 1947 von 23 Staaten geschlossen und verzeichnete zuletzt 123 Vollmitglieder.
WTO - World Trade Organization/Welthandelsorganisation. Die WTO wurde 1995 als Nachfolgeorganisation des Allgemeinen Zoll - und Handelsabkommens (GATT) gegründet; Sitz ist Genf. Die WTO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen, hat derzeit 146 Mitglieder und ist neben dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank die wichtigste Institution zur Behandlung internationaler Wirtschaftsprobleme. Wichtigste Aufgaben der WTO sind: die weitere Liberalisierung des Welthandels, Senkung der Zölle, Überwachung internationaler Handels - und Dienstleistungsregelungen, Abkommen über Eigentumsrechte, Patente etc.
Zusammengestellt nach: Klaus Schubert, Martina Klein, Das Politiklexikon, Bonn 2001.
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Die Liberalisierung der Rahmenbedingungen für den regionalen wie für den Welthandel spiegelt sich eindrucksvoll in den Statistiken des internationalen Güteraustauschs wider. Im Jahre 2002 war das Volumen der Weltexporte mehr als zehnmal so groß wie 1960. In der gleichen Zeit hat sich die binnenwirtschaftliche Produktion, aus der die Exportgüter stammen, insgesamt nur gut vervierfacht. Die Differenz ist Ausdruck intensivierter internationaler Arbeitsteilung und damit zunehmender Globalisierung. Diese schritt, von konjunkturellen Einbrüchen in den Jahren 1974/75, 1981/82, 1992/93 und zuletzt 2001/2002 abgesehen, relativ stetig voran. Sie wurde auch durch die scharfe Zäsur in der Nachkriegsentwicklung, die 1973 das Ende der "goldenen Jahre" hoher Wachstumsraten herbeiführte, kaum beeinträchtigt.
Wesentliche Merkmale der "neuen" Globalisierung, die seit den achtziger Jahren immer deutlicher hervortreten, sind die rasante Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologie, die verstärkte Herausbildung globaler Unternehmen und Produktionsnetzwerke, die beschleunigte Internationalisierung der Finanzmärkte sowie die Deregulierung und Privatisierung zentraler Dienstleistungsbereiche und "Netzsektoren" wie Telekommunikation, Post/Logistik, Transport und Energie. Außerdem haben zahlreiche Entwicklungsländer, namentlich in Südostasien und Lateinamerika, einseitig Importbarrieren abgebaut und Restriktionen gegenüber ausländischen Investoren gelockert. Dies geschah parallel zur multilateralen Liberalisierung und meist im Rahmen einer Neuausrichtung der gesamten Wirtschaftspolitik an marktwirtschaftlichen Grundsätzen, die seit Mitte der achtziger Jahre in immer mehr Entwicklungsländern zu beobachten ist. |
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20. März 2010
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Zahlen und Fakten |
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Globalisierung
Kaum ein Phänomen wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. Zahlen und Fakten zeigt: Die ökonomische, soziale und kulturelle Vernetzung war noch nie so ausgeprägt wie zu Beginn des 21. Jahrhunderts. |
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