|
|
 |
|
Informationen zur politischen Bildung (Heft 242)
|
|
|
 |
|
Unterschiedliche Verfassungsmodelle |
 |
|
Hans-Georg Wehling
|
 |
|
|
|
Gemeinde ist nicht gleich Gemeinde. Das wird schon deutlich, wenn man auf die Größenverhältnisse schaut. Aufgabenfelder, Kommunalverwaltung einschließlich des Personalumfangs, Finanzausstattung, aber auch der Ablauf von Kommunalpolitik unterscheiden sich erheblich, je nachdem ob wir es mit der Gemeinde Bischofferode (2110 Einwohner), der zugehörigen Kreisstadt Heilbad Heiligenstadt (17 000 Einwohner) oder der Großstadt (und Landeshauptstadt) Erfurt (201 645 Einwohner) zu tun haben, obwohl in allen Gemeinden die Gemeindeordnung des Landes Thüringen gilt.
|
 |
|
|
|
|
Verwendung dieser Grafik ist honorarpflichtig.
Aber auch der Wintersportort Oberhof (1700 Einwohner) und die Stadt Jena (102 442 Einwohner), beide ebenfalls in Thüringen gelegen, unterscheiden sich kommunalpolitisch, und das nicht nur wegen der unterschiedlichen Größenverhältnisse. Der Ferienort Oberhof weist eine ausgesprochene Monostruktur auf, die Zeiss-Stadt Jena hingegen ist nicht zuletzt auch Universitätsstadt, und die Uhren gehen in Universitätsstädten kommunalpolitisch anders -und zwar umso mehr, je größer die Universität im Verhältnis zur Einwohnerzahl der Stadt ist. (Extrembeispiele sind Tübingen, Marburg, Göttingen und Freiburg im Breisgau.)
Zwischen den katholischen Eichsfeld-Gemeinden und den übrigen Gemeinden Thüringens bestehen erkennbare Unterschiede in der politischen Kultur. Ein Indiz dafür sind Wahlergebnisse und Parteiensystem. Damit wären weitere Faktoren angesprochen, die - neben der jeweiligen Kommunalverfassung, den Größenverhältnissen und den sozio-ökonomischen Gegebenheiten - Kommunalpolitik sowohl in ihren Inhalten als auch in ihren Verlaufsformen (politischer Prozess) beeinflussen:
- Funktion (Kreisstadt, Landeshauptstadt, Kernstadt eines Ballungsraums),
- sozioökonomische Struktur (landwirtschaftlich geprägtes Dorf, Industriestadt mit oder ohne Monostruktur, Universitätsstadt),
- Lage im Raum (Ballungsgebiet, ländlicher Raum etc.),
- politische Kultur (lokale oder regionale).
Die Bundesrepublik Deutschland weist in ihren 16 Ländern heute insgesamt 12 633 selbstständige politische Gemeinden aus, davon 8503 in den alten und 4130 in den neuen Ländern. Die Zahl der selbstständigen Gemeinden dürfte sich vor allem in den neuen Ländern noch weiter verringern, denn hier ist die kommunale Gebietsreform, die in den alten Ländern in den 1960er und 1970er Jahren die Anzahl der Gemeinden insgesamt auf rund ein Drittel reduzierte, noch nicht abgeschlossen. Die kommunale Gebietsreform soll die Gemeindestruktur der Bevölkerungsentwicklung, aber auch den geänderten Bedürfnissen anpassen: Eine funktionierende kommunale Selbstverwaltung setzt leistungsfähige Gemeinden voraus, die technisch-organisatorisch und finanziell ihre Aufgaben erfüllen können und in der Lage sind, die anstehenden Probleme über den Kirchturmhorizont hinaus zu koordinieren. Andernfalls verlagert sich der politische Schwerpunkt auf die höheren Ebenen.
Nach den Gemeindereformen in den alten und neuen Bundesländern, die größere und leistungsfähigere Gemeinden anstreben, lässt sich eine Stadt wohl erst als Großstadt bezeichnen, wenn sie über 200 000 Einwohner hat. Nur 38 der deutschen Gemeinden (31 in den alten, sechs in den neuen Ländern plus Berlin) gehören in diese Kategorie. Sie sind ziemlich gleichmäßig über Deutschland verteilt; nur in Nordrhein-Westfalen zeigt sich eine stärkere Ballung mit insgesamt 16 Städten, die mehr als 200 000 Einwohner aufweisen. Insgesamt sind 0,3 Prozent aller Gemeinden in Deutschland Großstädte. Lediglich drei Städte sind Millionenstädte: Berlin (3,38 Millionen Einwohner), Hamburg (1,7 Millionen Einwohner) und München (1,24 Millionen Einwohner). In Großstädten mit über 200 000 Einwohnern leben gegenwärtig 23,5 Prozent der Gesamtbevölkerung Deutschlands, also knapp ein Viertel. Fast jeder zweite Einwohner Deutschlands (42 Prozent) lebt in einer Gemeinde mit bis zu 20 000 Einwohnern. Damit beherrschen Dörfer und Kleinstädte nicht nur zahlenmäßig das Bild. 94,5 Prozent aller deutschen Gemeinden gehören in diese Gruppe.
|
 |
|
|
|
|
Verwendung dieser Grafik ist honorarpflichtig.
In der alten Bundesrepublik stellen sich die Verhältnisse von Land zu Land sehr unterschiedlich dar. So hat beispielsweise Nordrhein-Westfalen, dessen Einwohnerzahl mit 18 Millionen etwas höher liegt als die der ehemaligen DDR, heute nur noch 396 Gemeinden. Rheinland-Pfalz hingegen mit seinen vier Millionen Einwohnern besteht aus 2305 Gemeinden, von denen allerdings 2256 zu 162 Verbandsgemeinden zusammengefasst sind. |
|
|
|
|
10. Februar 2012
|
|
|
Aus Politik und Zeitgeschichte |
|
|
|
 |
|
 |
|
|
|
Stadtentwicklung
Mit der Stadt verband sich seit jeher die Hoffnung auf ein besseres Leben. Dieser Hoffnung steht gegenwärtig eine zunehmende soziale und wirtschaftliche Polarisierung der Stadtgesellschaften entgegen. |
|
|
|
|
|
 |
|
|
|
|
Planspiel Kommunalpolitik |
|
|
|
 |
|
 |
|
|
|
|
|
|
|
 |
|
|
|
Bestellen
Themen
Publikationen
Veranstaltungen
Wissen
Lernen
