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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 13/2009)
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Der Kaukasus zwischen Minderheiten- und Machtpolitik |
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Maximilian Opitz
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Divergierende Konfliktmotive |
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Aus sicherheits- und energiepolitischen Erwägungen ist damit die regionale Stabilität des (Süd)Kaukasus im Interesse der externen Akteure. Dieses Interesse an Stabilität teilten im August 2008 jedoch weder Georgien noch Russland. Beide Staaten suchten den Krieg, wenn auch aus unterschiedlichen Motiven. Während für Georgien hauptsächlich die oben genannten Konfliktgegenstände (1) und in Teilen auch (2) ausschlaggebend waren - Georgien wollte die Reintegration der abtrünnigen Provinzen sowie seinen NATO-Beitritt durchsetzen -, waren für Russland neben innenpolitischen Motiven eher die Konfliktgegenstände (2) und (3) - Sicherheit und Energie - ausschlaggebend, wofür es den Konfliktgegenstand (1) - Fragen des Selbstbestimmungsrechts - jedoch argumentativ nutzte.
Auffällig war dabei der Strategiewechsel der russischen Außenpolitik. War es in den 1990er Jahren noch ihr Ziel, die territoriale Integrität Georgiens zu stützen, um den auch im Nordkaukasus erhobenen Sezessionsforderungen entgegenzuwirken, änderte sich die Politik des Kremls mit der Annäherung Georgiens an den Westen, insbesondere an die NATO. Das Eindringen der fremden Macht in die russische Einflusssphäre erschien Moskau bedrohlicher, als die Rückwirkungen der georgischen Sezessionskonflikte. Die russische Regierung begann, die georgischen Konflikte weniger als Bedrohung, sondern vielmehr als Instrument zu betrachten, mit dessen Hilfe es seinen Einfluss auf die internationale Politik ausbauen konnte. Gestützt wurde diese Rationalität durch die in der NATO wiederholt vorgetragene Position, dass ihr nur Staaten ohne innere Konflikte beitreten könnten. Fortan baute Russland daher sein Instrument "georgische Spannungen" weiter aus, was dazu führte, dass sich letztlich zwei eng zusammenhängende Konflikte entwickelten: erstens der Sezessionskonflikt zwischen Georgien und seinen abtrünnigen Provinzen und zweitens der bilaterale Konflikt zwischen Georgien und Russland. Beide Konflikte sind zudem mit dem latenten Konflikt zwischen Russland und dem Westen in Fragen der Sicherheits- und Energiepolitik verknüpft. |
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10. Februar 2012
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