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Vom Bürgerbegehren zur Bürgergesellschaft


26.5.2002
Vielen Bürgerbeteiligungsverfahren fehlt es an Durchsetzungskraft. Bürgerbegehren sind beispielsweise zwar machtvolle direktdemokratische Instrumente, allerdings führen sie häufig zur Konfrontation mit den kommunalen Repräsentanten. Eine Lösung kann in der Verknüpfung beider Instrumente liegen.

Einleitung



Während im Deutschen Bundestag eine Enquete-Kommission nach der "Zukunft des bürgerschaftlichen Engagements" fragt, wird bereits auf lokaler Ebene eine "Chance für Kommunen" [1] gesehen, dass ein verstärktes Bürgerengagement - z. B. durch die Stärkung des Ehrenamtes - in eine "Bürgerkommune" [2] münden kann. Langfristig soll sich daraus eine (aktive) Bürger- oder Zivilgesellschaft entwickeln. Sieht man von Nuancen ab, geht es stets um das Gleiche: die Bürger sollen zu mehr Eigeninitiative und sozialer Mitverantwortung angeregt werden, Rückzugstendenzen gestoppt, individueller Egoismus verhindert und das Streben nach persönlichen Vorteilen unterbunden werden.



Fußnoten

1.
Kommunale Gemeinschaftsstelle (KGSt)-Bericht, (1999) 6: Bürgerengagement - Chance für Kommunen, Köln 1999.
2.
Gerhard Banner, Die drei Demokratien der Bürgerkommune, in: Hans-Herbert von Arnim (Hrsg.), Adäquate Institutionen: Voraussetzungen für "gute" und bürgernahe Politik?, Berlin 1999, S. 133-162.