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Informationen zur politischen Bildung (Heft 278)
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Staatsaufbau und politisches System |
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Benyamin Neuberger
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Israels Parlament, die Knesset (hebr.; Versammlung) in Jerusalem, hat 120 Sitze. Diese Zahl geht auf die "Knesset Gdola" zurück - eine parlamentsähnliche Versammlung von Juden zur Zeit der griechischen Besatzung vor über 2000 Jahren. Die Abgeordneten werden in einer reinen Verhältniswahl - mit einer Sperrklausel von zwei Prozent (bis 1992 ein Prozent) - alle vier Jahre gewählt. Die Wahlen sind direkt, gleich, geheim, allgemein und landesweit (das heißt, das gesamte Land ist ein Wahlkreis). Wahlberechtigt sind alle israelischen Staatsangehörigen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben (passives Wahlrecht mit 21 Jahren) und sich am Wahltag in Israel befinden. Die Möglichkeit einer Briefwahl besteht nicht. Gewählt werden Parteilisten. Die Knesset übernimmt wie jedes andere Parlament Funktionen der Repräsentation, der Gesetzgebung und der Regierungsaufsicht. Außerdem wählt sie den Staatspräsidenten.
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Verwendung dieser Grafik ist honorarpflichtig.
Das dominierende Staatsorgan des israelischen politischen Systems ist jedoch die Exekutive. Anders als etwa in den USA kann die Regierung existenzielle Entscheidungen über Krieg und Frieden treffen, ohne das Parlament zu befragen. Sie muss auch nicht die Zustimmung des Parlaments einholen, um internationale Verträge zu unterzeichnen oder Notstandsverordnungen zu erlassen. Auch die Gesetzesinitiativen haben zum Teil ihren Ursprung in der Exekutive und nicht in der Legislative. Obwohl bislang alle israelischen Regierungen aus Koalitionsregierungen bestanden, waren und sind es meist "starke" Regierungen, in denen in der Regel ein informelles Kabinett alle wichtigen Entscheidungen traf und trifft.
Der Premier hat eine starke Stellung innerhalb der Regierung. Er ist zwar formell primus inter pares, denn alle Regierungsentscheidungen werden mit Mehrheit bestimmt, doch in der Realität fällt der Ministerpräsident alle wichtigen Entscheidungen. Ihm unterstehen Organe und Institutionen wie der Auslandsgeheimdienst Mossad, der Inlandsgeheimdienst Schabak und die Atomenergiekommission. Der Premier kann Minister ernennen und entlassen.
Seit 2002 hat er im Einverständnis mit dem Staatspräsidenten die Befugnis, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen. Eine weitere Reform von 2002 ist das konstruktive Misstrauensvotum, bei dessen Einführung das deutsche Modell Pate gestanden hat. Mit diesen Änderungen sollte das parlamentarische System an Effektivität und Stabilität gewinnen.
Staatspräsident
Dem von der Knesset für eine Amtszeit von sieben Jahren gewählten Staatspräsidenten kommt vor allem eine repräsentative Bedeutung zu - ähnlich wie dem deutschen Bundespräsidenten. Formal unterzeichnet er unter anderem von der Knesset verabschiedete Gesetze und internationale Abkommen, ernennt Richter und hat die Vollmacht zu begnadigen, aber er ist nicht autonom in diesen Funktionen. Der Staatspräsident beauftragt das Knessetmitglied mit der Regierungsbildung, dem er nach Beratungen mit den Parlamentsfraktionen die besten Erfolgsaussichten einräumt. Dabei gilt, dass er nur einen Kandidaten benennen kann, der der Knesset angehört.
Der Staatspräsident kann auch durch seine moralische Autorität politischen Einfluss nehmen. Staatspräsident Jizchak Navon (1978-1983) hat zum Beispiel 1982 mit Rücktritt gedroht, um eine staatliche Untersuchung zur Aufklärung der Massaker von Sabra und Schatila im Libanonkrieg zu erzwingen. (In den Flüchtlingslagern Sabra und Schatila wurden während des Libanonkrieges und der israelischen Besatzung im September 1982 hunderte von Palästinensern von christlich-libanesischen Milizen ermordet. Die israelische Untersuchungskommission befand die israelische Militärführung indirekt für dieses Massaker verantwortlich und erzwang den Rücktritt des damaligen Verteidigungsministers Ariel Scharon.) Später hat Präsident Ezer Weizman (1993-2000) mit seiner Autorität den Zusammenbruch des Friedensprozesses durch die Politik von Premier Benjamin Netanjahu (1996-1999) zu verhindern versucht. Auch der 2007 gewählte Staatspräsident Schimon Peres hat schon in den ersten Tagen seiner Amtszeit zu erkennen geben, dass er kein unpolitischer Präsident sein wird. Er betonte, dass er eine Friedenspolitik aktiv unterstützen werde und veröffentlichte sogar einen Friedensplan, der einen Rückzug aus allen besetzten Gebieten vorsieht. |
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10. Februar 2012
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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60 Jahre Israel
Am 14. Mai 1948 gründete sich der Staat Israel. Unmittelbar danach
begann mit Angriffen arabischer Armeeverbände aus sechs Ländern der erste arabisch-israelische Krieg. Auch nach 60 Jahren wird die Hoffnung auf eine friedliche Existenz immer wieder erschüttert. |
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Schriftenreihe |
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Die Israelis
Wie leben gewöhnliche Menschen in einem außergewöhnlichen Land? Donna Rosenthal erzählt Geschichten von Menschen in Israel, die mehr offenbaren als manch wissenschaftliche Analyse. |
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