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Informationen zur politischen Bildung (Heft 281)
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Aspekte der postsowjetischen Gesellschaft |
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Heiko Pleines
Als Präsident Putin im Jahre 2000 seine erste Rede an die Nation hielt, sprach er davon, dass "das Überleben der Nation" bedroht sei. Bezug nahm er dabei nicht auf äußere Gefährdungen, sondern auf die "alarmierende" demographische Situation. Nach russischen Prognosen wird die Bevölkerungszahl des Landes bis 2015 um 15 Prozent sinken. Zentral sind hierfür zwei Ursachen: Geburtenrückgang und geringe Lebenserwartung.
Die Geburtenrate war in Russland seit Mitte der sechziger Jahre des 20. Jahrhunderts wie auch in anderen Industriestaaten rückläufig. Mit der postsowjetischen Wirtschaftskrise kam es in den neunziger Jahren aber zu einem weiteren dramatischen Rückgang. Die Nettoreproduktionsrate, das heißt das Verhältnis von Geburten zu Sterbefällen, die Ende der achtziger Jahre noch bei etwa eins gelegen hatte, sank zur Jahrtausendwende auf gut 0,5. Dabei ist die Zahl der offiziell registrierten Abtreibungen fast doppelt so hoch wie die Geburtenzahl.
Die Lebensbedingungen der Mütter haben sich ebenfalls gewandelt. So hat sich die Anzahl der unehelich Geborenen im Laufe der neunziger Jahre verdoppelt und liegt mit knapp 30 Prozent Anfang des 21. Jahrhunderts auf dem Niveau westeuropäischer Länder. Russische Mütter sind aber mit durchschnittlich 23 Jahren zum Zeitpunkt der ersten Geburt immer noch vergleichsweise jung.
Folge des Geburtenrückgangs ist eine deutliche Zunahme des Seniorenanteils an der Bevölkerung. 2000 gab es erstmals mehr Männer über 60 und Frauen über
55 Jahre als Kinder und Jugendliche unter 15 Jahre. Der Anteil dieser Altersrentnerinnen und -rentner an der Bevölkerung dürfte bis 2015 auf ein Viertel steigen und wird aufgrund der veränderten Altersstruktur die russische Rentenversicherung vor erhebliche Probleme stellen.
Neben dem Geburtenrückgang trägt insbesondere die gesunkene Lebenserwartung zu den zentralen demographischen Problemen Russlands bei. Die durchschnittliche Lebenserwartung ist ein wichtiger Hinweis auf die medizinische und soziale Lage eines Landes. Während westliche Industriestaaten in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts einen deutlichen Anstieg der Lebenserwartung verzeichnen konnten, stagnierte sie in Russland seit den sechziger Jahren und ging im Verlauf der postsowjetischen Wirtschaftskrise sogar deutlich zurück. Sie sank in der ersten Hälfte der neunziger Jahre von knapp 70 auf nur noch 64 Jahre. Im Jahre 2001 lag sie in Russland bei 66,6 Jahren (Männer 60,6 und Frauen 72,9), während sie in Deutschland 78 Jahre (74,9 für Männer und 81,0 für Frauen) betrug. Der Unterschied zwischen Frauen und Männern ist dabei im russischen Fall mit über zwölf Jahren ungewöhnlich groß.
Die Ursachen für die geringe Lebenserwartung sind umstritten. Als zentrale Faktoren werden genannt: schlechte medizinische Versorgung, dramatische Zunahme von Infektionskrankheiten wie Syphilis, Tuberkulose und AIDS, schlechte Ernährung aufgrund von Armut und weit verbreiteter Alkoholismus.
Zuwanderung - vor allem von Russen und Russinnen aus anderen Republiken der ehemaligen Sowjetunion - hat in den neunziger Jahren den durch Geburtenrückgang und sinkende Lebenserwartung verursachten Bevölkerungsschwund zu etwa der Hälfte kompensiert. Mittlerweile ist die Anzahl der Zuwanderungen aber deutlich zurückgegangen. In den kommenden Jahren wird sie kaum noch Einfluss auf die Entwicklung der Bevölkerungszahl haben.
Steigendes Armutsrisiko
Noch dramatischer als die Veränderungen in der Bevölkerungszahl war nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion der soziale Wandel. Der Übergang von der sozialistischen Planwirtschaft zur Marktwirtschaft mit Regulierungsdefiziten verschaffte einigen wenigen die Traumkarriere "vom Tellerwäscher zum Millionär" und stürzte viele in soziale Unsicherheit und Armut. Während das reichste Fünftel der Bevölkerung im Jahre 2001 einen Anteil von 47 Prozent an den gesamten Einnahmen hatte, war das ärmste Fünftel nur mit sechs Prozent beteiligt. Zehn Jahre zuvor hatten die entsprechenden Zahlen noch bei 31 bzw. elf Prozent gelegen.
Ausgelöst wurde der soziale Wandel durch die Hyperinflation und die Privatisierung, beides wesentliche Elemente der marktwirtschaftlichen Reformen. Die hohen Preissteigerungsraten zwischen 1992 und 1995 vernichteten die Ersparnisse der Bevölkerung und verminderten die Gehälter und die Renten. Gleichzeitig boten die Hyperinflation und die Privatisierung Geschäftsleuten, Unternehmern und Managern die Gelegenheit, zu großen Vermögen zu kommen.
Benachteiligt durch diese Entwicklungen war eindeutig die traditionelle "sowjetische Mittelschicht" im Funktionärs-, Lehr- und Ingenieursbereich sowie im mittleren Management. Soweit ihre Mitglieder - etwa als Lehrende und Verwaltungsangestellte - im Staatsdienst blieben, mussten sie erhebliche Einkommenseinbußen hinnehmen. Auch die Industriearbeiterschaft sah sich mit sinkenden Löhnen konfrontiert. Etliche verloren ihren Arbeitsplatz oder erhielten ihre Löhne nicht mehr regelmäßig ausgezahlt. Der monatliche Durchschnittslohn der Beschäftigten lag Mitte der neunziger Jahre bei umgerechnet etwa 100 US-Dollar. Nach einer kurzen Erholung fiel er im Zuge der Finanzkrise von 1998 auf 60 US-Dollar. Noch stärker betroffen waren die Rentnerinnen und Rentner, da die Höhe der Rentenzahlungen nicht an die Inflation angepasst wurde. Die durchschnittliche Rente halbierte sich so (inflationsbereinigt) von 1991 bis 1995. Nach der Finanzkrise von 1998 kam es zu einem weiteren Rückgang um ein Drittel, so dass die durchschnittliche Monatsrente 1999 umgerechnet weniger als 20 US-Dollar betrug.
Demgegenüber war die Zahl derjenigen, die den sozialen Aufstieg schafften, verhältnismäßig gering. Ein "Mittelstand", etwa in Form von kleinen und mittelständischen Unternehmern, entstand nur langsam. "Bürgertum" in westlichem Verständnis, das einerseits über ein stabiles Einkommen verfügt, andererseits einen eigenen sozialen und politischen Habitus entwickelt, hat sich in Russland bisher noch nicht herausbilden können.
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Quellentext
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Neues Unternehmertum
[...] Die Hoffnung Russlands sind langfristig sicher nicht die gewandelten (oder gewendeten) Oligarchen, sondern die Vertreter einer neuen Unternehmergeneration. Eher trotz als wegen irgendwelcher staatlichen Initiativen suchen sie ihren Weg - und helfen dabei, ein ganzes Land zu verändern. [...]
Sergej Plastinin, 33, ist so einer, dem sie nacheifern. Der Mitbegründer und Chef eines 14 Firmen umfassenden Konzerns machte mit Milch und Fruchtsäften letztes Jahr (2001 - Anm. d. Red.) 675 Millionen Dollar Umsatz. [...] Der Lehrersohn studierte noch am Moskauer Institut für Elektronik, als er einmal für seine schwangere Frau einen Orangensaft kaufen wollte. Lange hat er vergebens gesucht, dann ein teures ausländisches Produkt gefunden - so etwas herzustellen kann doch nicht so schwer sein, dachte Plastinin. Gemeinsam mit seinem Freund Michail Dubinin, der damals als langmähniger Rockmusiker durch die U-Bahn zog, machte er sich auf die Jagd nach dem Rohstoff und geeigneten Produktionsanlagen. Sie stießen auf die stillgelegte Fabrik eines Milchkombinats außerhalb von Moskau, konnten 1992 die Maschinen, vom ehemaligen Direktor unterstützt, mit dem Kredit einer Bank leasen sowie eine Quelle für Fruchtsaftkonzentrat erschließen. [...]
Natalja Kasperskaja, 36, Absolventin des Moskauer Instituts für Elektronik, gründete 1997 mit ihrem Mann das "Kaspersky Lab". Mit über 200 Mitarbeitern erforschen die beiden Schutzprogramme gegen Computerviren. "Weltweit gehören wir zu den Führenden in der Branche", sagt die Dame stolz. [...] Kürzlich schlossen die Kasperskis auch einen Vertrag mit einem wichtigen heimischen Klienten: dem russischen Verteidigungsministerium. [...]
Auch Igor Lissinenko, 40, hat sich mit seiner Firma schon erfolgreich am Markt behauptet. Er baute "Mai-Tee" auf, eine der bekanntesten Marken auf dem Markt. Heute ist der ehemalige Afghanistan-Kämpfer an einer anderen Front tätig. Er koordiniert als Duma-Abgeordneter eine überparteiliche Interessengemeinschaft mittelständischer Geschäftsleute: "Delowaja Rossija" - "Unternehmer in Russland". Schon über 500 Firmen haben sich angeschlossen, der rührige Lissinenko will für ein neues Image seines Landes werben. "Es sind eben nicht mehr die Oligarchen, die bei uns das Geschäftsleben ausmachen", sagt er. "Es sind junge Leute mit ungewöhnlichen Ideen, mit dem Blick für Marktlücken - fast schon wie bei Ihnen. Sie sind die Zukunft, obwohl sie noch mit der Bürokratie von gestern kämpfen müssen." [...]
Erich Follath, Uwe Klussmann, "Die zweite Chance", in: Der Spiegel Nr. 34 vom 19. August 2002.
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Während es in der Sowjetunion eine soziale Verteilung ähnlich der in westlichen Industriestaaten gegeben hatte - eine kleine Oberschicht, eine kleine Unterschicht und eine breite Mittelschicht, verstand sich die Mehrheit der russischen Bevölkerung bereits Mitte der neunziger Jahre als "Unterschicht". Neben eine kleine Personengruppe, die von der Transformation profitierte, trat eine große Zahl von Reform verlierern.
Die Mehrheit der Bevölkerung verlor in der Jelzin-Ära ihre gesicherte soziale Position. Armut charakterisierte die neu entstehende Gesellschaft. Dabei war der Anteil der Menschen, deren Einkommen unter dem Existenzminimum lag, sehr hoch. Auch wenn die Ergebnisse unterschiedlicher Studien zu diesem Thema deutlich voneinander abweichen, ist davon auszugehen, dass Mitte der neunziger Jahre mindestens ein Viertel der russischen Bevölkerung von Armut betroffen war.
Das soziale Sicherungssystem konnte diese Probleme nicht lösen. In der Sowjetunion war ein großer Teil der Sozialleistungen über die Betriebe verteilt worden. Mit der Privatisierung und der Wirtschaftskrise brach dieses System in großen Teilen zusammen, und dem Staat gelang es nicht, eine funktionierende Alternative zu etablieren. Die Leistungen der Arbeitslosenversicherung waren so gering, dass viele Arbeitslose auf eine Registrierung verzichteten. Auch die Rentenversicherung war nicht in der Lage, den Rentnerinnen und Rentnern ein Leben über dem Existenzminimum zu ermöglichen.
Der 1999 einsetzende Wirtschaftsaufschwung führte zu einer allmählichen Verbesserung der sozialen Lage. Der Durchschnittslohn stieg von 60 US-Dollar 1999 auf über 150 US-Dollar 2003. Gleichzeitig wurden die Rentenzahlungen von 1999 bis 2003 fast verdreifacht, so dass die durchschnittliche Monatsrente 2003 bei über 50 US-Dollar lag. Es ist aber noch zu früh, um von einer neuen Etappe des sozialen Wandels hin zur Entstehung einer neuen post-sowjetischen Mittelschicht zu sprechen. Nur wenn das wirtschaftliche Wachstum über mehrere Jahre anhält, kann es zu einer durchgreifenden Änderung der Einkommensstruktur führen.
"Überlebensstrategien"
Die Feststellung, dass das reguläre Einkommen nicht mehr für ein Leben über der Armutsgrenze reichte, war eine zentrale Erfahrung zahlreicher Menschen in Russland in den neunziger Jahren. Dass es trotzdem nicht zu massenhaften Protesten der Bevölkerung gegen die marktwirtschaftlichen Reformen kam, ist wohl vor allem darauf zurückzuführen, dass viele Russinnen und Russen alternative Überlebensstrategien entwickelten.
Unterscheiden lassen sich dabei drei Strategien: die
- Selbstversorgung mit Nahrungsmitteln aus dem eigenen Garten bzw. der Datscha (russ.; Wochenend-, Sommerhaus);
- Aufnahme einer Beschäftigung in der Schattenwirtschaft, häufig als Zweit- oder teilweise auch Drittjob;
- Inanspruchnahme von Hilfe durch Familienmitglieder.
Die Bedeutung der privaten Nahrungsmittelproduktion für die russische Bevölkerung verdeutlichen einige Zahlen: 1996 erklärten in einer Umfrage über ein Drittel aller Haushalte, dass sie ausschließlich selbst produzierte Kartoffeln und selbst geerntetes Gemüse essen. Etwa die Hälfte aller Haushalte besitzt ein Stück Land, auf dem Nahrungsmittel zur eigenen Versorgung angepflanzt werden. Diese individuellen Nebenwirtschaften erreichten in den neunziger Jahren einen Anteil von fast 50 Prozent an der gesamten russischen Nahrungsmittelproduktion.
Auch die Aufnahme eines Zweit- oder sogar noch Drittjobs war in Russland weit verbreitet. Zu erklären ist dies damit, dass in den neunziger Jahren ein großer Teil der Betriebe keine Gehälter mehr zahlte. So erklärte über die Hälfte der befragten Personen kurz nach der Finanzkrise vom August 1998, dass sie an ihrem Arbeitsplatz nicht bezahlt werden. Da ein großer Teil der Sozialleistungen über die Betriebe verteilt wird, verzichteten die betroffenen Angestellten aber auf eine Kündigung, behielten also formal ihren Erstjob und suchten sich zum Geldverdienen eine zweite Beschäftigung, die oft nicht angemeldet wurde. Ein großer Teil arbeitete so zumindest teilweise in der Schattenwirtschaft, deren Umfang auf 30 bis 50 Prozent der russischen Wirtschaft geschätzt wurde. Viele Russinnen und Russen waren dabei auf eigene Rechnung tätig, etwa als Taxifahrer oder als Kleinhändler auf den vielen Märkten und Basaren.
Vor allem Personengruppen mit schlechten Chancen auf dem Arbeitsmarkt stützten sich häufig auf die Hilfe von Familienmitgliedern. Dazu gehörten Rentnerinnen und Rentner sowie Jugendliche nach Ende ihrer Ausbildung an Schule und Universität. Unterstützungsleistungen bestanden dabei vor allem in der Unterbringung in der eigenen Wohnung und in der Versorgung mit Nahrungsmitteln von der eigenen Datscha. Jugendliche blieben beispielsweise bei ihren Eltern wohnen, alte Menschen zogen zu ihren Kindern. Häufig wurde die Wohnung der Großeltern verkauft, um ein Einkommen zu erzielen. Insgesamt 14 Prozent der Bevölkerung Russlands erklärten 1998, dass "Familie, Nachbarn und Freunde" ihnen helfen würden, "die Krise durchzustehen".
Diese "Überlebensstrategien" standen nur einem Teil der russischen Bevölkerung zur Verfügung. Als Ergebnis einer umfassenden Untersuchung zum Thema fasst Simon Clarke von der britischen University of Warwick zusammen: "Unser Forschungsprojekt hat sich insgesamt auf die Überlebensstrategien von Haushalten konzentriert. [...] Alter, Geschlecht und Ausbildung sind zentrale Bestimmungsfaktoren für Motivation und Fähigkeit zur Überwindung der Probleme. Soziale Netzwerke sind eine der wichtigsten Ressourcen, die den Russen helfen, nicht nur zu überleben, sondern auch neue Möglichkeiten zu finden." (Zitat nach Simon Clarke, New forms of employment and household survival strategies in Russia, Coventry 1999, S. 185-186, Übersetzung H. P.)
Anstieg der Kriminalität
Für viele Menschen - sowohl in Russland als auch im Westen - sind Korruption und Kriminalität zu Synonymen für die postsowjetische Transformation Russlands geworden. Anstelle von "Demokratie und Marktwirtschaft", den ursprünglich unterstellten Zielen der russischen Reformen, sprechen viele Medien seit Mitte der neunziger Jahre zunehmend von "Räuberkapitalismus" und "Systemmafia". Zahlreiche Darstellungen zum Thema basieren jedoch vorrangig auf einer unkritischen Wiedergabe der Berichterstattung russischer Boulevardpresse.
Russland hatte nach dem Ende der Sowjetunion mit einer Explosion der Kriminalität zu kämpfen. Aus den russischen Kriminalitätsstatistiken lassen sich einige grundlegende Trends erkennen: Die Zahl der registrierten Morde hat sich in der ersten Hälfte der neunziger Jahre etwa verdoppelt und verharrt seitdem auf hohem Niveau. Moskau gehört zu den Städten mit der höchsten Mordrate weltweit. Die Zahl der Einbrüche stieg um etwa 50 Prozent. Die Drogenkriminalität ist durch den Wegfall der drakonischen sowjetischen Kontrollen und das Auftreten der Drogenmafia dramatisch angestiegen, und die Zahl der Delikte hat sich in den neunziger Jahren in Russland mehr als verzehnfacht. Anlass zur Sorge gibt auch die Tatsache, dass mehr als die Hälfte aller überführten Straftäter unter 30 Jahre alt waren.
In den osteuropäischen Transformationsländern schufen vor allem der schleppende Übergang zu einer postkommunistischen Rechtsordnung und die weit verbreitete Korruption die Voraussetzungen für ein Anwachsen der organisierten Kriminalität. Ihre wesentlichen Einnahmequellen sind:
- Schutzgelderpressung: Diese klassische Aktivität der Mafia wird in Russland durch das Fehlen eines verlässlichen Rahmens für unternehmerische Aktivitäten und die daraus resultierende umfangreiche Schattenwirtschaft erleichtert.
- Prostitution: Aufmerksamkeit hat hier insbesondere die Verschleppung russischer Prostituierter ins Ausland hervorgerufen.
- Video- und CD-Piraterie: Die späte Einführung und mangelhafte Durchsetzung des Urheberrechts haben den Vertrieb illegaler Kopien von Videofilmen, aber auch von Musikträgern und Computer-Software zu einem Geschäft mit einem geschätzten Jahresumsatz von mehr als 500 Millionen Euro gemacht.
- Schmuggel: Mit der schrittweisen Liberalisierung des russischen Außenhandels wurde vor allem der Schmuggel von im Inland subventionierten Rohstoffen profitabel. Gleichzeitig entwickelte sich Russland durch das Ende der strengen Grenzkontrollen zu einem Haupttransitland für Drogen aus dem Mittleren Osten.
Die Drogenmafia hat sich in Russland besonders dynamisch entwickelt. Die traditionelle Route für Drogen aus dem "Goldenen Halbmond", so die Bezeichnung für die Länder Pakistan, Afghanistan und Iran, nach Westeuropa verlief über die Türkei. Da die bewaffneten Konflikte auf dem Staatsgebiet des ehemaligen Jugoslawien und die darauf folgenden UN-Sanktionen den Drogenschmuggel über den Balkan aber erheblich erschwerten, bot sich seit der Öffnung der Grenzen die ehemalige Sowjetunion als neuer Transitweg an. Die Drogenmafia in Russland, der Ukraine und Polen erzielt dadurch geschätzte Einnahmen von jährlich etwa acht Milliarden Euro.
Sie operiert dabei aber nicht als einheitliche Organisation, vielmehr bestehen etliche unabhängige Gruppen, die für die Verarbeitung bzw. jeweils für einen Teil der Transportstrecke zuständig sind. Gleichzeitig sind viele Gruppen nicht nur auf das Drogengeschäft spezialisiert. Die Moskauer Solnzewo-Bande zum Beispiel, eine der größten bekannten Gruppen der russischen organisierten Kriminalität, war ursprünglich im Bereich der Schutzgelderpressung und Geldwäsche aktiv und erschloss erst später den Drogenschmuggel als lukrative Einnahmequelle.
Die Ausbreitung der Drogenmafia in Russland hat gleichzeitig dazu geführt, dass viele Russinnen und Russen erstmals in Kontakt mit illegalen Drogen gekommen sind. Nach einer UNO-Schätzung liegt die Zahl der Drogenkonsumenten in Russland derzeit bereits bei über drei Millionen. Weit verbreitete Unkenntnis und schlechte hygienische Bedingungen führen außerdem dazu, dass Drogenabhängige stark von Infektionskrankheiten wie Hepatitis und Aids betroffen sind.
Korruption in Alltag und Politik
Bereits in der Sowjetunion war Alltagskorruption weit verbreitet. Informelle Kontakte, im Russischen als blat bezeichnet, dienten vor allem dazu, zusätzliche Konsumgüter zu erhalten und die eigene berufliche Karriere zu fördern. Seit mit dem Ende der Planwirtschaft die Waren auf dem freien Markt gehandelt werden, ist blat zunehmend zu einer Überlebensstrategie russischer Kleinunternehmer geworden.
Unabhängige Untersuchungen haben wiederholt gezeigt, dass große Teile der russischen Staatsbürokratie nur gegen Bestechungsgelder bereit sind, ihre Aufgaben wahrzunehmen. In Umfragen der Weltbank unter russischen Unternehmen (1994 und 1996) erklärte fast die Hälfte, dass sie für wesentliche Geschäftstätigkeiten "inoffizielle" Zahlungen leiste. Im Schnitt kostete beispielsweise die Registrierung des Unternehmens "zusätzlich" 300 US-Dollar, jede Importlizenz 130 US-Dollar und jede Exportlizenz sogar 650 US-Dollar. 1997 und 1998 durchgeführte repräsentative Umfragen ergaben, dass 20 Prozent der russischen Unternehmer regelmäßig und weitere 45 Prozent von Zeit zu Zeit von Staatsbediensteten zu Bestechungszahlungen aufgefordert werden. Insgesamt lässt sich damit festhalten, dass in Russland Alltagskorruption ein etabliertes System ist, mit dem viele, aber bei weitem nicht alle Unternehmen deutlich reibungsloser arbeiten können als mit der regulären Staatsverwaltung.
Politische Korruption beschreibt die Bestechung von Politikern durch Wirtschaftsunternehmen, um auf diese Weise Vorteile für ihre Geschäftstätigkeit zu erhalten.
Die Politiker wollen sich entweder persönlich bereichern oder die Gelder zur Finanzierung ihres Machterhalts verwenden. Vielfach wurden die Beziehungen zwischen den Oligarchen und der politischen Führung um Präsident Jelzin als klassischer Fall von politischer Korruption interpretiert.
In den Jahren 2000 und 2001, aber auch noch 2003 mit der Aktion gegen den Ölmilliardär Michail Chodorkowskij, ging der Staat mit Zwangsmaßnahmen gegen Oligarchen vor. Inwieweit dadurch politische Korruption eingedämmt wurde und ob nicht vielleicht nur die beteiligten Personen ausgetauscht wurden, ist unter denjenigen, die dies beobachten, allerdings umstritten. |
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09. Februar 2012
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Dossier |
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Russland
Von Osteuropa bis in den äußersten Osten Asiens: So weit sich Russland erstreckt, so vielfältig ist auch das Land. Ein Überblick über Geschichte, Politik, Gesellschaft, Kultur und Geografie eines Landes zwischen Autokratie und Modernisierung. |
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Das System Putin
Statt Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu fördern, hat die Regierungszeit des russischen Präsidenten Putin dazu geführt, dass einige mächtige Apparatschiks das Land regieren. |
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