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Informationen zur politischen Bildung (Heft 245)
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Entspannung und Neue Ostpolitik 1969-1975 |
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Manfred Görtemaker
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In der nun folgenden Phase der Ost-West-Entspannung rückten zunächst die Verhandlungen zur Begrenzung der strategischen Rüstungen (Strategie Arms Limitation Talks = SALT) in den Mittelpunkt des Interesses. Die Aufnahme von SALT-Gesprächen war bereits bei der Unterzeichnung des Nichtverbreitungsvertrages am 1. Juli 1968 zwischen Präsident Johnson und Ministerpräsident Kossygin vereinbart worden. Wegen des Einmarsches von Warschauer-Pakt-Truppen in die Tschechoslowakei im August 1968 waren diese Verhandlungen damals jedoch ebensowenig zustande gekommen wie eine geplante Reise von Präsident Lyndon B. Johnson in die Sowjetunion in der zweiten Jahreshälfte 1968.
Die SALT-Gespräche begannen somit erst unter Nixon und Kissinger, die mit der sowjetischen Regierung in den folgenden Jahren zwei Abkommen aushandelten, die bei einem Besuch Nixons in Moskau am 26. Mai 1972 unterzeichnet wurden. Im einzelnen handelte es sich dabei um
(1) einen Vertrag zur Begrenzung ballistischer Raketenabwehrsysteme (Anti-Ballistic Missiles = ABM),
(2) ein auf fünf Jahre befristetes Interimsabkommen zur Begrenzung strategischer Offensivwaffen, in dem beiderseitige Höchstgrenzen für lnterkontinentalraketen (Intercontinental Ballistic Missiles = ICBM) und Unterseeboot-gestützte ballistische Raketen (Submarine-launched Ballistic Missiles = SLBM) festgelegt wurden.
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Quellentext
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Beziehungen der Supermächte 1972
1. Sie werden von dem gemeinsamen Schluß ausgehen, daß es im Nuklearzeitalter keine andere Alternative gibt, als die gegenseitigen Beziehungen auf der Grundlage einer friedlichen Koexistenz zu gestalten. Unterschiede in der Ideologie und in den Gesellschaftssystemen der USA und der UdSSR sind keine Hindernisse für die bilaterale Entwicklung normaler Beziehungen, die auf den Grundsätzen der Souveränität, der Gleichberechtigung, der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und des beiderseitigen Vorteils beruhen.
2. Die USA und die UdSSR legen größten Wert darauf, das Entstehen von Situationen zu verhindern, die zu einer gefährlichen Verschlechterung ihrer Beziehungen führen könnten. Sie werden daher ihr Äußerstes tun, um militärische Konfrontationen zu vermeiden und den Ausbruch eines Nuklearkrieges zu verhindern. [...]
4. Die USA und die UdSSR beabsichtigen, die Rechtsgrundlage für ihre gegenseitigen Beziehungen auszuweiten und die erforderlichen Anstrengungen zu unternehmen, damit bilaterale Abkommen, die sie geschlossen haben, und multilaterale Verträge und Abkommen, denen sie gemeinsam als Vertragspartner angehören, gewissenhaft durchgeführt werden. [...]
6. Die Vertragspartner werden ihre Bemühungen fortsetzen, die Rüstungen sowohl auf bilateraler als auch auf multilateraler Basis zu begrenzen. Sie werden weiterhin besondere Anstrengungen unternehmen, um die strategischen Rüstungen zu begrenzen. Wo immer möglich, werden sie konkrete Abkommen schließen, die die Erreichung dieser Ziele dienen.
Die USA und die UdSSR betrachten als das letztliche Ziel ihrer Bemühungen die Erreichung einer allgemeinen und vollständigen Abrüstung und die Errichtung eines wirksamen Systems der internationalen Sicherheit in Übereinstimmung mit den Zielsetzungen und Grundsätzen der Vereinten Nationen. [...]
11. Die USA und die UdSSR erheben weder für sich selbst den Anspruch auf irgendwelche besonderen Rechte oder Vorteile in der Weltpolitik, noch würden sie einen solchen Anspruch von einer anderen Seite anerkennen. Sie erkennen die souveräne Gleichberechtigung aller Staaten an. Die Entwicklung der amerikanisch-sowjetischen Beziehungen richtet sich nicht gegen irgendwelche dritten Länder oder deren Interessen. [...]
Quelle: Buchbender, Bühl, Quaden (Hrsg.), Sicherheit und Frieden, Herford 1983, S. 16-17.
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10. Februar 2012
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Informationen zur politischen Bildung |
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Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert
Moderne Sicherheitspolitik nimmt nicht nur militärische Bedrohungen durch Staaten in den Blick. Armut, Hunger sowie ethnische oder ideologische Konflikte wirken sich weltweit destabilisierend aus und erfordern internationale Zusammenarbeit. |
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