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Informationen zur politischen Bildung (Heft 280)

Regieren im Weltmaßstab


Lars Brozus / Michael Zürn
Inhalt

Einleitung

Politische Steuerung

Traditionelles Verständnis

Neue Problemlagen

Neue Lösungswege

Modell Global Governance

Bürgerferne als Zentralproblem

Einleitung
Globalisierungsprozesse betreffen nicht nur einzelne Politikfelder wie Wirtschaft, Sicherheit, Umwelt oder Kultur - sie verändern auch die Bedingungen des Regierens im 21. Jahrhundert. Wenn die These stimmt, dass ein wesentliches Merkmal der Globalisierung darin besteht, die Bedeutung von Grenzen zu verringern, dann hat dies auch Konsequenzen für die Politik, für politische Strukturen und Prozesse und insbesondere für die Tätigkeit des Regierens.

Das bisherige Verständnis vom Regieren beruht auf der Vorstellung eines Staates, der - vertreten durch die Regierung - für ein eindeutig bestimmtes Territorium und die dort ansässige Bevölkerung Regeln erlässt. Aufgabe dieser Regierung ist es, dafür zu sorgen, dass die Regeln befolgt und Regelverletzungen bestraft werden. Demgegenüber kommt grenzüberschreitendes Regieren in der traditionellen, auf den nationalstaatlichen Rahmen begrenzten Vorstellung von Politik nicht vor.

Da die grenzüberschreitenden Probleme im Zuge der Globalisierung deutlich zunehmen, sind Alternativen gefragt, die diese Herausforderungen konstruktiv aufnehmen. Global Governance ist so eine Alternative. Gemeint ist ein Modell des Regierens im Weltmaßstab, das die Probleme politischen Handelns im Zeitalter der Globalisierung sicher nicht auf einen Schlag lösen kann, aber einen ersten Schritt auf dem langen Weg zum Regieren jenseits des Nationalstaates darstellt. Unsere Kernfrage lautet also: Wie wirkt sich die Globalisierung auf die Fähigkeit zum Regieren aus?

Im folgenden Kapitel wird zunächst die Frage behandelt, was überhaupt unter Regieren zu verstehen ist und wie bisher regiert wurde. Daran anschließend wird im Detail auf die Herausforderungen eingegangen, die die Globalisierung für das bisherige Regieren darstellt. Dabei soll vor allem gezeigt werden, dass sowohl die Form als auch die Ziele des Regierens durch Globalisierungsprozesse in Frage gestellt werden. Darauffolgend wird das Konzept Global Governance erläutert. Seine Kernpunkte bestehen zum einen darin, die gesellschaftliche Beteiligung am bisher streng hierarchischen Regierungsprozess auszuweiten (Enthierarchisierung des Regierens). Zum anderen erfordert das Konzept den Ausbau der grenzüberschreitenden Verflechtung von Akteuren auf allen politischen Ebenen, von der lokalen bis zur globalen (Globalisierung des Regierens).
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10. Februar 2012
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Weltwirtschaft und internationale Arbeitsteilung
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