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Aus Politik und Zeitgeschichte (B 13-14/2001)
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Welche Zukunft hat der Friedensprozess im Nahen Osten? |
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Avi Primor
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Die Tragödie, von der unsere Region in den letzten Monaten heimgesucht wird, ist vielfach verheerend. Beide Bevölkerungsgruppen, aber ganz besonders die Palästinenser, haben Verluste zu beklagen - Tote, Verletzte, Verstümmelte. Die Lebensbedingungen, besonders auf palästinensischer Seite, verschlechtern sich tagtäglich. Vor allem schürt all dies den Hass zwischen den Menschen auf beiden Seiten und vertieft die Kluft, die sie trennt. Sieben Jahre lang haben Wohlwollende beider Seiten sich bemüht, Brücken über diesen Abgrund zu schlagen. Sie bemühten sich, das gegenseitige Misstrauen allmählich abzubauen, und offensichtlich bemühten sie sich vergeblich. Der Friedensprozess, für den dessen Väter mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurden, scheint nicht nur ins Stocken geraten zu sein, sondern in den letzten Zügen zu liegen, wenn nicht sogar schon tot zu sein. Der erneute Aufstand der Palästinenser nennt sich diesmal die "El-Aksa-Intifada", nach der Moschee auf dem Tempelberg in Jerusalem. Ist also der Aufstand diesmal über den nationalen Rahmen hinaus ein religiöser Krieg? Seitens der Palästinenser zögert man übrigens nicht, ihn auch als einen "heiligen Krieg" zu bezeichnen. Wenn auch Kriege, die auf nationalem Ehrgeiz beruhen, schon schmerzhaft und äußerst schwierig beizulegen sind, so sind sie doch immer noch erheblich einfacher zu bewältigen als Religionskriege.
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Zur Person |
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Avi Primor
geb. 1935 in Tel Aviv; seit 1960 im diplomatischen Dienst; 1993-1999 Botschafter des Staates Israel in der Bundesrepublik Deutschland; seit 1999 Vizepräsident der Universität Tel Aviv; Berater des ehemaligen Ministers für Regionale Zusammenarbeit, Shimon Peres; Berater des seinerzeitigen Ministerpräsidenten Ehud Barak in europäischen Angelegenheiten.
Anschrift: University of Tel Aviv, Tel Aviv 69978.
Veröffentlichungen u. a.: ". . . mit Ausnahme Deutschlands", Berlin 1997; Europa, Israel und der Nahe Osten, Düsseldorf 1998; Le Triangle des Passions, Paris 2000.
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Und dennoch ist der Friedensprozess, den man 1993 in Oslo ins Leben gerufen hat, unumkehrbar. Der Friedensprozess im Nahen Osten, der 1977 mit Ägypten begonnen hat - Sadats Besuch in Jerusalem, das 1994 abgeschlossene Friedensabkommen mit Jordanien sowie die Bemühungen um Frieden mit Syrien, die immer noch keine Erfolge gezeitigt haben -, ist das Ergebnis einer langjährigen Entwicklung.
Es ist nicht so, dass irgendein Staatsmann willkürlich einen Friedensprozess initiiert hat. Präsident Sadat ist nicht 1977 eines Morgens aufgestanden, um sich zu sagen: "Ich hätte Lust, heute etwas anderes zu versuchen - statt Krieg vielleicht einen Friedensprozess." Weder er noch König Hussein, noch Jasser Arafat, noch Begin, Rabin oder Peres haben den Friedensprozess willkürlich eingeleitet. Bei diesen Persönlichkeiten handelt es sich um kluge Staatsmänner, die realistische Entwicklungen begriffen und daraus Konsequenzen gezogen haben.
Um die Veränderung in der jeweiligen Haltung zu verstehen, müssen wir zunächst die Ursache des Konflikts im Nahen Osten verstehen. Im Gegensatz zu dem, was die meisten Menschen denken, ist das palästinensische Problem nicht die Wurzel der Spannungen in der Region. Viele Leute sagen, dass es im Nahen Osten keinen Frieden geben kann, wenn es hier eine Bevölkerungsgruppe gibt, die im Elend und ohne Würde, unter Besatzung oder teilweiser Besatzung lebt und keine Souveränität ausüben kann. Das stimmt natürlich durchaus. Solange die Palästinenser keine Existenz in Würde finden, wird es im Nahen Osten keinen Frieden geben, auf jeden Fall keinen echten, dauerhaften Frieden. Die verheerenden Lebensumstände, die heute im Nahen Osten auf palästinensischer Seite Realität sind, können jedoch nicht als Auslöser der Auseinandersetzungen in der Region betrachtet werden. |
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10. Februar 2012
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