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Informationen zur politischen Bildung (Heft 284)
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Strukturunterschiede und Probleme |
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Hans Vorländer
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Parlamentarisches und Präsidentielles System |
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Die moderne Demokratie hat zwei Grundformen ausgebildet, die sich in der Zuordnung der Institutionen von Parlament, Regierung und Staatsoberhaupt unterscheiden.
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In der parlamentarischen Demokratie geht die Regierung aus dem Parlament hervor. Sie ist in Amtsführung und Amtsdauer vom Vertrauen des Parlaments bzw. seiner Mehrheit abhängig, was in der Regel zu einer engen Verbindung zwischen Regierung und Parlamentsmehrheit führt. Der Regierungschef wird vom Parlament gewählt und ist auf dessen Vertrauen angewiesen. Als Mutterland der parlamentarischen Demokratie gilt England. Auch die Bundesrepublik Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie.
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Die präsidentielle Demokratie zeichnet sich durch eine strikte Trennung von Parlament und Regierung aus. Der Präsident, der die Funktionen des Regierungschefs und des Staatsoberhaupts in sich vereint, geht aus einer Volkswahl hervor. Er darf nicht dem Parlament angehören und ist, ungeachtet der parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse, auch nicht vom Parlament absetzbar. Umgekehrt kann er aber auch nicht das Parlament auflösen.
Muster einer präsidentiellen Demokratie sind die Vereinigten Staaten von Amerika. In Lateinamerika überwiegen präsidentielle Systeme, auch in Ost- und Mitteleuropa sind nach 1989/90 überwiegend Präsidialdemokratien eingerichtet worden. Im Falle Frankreichs wird von einem semi-präsidentiellen System gesprochen, weil es dort neben dem vom Volk gewählten Präsidenten auch einen Ministerpräsidenten gibt, der sowohl vom Staatspräsidenten wie vom Parlament abhängig ist.
Unabhängig von dieser grundlegenden Unterscheidung gibt es eine Reihe von Varianten in der Struktur der Repräsentationskörperschaften, die sich aus der historischen Tradition und der politischen Kultur des jeweiligen Landes erklären. Zweikammersysteme wie in Großbritannien, in denen neben das gewählte Parlament noch ein Oberhaus mit ernannten Mitgliedern tritt, haben aus vordemokratischen, ständestaatlichen Zeiten überlebt.
Ganz überwiegend ist eine zweite Kammer heute aber in föderalen Systemen eine regionale Vertretungskörperschaft. Im US-Senat, neben dem Repräsentantenhaus Teil der Legislative, sitzen je zwei direkt gewählte Vertreter aus den Einzelstaaten. Der deutsche Bundesrat ist als Vertretung der Länder hingegen nicht als echte zweite Kammer anzusehen, weil er nicht durch Volkswahl bestimmt, sondern aus Beauftragten der Landesregierungen zusammengesetzt ist. |
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15. März 2010
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Schriftenreihe |
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Die geglückte Demokratie
Diktatur, Nationalsozialismus und zwei Weltkriege: Konnten die Deutschen nach 1945 die Demokratie erlernen? Die Zweifel waren groß. Heute ist Deutschland eine der stabilsten Demokratien der Welt. |
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