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Informationen zur politischen Bildung (Heft 278)
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Geschichte des Nahost-Konflikts |
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Muriel Asseburg / Volker Perthes
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Neue Konsenssuche in Madrid |
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So begann Ende Oktober 1991 mit der Friedenskonferenz von Madrid eine neue Etappe des nahöstlichen Friedensprozesses. Erstmals nahmen an einer Nahost-Konferenz sowohl Israel als auch Jordanien, dessen Delegation palästinensische Vertreter einschloss, Syrien und der Libanon teil. Aus der Konferenz gingen bilaterale Verhandlungen zwischen Israel und jeweils einer arabischen Partei sowie multilaterale Arbeitsgruppen hervor, die sich unter breiter internationaler Beteiligung mit regionalen Problemen beschäftigten. Dazu gehörten Rüstungskontrolle, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Flüchtlings- und Umweltfragen. Das Ziel war die Schaffung gemeinsamer Interessen durch regionale Kooperation und die Überwindung der Nullsummenmentalität, die die Beziehungen nahöstlicher Staaten bestimmt - also die Vorstellung, dass jeder Vorteil der einen Seite automatisch ein Nachteil für die andere Seite bedeuten würde.
Zu ernsthaften bilateralen Gesprächen kam es erst, als Israels Ministerpräsident Schamir 1992 durch Jizchak Rabin abgelöst wurde. Rabin galt, anders als sein Außenminister und Nachfolger Schimon Peres, keineswegs als "Taube", sondern als sicherheitspolitischer Hardliner. Gerade deshalb genoss er innerhalb Israels breites Vertrauen und in der arabischen Welt die Glaubwürdigkeit, der es bedurfte, um Verhandlungen auf den Weg zu bringen, die auf die Rückgabe von Territorium und die Anerkennung der Legitimität des "Feindes" hinauslaufen würden. Insofern war die Ermordung Rabins durch einen israelischen Rechtsextremisten im November 1995 ein schwerer Schlag für den Friedensprozess.
Der Oslo-Prozess
Die in Madrid aufgenommenen und in Washington fortgeführten israelisch-palästinensischen Verhandlungen wurden rasch durch geheime Gespräche, in einem so genannten "second track" in Norwegen, bedeutungslos gemacht. Dabei wurde das schließlich am 13. September 1993 in Washington unterzeichnete israelisch-palästinensische Prinzipienabkommen oder Oslo-I-Abkommen erarbeitet. Dieses leitete einen Prozess ein, bei dem Israel nach und nach Territorium und politische Zuständigkeiten an eine dazu gebildete Palästinensische Autorität (PA) übergeben sollte. Die kompliziertesten politischen und territorialen Fragen - darunter der Status Jerusalems, die Zukunft der israelischen Siedlungen und der Flüchtlinge sowie die Grenzziehung zwischen Israel und dem palästinensischen Gemeinwesen - wurden auf spätere Verhandlungen vertagt. Im September 1995 kam es zum Interimsabkommen ("Oslo II"). Dieses unterteilte die West Bank in Gebiete mit unterschiedlichem Status und je eigenen Kompetenzen für Israel und die PA (so genannte A-, B- und C-Gebiete). Ende 1995 zog Israel seine Truppen aus den meisten Städten der West Bank ab. Der weitere Zeitplan, demzufolge Israel seine Truppen nach und nach aus weiteren Gebieten zurückziehen und die auf fünf Jahre angesetzte Übergangsperiode im Mai 1999 mit einem Friedensabkommen abgeschlossen werden sollte, verzögerte sich allerdings. Insbesondere während der Regierungszeit Benjamin Netanjahus (1996-1999) stagnierte der Prozess.
Nach den letzten Truppenumgruppierungen im März 2000 standen nach wie vor rund 40 Prozent des Gaza-Streifens und 60 Prozent der West Bank unter direkter israelischer Besatzung (C-Gebiete) mit einem Bevölkerungsanteil von unter zehn Prozent. Zudem handelte es sich bei den palästinensisch kontrollierten Gebieten um voneinander isolierte Enklaven, die von israelischen Militärstützpunkten, Siedlungen, Verbindungsstraßen und landwirtschaftlichen Gebieten gleichsam umschlossen waren. So genannte "safe passages" zwischen Gaza-Streifen und West Bank wurden zwar ausgeschildert, blieben aber unter israelischer Kontrolle. Darüber hinaus kontrollierte Israel mittels eines Genehmigungssystems den Zugang von Palästinensern nach Israel, und damit auch in das 1980 annektierte Ost-Jerusalem, sowie durch ein System "interner Abriegelungen" die Mobilität zwischen den verschiedenen palästinensischen Gebieten mit unterschiedlichem Status. Die Besatzungsmacht blieb folglich für die palästinensische Bevölkerung allgegenwärtig, auch wenn sie sich aus den Stadtzentren zurückgezogen hatte. |
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10. Februar 2012
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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60 Jahre Israel
Am 14. Mai 1948 gründete sich der Staat Israel. Unmittelbar danach
begann mit Angriffen arabischer Armeeverbände aus sechs Ländern der erste arabisch-israelische Krieg. Auch nach 60 Jahren wird die Hoffnung auf eine friedliche Existenz immer wieder erschüttert. |
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Schriftenreihe |
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Die Israelis
Wie leben gewöhnliche Menschen in einem außergewöhnlichen Land? Donna Rosenthal erzählt Geschichten von Menschen in Israel, die mehr offenbaren als manch wissenschaftliche Analyse. |
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