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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 13/2009)
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Der Kaukasus zwischen Minderheiten- und Machtpolitik |
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Maximilian Opitz
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Konfliktlandschaft Kaukasus |
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Die Konfliktlandschaft des Kaukasus ist so vielfältig und zerklüftet wie der Kaukasus selbst. Mehrere Konflikte überlagern sich, und die verschiedenen Akteure sind durch eine Vielzahl von Konfliktgegenständen miteinander verwickelt, wodurch eine Lösung erheblich erschwert wird. Angesichts der verfahrenen Lage im Südkaukasus, die trotz einigen Bemühens der internationalen Politik seit mehr als 15 Jahren nicht entschärft werden konnte, wurden diese Konflikte auch als frozen conflicts bezeichnet - eine sehr trügerische Beschreibung, wie sich herausgestellt hat.
Während der Nordkaukasus auf russischem Staatsgebiet liegt, setzt sich der Südkaukasus aus den drei Staaten Georgien, Armenien und Aserbaidschan zusammen. Diese Unterscheidung ist für die internationale Politik von großer Bedeutung, da sie im Südkaukasus aufgrund der geringeren Machtfülle dieser Staaten über mehr Handlungsmöglichkeiten verfügt. Die Entwicklungen im Nord- und Südkaukasus stehen jedoch in engem Zusammenhang, da die regionalen Akteure zum Teil grenzüberschreitend agieren und die Konflikte gegenseitig ausstrahlen. Zu den regionalen Akteuren zählen auch die Sezessionsgebiete, unter anderem Abchasien, Südossetien und Berg-Karabach. Hinzuweisen ist auch auf die Republik Moldau und das dortige Sezessionsgebiet Transnistrien, die nicht direkt zum Südkaukasus gehören, jedoch eine ähnliche Konfliktstruktur aufweisen. Umrahmt wird der Südkaukasus von den drei großen Regionalmächten Russland, Türkei und Iran. Als externe Akteure treten die USA und die Europäische Union in der Region auf.
Verschiedene Netzwerke weisen bereits auf wichtige Konfliktlinien hin. So kooperieren die Regierungen der Sezessionsgebiete ebenso untereinander, wie die von Sezession bedrohten Staaten. Zudem durchziehen zwei politische Achsen die Region: vertikal die Achse Russland - Armenien - Iran und horizontal die Achse Türkei - Georgien - Aserbaidschan. Durch die Aufnahme der drei südkaukasischen Staaten in die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) 2004, den avisierten NATO-Beitritt Georgiens und den Abschluss wichtiger Ölverträge hat sich zudem die euroatlantische Vernetzung intensiviert. Diese Netzwerke bieten allerdings nur eine erste grobe Orientierung. Genauer betrachtet sind die regionalen und internationalen Beziehungen weit differenzierter, wie das Beispiel Aserbaidschan zeigt, das einen (energie)politischen Spagat zwischen West und Ost versucht. Der Südkaukasus ist somit eine politisch in sich zerrissene Region, die - weit entfernt von einem stabilisierenden regionalen Integrationsprozess - noch lange nicht zu einer einheitlichen politischen Gestalt zusammengefunden hat. Dies befördert die Instrumentalisierung der regionalen Konflikte durch regionale und externe Akteure. Drei übergeordnete Konfliktgegenstände lassen sich hierbei erkennen, wobei im Folgenden nur auf den ersten Punkt näher eingegangen werden soll: (1) Fragen des Selbstbestimmungsrechts der Völker; (2) Fragen der Sicherheitspolitik; (3) Fragen der Energiepolitik. |
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10. Februar 2012
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Informationen zur politischen Bildung - aktuell |
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Kaukasus-Region
Immer öfter erreichen uns Nachrichten aus dem Kaukasus. Dennoch ist das Wissen über die ethnischen Konflikte, Unabhängigkeits-
bestrebungen und Bürgerkriege der Region gering. Das Heft bringt uns Kaukasien näher. |
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