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Aus Politik und Zeitgeschichte (B 27-28/2002)
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Das Weltflüchtlingsproblem und die Vereinten Nationen |
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Steffen Angenendt
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Anfang des vergangenen Jahres lud der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) Regierungen, Nichtregierungsorganisationen und Fachleute zu den "Globalen Konsultationen zum internationalen Schutz" ein. Es handelte sich dabei um eine Serie von Konferenzen zum 50-jährigen Jubiläum der Arbeitsgrundlage der Organisation, der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK). Die Beratungen sollen im Laufe des Jahres 2002 mit einer "Agenda für den Flüchtlingsschutz" abgeschlossen werden.
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Zur Person |
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Steffen Angenendt
Dr. phil., geb. 1958; wissenschaftlicher Mitarbeiter des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V. (DGAP); Lehrbeauftragter an der Humboldt-Universität zu Berlin.
Anschrift: Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Rauchstraße 18, 10787 Berlin.
E-Mail: angenendt@dgap.org
Veröffentlichungen u. a.: Einwanderungspolitik und Einwanderungsgesetzgebung in Deutschland 2000 - 2001, in: Klaus J. Bade/Rainer Münz (Hrsg.), Migrationsreport 2002, Frankfurt/M. 2002.
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Im Hintergrund der Konsultationen stand die scharfe Kritik, die einige einflussreiche Regierungen in den letzten Jahren an der GFK geäußert hatten. Sie vertraten die Auffassung, die Konvention sei überholt und biete kein geeignetes Instrumentarium für die Flüchtlingsprobleme des 21. Jahrhunderts. Ein umso bemerkenswerteres Zwischenergebnis der Konsultationen war es, dass Vertreter von 129 der insgesamt 142 Unterzeichnerstaaten der GFK und des Zusatzprotokolls von 1967 im Dezember 2001 in Genf erklärten, ihren Verpflichtungen aus der GFK umfassend und wirkungsvoll nachkommen zu wollen. Sie bestätigten zudem den UNHCR als die einzige Institution mit einem Mandat für den internationalen Schutz von Flüchtlingen und forderten alle Regierungen auf, die Zusammenarbeit mit dem UNHCR zu intensivieren. Trotz dieser politischen Unterstützung für die GFK und den UNHCR haben die bisherigen Konsultationen deutlich gemacht, dass es bei allen Akteuren eine tief gehende Verunsicherung hinsichtlich der Zukunft des Flüchtlingsschutzes im Rahmen der Vereinten Nationen (VN) gibt.
Im Folgenden werden - ausgehend von einigen Kennziffern zur derzeitigen Flüchtlingsproblematik - das System des VN-Flüchtlingsschutzes umrissen, die Entwicklung der internationalen Flüchtlingsproblematik und der Beitrag des UNHCR zu ihrer Bewältigung analysiert, die Problemfelder des internationalen Flüchtlingsschutzes aufgezeigt und einige Reformvorschläge formuliert. |
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09. Februar 2012
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