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Informationen zur politischen Bildung (Heft 278)
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Geschichte des Nahost-Konflikts |
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Muriel Asseburg / Volker Perthes
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Gescheiterte Friedensbemühungen und 2. Intifada |
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Als 1999 Ehud Barak an die Macht kam, kam Hoffnung auf eine rasche Wiederaufnahme und auf einen absehbaren Abschluss der Verhandlungen auf. Die im Juli 2000 in Camp David unter Vermittlung des amerikanischen Präsidenten Bill Clinton geführten Verhandlungen scheiterten allerdings. Obwohl in Camp David zum ersten Mal auf höchster Ebene über die komplexen Fragen des endgültigen Status verhandelt wurde und die israelische Seite territoriale Vorschläge für eine Zwei-Staaten-Option unterbreitete, blieben die israelischen Angebote doch weit hinter den palästinensischen Minimalforderungen zurück: einem zusammenhängenden Staatsgebiet im wesentlichen in den Grenzen von 1967, inklusive Ost-Jerusalems, und einer Lösung der Flüchtlingsfrage auf Basis der Sicherheitsratsresolution 194 (siehe S. 74). Israel wollte hingegen die großen Siedlungsblöcke in der West Bank annektieren und die Souveränität über ganz Jerusalem behalten. Ein individuelles Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge lehnte es ab. Eine Einigung konnte in der Kürze der Zeit nicht erzielt werden.
In Folge brach im Herbst 2000 das in Oslo vereinbarte Konfliktmanagement zusammen. Der Konflikt eskalierte in gewalttätige Auseinandersetzungen von ungekannter Schärfe. Auslöser der gewalttätigen Auseinandersetzungen waren der demonstrative Besuch des damaligen israelischen Oppositionsführers Ariel Scharon auf dem Tempelberg am 28. September 2000 und die blutige Niederschlagung der palästinensischen Proteste, die ihm folgten. Ursächlich für die zweite oder Al-Aqsa-Intifada waren jedoch die in der palästinensischen Bevölkerung angestauten Frustrationen über einen Friedensprozess, der ihnen in den letzten sieben Jahren weder ein Ende der Besatzung noch eine greifbare ökonomische Friedensdividende gebracht hatte. Ein bedeutender Teil der Unzufriedenheit der palästinensischen Bevölkerung richtete sich zudem auf die eigene Führung. Sie wurde von vielen als Handlangerin Israels bei der Unterdrückung legitimer palästinensischer Interessen empfunden. Auch wurden ihrSelbstbereicherung, Korruption, Vetternwirtschaft und Repression vorgeworfen.
Innerhalb weniger Monate entwickelte sich aus zunächst relativ friedlichen Massenprotesten ein bewaffneter Kampf militanter palästinensischer Gruppierungen. Ihre Angriffe richteten sich nicht nur gegen militärische Einrichtungen und Siedlungen in den besetzten Gebieten, sondern auch gegen die Zivilbevölkerung in Israel. Die israelische Führung reagierte mit massiver Gewaltanwendung, Kollektivstrafen und der Liquidierung von Führungspersonal militanter palästinensischer Gruppierungen. Die Gewaltspirale drehte sich immer schneller. Sieben Jahre nach Ausbruch der Al-Aqsa-Intifada betrug die Zahl der Todesopfer über 1000 Israelis und mehr als 4000 Palästinenser.
Die arabische Friedensinitiative
Angesichts der Eskalation der israelisch-palästinensischen Auseinandersetzungen verabschiedete die Arabische Gipfelkonferenz in Beirut im März 2002 eine vom saudischen Kronprinzen Abdallah lancierte "arabische Friedensinitiative". Wenn Israel bereit sei, sich auf die Grenzen von 1967 zurückzuziehen, dann würden die arabischen Staaten zur vollen "Normalisierung" ihrer Beziehungen mit dem jüdischen Staat bereit sein. Ein begrenzter Austausch von Territorien und Grenzkorrekturen wurde nicht ausgeschlossen. Ziel dabei war, einmal mehr deutlich zu machen, dass die Araber nicht Israel ablehnten, sondern Israels Vorgehen gegen die Palästinenser.
Allerdings fiel die Initiative in Israel nicht auf fruchtbaren Boden. Denn der Anschlag eines palästinensischen Attentäters auf eine Familienfeier am Pessachabend 2002 in Netanya, bei dem 19 Zivilisten in den Tod gerissen und über 100 verletzt wurden, verstärkte in Israel die Furcht vor dem Terrorismus und verdrängte das Friedensangebot aus Medien und Bewusstsein. Selbst israelische Friedenskräfte waren ernüchtert und sahen auf palästinensischer Seite keinen Partner mehr für einen friedlichen Ausgleich. Die jüdische Mehrheit stellte sich mit Fortgang der Intifada hinter die 2001 gebildete Regierung der nationalen Einheit. Im harten und geschlossenen Agieren bzw. Reagieren sah sie die einzige Möglichkeit, der angespannten Sicherheitssituation erfolgreich zu begegnen.
Wirtschaftliche Verwerfungen
Zu den Auswirkungen der Zweiten Intifada und den damit verbundenen Kosten des permanenten Armeeeinsatzes gehörte zunächst eine kräftige Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation Israels. Im Jahr 2001 sank die Industrieproduktion um 5,7 Prozent, die Bautätigkeit verringerte sich um 10,5 Prozent und der Tourismus ging um 50,1 Prozent zurück. Allein durch das Ausbleiben ausländischer Touristen büßte die Wirtschaft zwei Milliarden US-Dollar ein. 30000 Menschen verloren dadurch ihren Arbeitsplatz. Die Arbeitslosigkeit erreichte mit 10,6 Prozent die höchste Quote seit 1993. Die in den 1990er Jahren aufgenommenen Handelsbeziehungen zu einer Reihe arabischer Staaten wurden von diesen auf Eis gelegt. Die negative Entwicklung konnte aber in Israel relativ rasch gestoppt werden. Ab 2003 setzte wieder ein positives Wirtschaftswachstum ein, das in den Jahren darauf enorm anstieg und selbst während des Libanonkrieges 2006 nicht unter die Fünf-Prozent-Marke fiel. Insbesondere der Außenhandel Israels wurde nur vorübergehend und leicht in Mitleidenschaft gezogen; Importe und Exporte der in den globalen Markt integrierten Volkswirtschaft verzeichnen seit 2003 beachtliche Zuwachsraten.
Auf palästinensischer Seite waren die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Zweiten Intifada drastisch. Abriegelungen behinderten den Handel erheblich und die starke Reduzierung von Arbeitsgenehmigungen in Israel brachte für viele Palästinenser den Verlust des Arbeitsplatzes mit sich. Waren vor der Intifada noch rund ein Viertel der palästinensischen Berufstätigen in Israel oder den Siedlungen beschäftigt, waren es Mitte 2007 nur noch rund zehn Prozent. Arbeitskräfte aus dem Gaza-Streifen erhielten gar keine Genehmigungen mehr, um in Israel zu arbeiten. Das palästinensische Pro-Kopf-Einkommen fiel bis Ende 2006 um rund ein Drittel unter den Stand vor der Intifada. Nicht nur sank das Wirtschaftswachstum, auch hatte die palästinensische Wirtschaft mit massiver Kapitalflucht zu kämpfen; der Privatsektor brach in weiten Teilen zusammen. Der öffentliche Sektor wurde massiv ausgeweitet, um zumindest einen Teil der Arbeitskräfte zu absorbieren. Er wuchs von 1999 bis Mai 2007 um 60 Prozent auf nahezu 170000 Angestellte. Dennoch betrug die Arbeitslosenquote in der West Bank rund 20 Prozent, im Gaza-Streifen fast 35 Prozent. Trotz Hilfslieferungen durch die internationale Gemeinschaft stieg die Armut dramatisch an: Im Gaza-Streifen, der seit März 2006 fast vollständig abgeriegelt war und seit Juni 2007 einem weitgehenden Embargo unterworfen wurde, lebten Ende 2007 fast zwei Drittel der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze.
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Quellentext
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Schwierige Lage in Gaza
[...] Wenige Tage im Gaza, und alles wird rau. Die Haut im Gesicht wird trocken, die an den Händen bildet kleine Risse. Die Temperaturen liegen über dem Gefrierpunkt, aber durch die dauernden Stromausfälle nistet sich klamme Kälte ein: Sie wohnt mit, in den dunklen Geschäften, die ihre Waren nach draußen stellen, damit sie im Licht stehen, in den kahlen Wohnungen, in denen es keine Generatoren gibt, in den flachgepressten Wolldecken, sie zerrt an den Nerven und raut auf. Jeden Tag ringen sie hier, nicht mit dem Überleben, dafür sorgen die Vereinten Nationen, aber mit dem Leben. Für alles braucht es einen Ersatz: anstelle der Glühbirnen, die nicht mehr zu kaufen sind, Wachskerzen; für die Druckerpatronen, die nicht mehr über die Grenze gelassen werden, Kugelschreiber; für das frische Obst, das nicht mehr bezahlbar ist, Brot mit getrockneten Datteln. [...]
"Da, probieren Sie mal", sagt Manal Hassan und reicht uns mehrere Butterkekse vom Fließband, damit wir sie testen können. Eigentlich brauchen die Menschen hier Brot, nicht Biscuit oder Mohrenköpfe. Aber Manal will, dass sie gut schmecken. Ihren Stolz, den will sie sich nicht nehmen lassen, weder durch die Einfuhrbeschränkungen noch die Stromausfälle. Jeder Makel stört sie, als sei es ihr Fehler. Wie die Verpackungen der "Marie"-Kekse, die eine falsche Abbildung zieren: Runde Cracker werden da versprochen, aber die Kekse sind eckig, die die Arbeiter da vom Band in die Plastikfolien packen. Die Hüllen der Kekse werden wegen des Embargos nicht geliefert.
"Jeder, den wir entlassen müssen, ernährt normalerweise mindestens 12 weitere Menschen, wir dürfen niemanden mehr entlassen." Es sind nur noch 350 Arbeiter geblieben. 50 weniger als früher, als die Israelis noch nicht die Grenze geschlossen hatten. Die Produktion ist eingebrochen: 60 Prozent der Waren lieferte Manal früher ins Westjordanland, davon ist nichts geblieben. 90 Prozent aller Fabriken im Gaza-Streifen mussten bereits schließen. 85 000 Arbeiter mussten entlassen werden. [...] Alle sind immer im Bewegung in Gaza: Die Fischer am Hafen reparieren Netze, auch wenn sie kaum mehr Fische fangen können, jetzt im Winter, wo man weit hinausfahren müsste in tiefere Gewässer, so weit, wie es die Israelis nicht erlauben. Wenn sie es versuchen, werden sie beschossen. Der Reiseveranstalter Ezidim Arafat, der seinen Laden geöffnet hält, auch wenn niemand mehr verreisen kann, berät die Kunden trotzdem. Der Uhrmacher Sameer al-Bardaweel wechselt Uhrwerke aus, auch wenn die Zeit stillzustehen scheint. Sie alle wollen sich nicht gewöhnen an eine Geschichte, die nur mehr rückwärtsläuft, wo es jeder Generation schlechter geht als der vorigen.
Es ist die fünfte Beerdigung, die wir erleben, und dabei sind wir noch nicht einmal zu allen gegangen. In Beit Hanoun, im Norden des Gaza-Streifens, nahe an der israelischen Grenze, fallen jede Nacht, jeden Tag Bewohner den israelischen Vergeltungsanschlägen zum Opfer. Khadra Wahdan war zu Besuch bei ihrem Sohn und ihrer Schwiegertochter, als die vermummten Milizen in deren Vorgarten auftauchten. "Ich habe gesagt, sie sollen verschwinden", erzählt die Schwiegertochter, "sie sollten nicht aus unserem Garten die Raketen abfeuern. Ich wusste doch, was geschieht." Der eingewickelte Leichnam wird über die Köpfe der trauernden Männer ins Haus gereicht, während sie die Geschichte eines typischen Todes erzählt. Sie steht in dem Vorgarten, aus dem sie nicht schnell genug fliehen konnten gestern, als die Milizen die Zeitzünder der Raketen einstellten, um dann in ihrem Wagen abzurauschen, schnell genug, um den Vergeltungsschlag der Israelis jenen zu überlassen, die damit nichts zu tun hatten. [...]
Carolin Emcke, "Die Toten frieren nicht", in: Die Zeit, Nr. 5 vom 24. Januar 2008
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Weitere Dynamiken
Die Intifada setzte weitere Dynamiken in Gang: Im Juni 2002 begann die israelische Regierung mit dem Bau eines "Sicherheitszaunes", der verhindern sollte, dass etwaige Attentäter über die Grüne Linie von der West Bank nach Israel, und damit auch nach Ost-Jerusalem, gelangen. Allerdings verlaufen die bis zu acht Meter hohen und zusätzlich mit Gräben und elektronischen Einrichtungen geschützten Anlagen durchweg einige hundert Meter, teilweise bis zu mehrere Kilometer innerhalb der West Bank - dadurch werden rund zehn Prozent ihrer Fläche abgetrennt - und verstoßen deshalb nach einem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag vom Juli 2004 gegen internationales Recht. Einige palästinensische Ortschaften östlich der Grünen Linie, aber westlich der Sperranlagen bleiben gänzlich isoliert zurück. Andere Städte, wie Qalqilya in der nördlichen West Bank, werden nahezu vollständig von einer Mauer umschlossen oder, wie Bethlehem, durch die Mauer geteilt.Anfang 2008 waren die Sperranlagen bis auf wenige Kilometer in der südlichen West Bank fertig gestellt. Damit wurde auch eine neue geopolitische Realität geschaffen, die sich auf die künftige Grenzziehung auswirken wird.
Ende 2003 kündigte Premierminister Scharon in seinem "Abkoppelungsplan" Maßnahmen an, um sich des internationalen Drängens zu entledigen, das aufgrund des Scheiterns von Friedensbemühungen im Rahmen der im gleichen Jahr vom Nahost-Quartett (bestehend aus Vertretern von USA, EU, Russland und den Vereinten Nationen) initiierten "Road map" für Frieden zunahm. Gleichzeitig war er innenpolitisch unter Druck und wollte der "Genfer Initiative" etwas entgegensetzen, die im Dezember 2003 lanciert wurde. Mit ihr wurde in Genf eine Blaupause für ein israelisch-palästinensisches Friedensabkommen vorgestellt, die Experten und Politiker beider Konfliktparteien inoffiziell erarbeitet hatten. Dennoch gelang es Scharon, mit seinem Plan die Agenda zu bestimmen: Statt auf Fortschritte im Friedensprozess zu setzen, räumte Israel im Sommer 2005 einseitig alle Siedlungen und militärischen Anlagen im Gaza-Streifen sowie vier Siedlungen in der nördlichen West Bank. Das Besatzungsregime endete damit im Gaza-Streifen freilich nicht. Israel behielt sich die Kontrolle über die Landgrenzen, die maritimen Grenzen und die Küstengewässer sowie den Luftraum vor.
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Quellentext
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Unter Raketenbeschuss
[...] Wenn aus Lautsprechern das Alarmsignal über den Dorfplatz in Netiv Haasara (nördlich des Gaza-Streifens - Anm. d. Red.) schallt, muss man so schnell wie möglich hinter die bunt bemalte Wand rennen. Fünf bis zehn Sekunden bleiben Zeit, bis eine aus dem angrenzenden Gaza-Streifen abgefeuerte Kassam-Rakete einschlägt.
Irit Segal trägt ein [...] Baby unter dem Herzen, es soll im August auf die Welt kommen. Sie sieht etwas müde aus, etwas blass. Sie ist 39 Jahre alt und hat schon zwei kleine Jungen, die holt sie gerade vom Kindergarten ab. In ihrem Zustand und mit den Kindern in fünf bis zehn Sekunden in den Luftschutzunterstand zu rennen - daran ist gar nicht zu denken. Vor drei Tagen explodierten in der näheren Umgebung drei Kassams, heute werden es fünf Geschosse sein. Wird ihr das nicht zu viel? "Mir? Nein", erwidert sie lachend. [...]. Vor allem will sie aber die Kinder nicht merken lassen, wenn sie Angst hat oder sich Sorgen macht.
Die Raketen fallen meistens ins Leere, die Schäden halten sich in Grenzen. Wirklich Angst hat Irit Segal eigentlich nur, wenn Terroristen nachts die Grenzabsperrungen überwinden und ihr Mann seine kugelsichere Weste überstreift und sein Gewehr ergreift, um mit den anderen Mitgliedern des örtlichen Sicherheitsdienstes auf die Suche in die Dunkelheit hinauszuziehen. Dann fühle sie sich sehr allein und verletzlich mit ihren Kindern, sagt sie. Aber sie ist seit ihrer eigenen Kindheit an das Leben an der Front gewöhnt, sie wurde in einem nahen Kibbuz geboren. "Wenn man mittendrin im Geschehen ist", sagt sie, "ist es meistens nur halb so schlimm." Auch in einer gefährlichen Phase wie jetzt? "Ja."
[...] Mit wem man sich in Israel dieser Tage auch unterhält, alle reden von dem Gefühl, eingeschnürt zu werden, alle reden von einer existenziellen Bedrohung, wie man sie seit dem Sechstagekrieg 1967 nicht mehr erlebt habe. [...] Eine fiebrige Stimmung von Vorkrieg liegt in der Luft. Nur in Netiv Haasara scheinbar nicht. [...]. Ist die Gelassenheit gespielt? Steht dahinter ein patriotisches Pflichtgefühl, die Front zu halten? "Nein", sagt sie, "für mich nicht. Für Tzur vielleicht schon eher." Tzur ist ihr um ein Jahr jüngerer Mann. Ein patriotischer Hitzkopf ist allerdings auch er nicht. Sein Hauptziel sei es, sagt er, die Kinder in Frieden großzuziehen. In einem jüdischen Staat Israel. [...]
Tzur [...] ist einer der israelischen Hightechlandwirte, die die Wüste ergrünen lassen. Er baut in zwei Gewächshäusern [...] biologisch-dynamisch erzeugte Paprika für den europäischen Markt an und produziert in einem dritten Gewächshaus Tomatensamen für den amerikanischen Markt, ebenfalls für den kommerziellen biologischen Anbau. [...] Im vergangenen Jahr wurde er als Reservist zum Libanonkrieg einberufen. [...] Die Ernte ging in die Binsen, die Gärtnerei machte ein Minus von umgerechnet 70 000 Euro. Ein Preis, den man als Israeli dafür zahlen muss, hier zu leben, in einem immer wieder bedrohten, immer wieder von Kriegen geflickten Frieden?
"Wir können nur auf Frieden hoffen", sagt Tzur ausweichend. Wie realistisch ist die Hoffnung? Er antwortet mit einem Sprichwort: "Ich will den Mund nicht aufmachen, der Teufel könnte zuhören." Und setzt hinzu: "Die Araber verstehen uns nicht richtig, wenn sie unseren Friedenswillen für Schwäche halten. Wenn es sein muss, werden wir zurückschlagen. [...] "
Reiner Luyken, "Warum wir bleiben", in: Die Zeit, Nr. 27 vom 28. Juni 2007
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Inwieweit die unilateralen Maßnahmen Israel letztlich mehr Sicherheit gebracht oder eher militante Kräfte gestärkt haben, bleibt umstritten. Im Sommer 2006 führte die israelische Armee eine größere Bodenoffensive im Gaza-Streifen durch, um einen entführten Soldaten zu befreien und gegen die Infrastruktur bewaffneter Gruppierungen vorzugehen. Gleichzeitig reagierte Israel im Libanon zunächst mit Luft-, später mit Bodenoperationen auf die Entführung weiterer Soldaten durch die Hisbollah. Erst einen Monat später konnten die kriegerischen Auseinandersetzungen mit der Waffenstillstandsresolution 1701 des Sicherheitsrates beendet werden. Zwar fügte Israel der Hisbollah empfindliche Verluste zu, gleichzeitig gelang es der libanesischen "Partei Gottes" aber, den Raketenbeschuss auf israelische Städte sogar noch zu intensivieren. Damit ging in den Augen vieler Beobachter die Hisbollah als Siegerin aus der Auseinandersetzung hervor, auf jeden Fall wurde die Abschreckungskraft Israels infolge des "göttlichen Siegs der Hisbollah" - wie ihn Generalsekretär Hasan Nasrallah glorifizierte - empfindlich geschwächt.
In den palästinensischen Gebieten führten die gewalttätigen Auseinandersetzungen der Intifada nicht zuletzt zu einem weitgehenden Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung und Sicherheit und einer zunehmenden Militarisierung der Gesellschaft. Diese Dynamiken verstärkten sich mit dem Tod des langjährigen PLO-Vorsitzenden und Präsidenten Jassir Arafats am 11. November 2004, der als Ikone des palästinensischen Unabhängigkeitskampfes in allen politischen Strömungen Autorität genossen hatte.
Die Hamas (arabisches Akronym für Islamische Widerstandsbewegung) gewann zunehmend an Popularität. In den Jahren 2004/2005 beschloss sie, diese Beliebtheit auch in eine Beteiligung an der Macht umzusetzen, indem sie sich zunächst erfolgreich an Kommunal- und im Januar 2006 an Parlamentswahlen beteiligte. Überraschend trug sie den Wahlsieg davon und bildete eine Regierung, die allerdings von der internationalen Gemeinschaft weitgehend isoliert wurde. Dadurch sollte sie gezwungen werden, einen generellen Gewaltverzicht zu leisten und Israels Existenzrecht sowie alle bisherigen Verträge anzuerkennen. Gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Fatah (s. Seite 62), die ihre Wahlniederlage nicht eingestehen wollte, und Milizen der Regierung führten die Palästinenser an den Rand eines Bürgerkrieges. Im Februar des Folgejahres vermittelte Saudi-Arabien das so genannte Mekka-Abkommen, in dem sich die Kräfte auf eine Machtteilung und die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit einigten. Hamas stimmte dabei unter anderem zu, dass der Präsident mit Israel Verhandlungen führen könne, wenn die Ergebnisse letztlich einem Referendum unterworfen würden. Dennoch dauerten die innerpalästinensischen Auseinandersetzungen an. Im Juni 2007 schließlich riss Hamas die Kontrolle über den Gaza-Streifen an sich. In Reaktion setzte Präsident Mahmud Abbas eine neue Regierung in der West Bank ein. Die internationale Gemeinschaft stellte sich auf Seiten der Regierung in Ramallah und verschärfte die Isolation von Hamas und die Blockade des Gaza-Streifens.
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10. Februar 2012
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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60 Jahre Israel
Am 14. Mai 1948 gründete sich der Staat Israel. Unmittelbar danach
begann mit Angriffen arabischer Armeeverbände aus sechs Ländern der erste arabisch-israelische Krieg. Auch nach 60 Jahren wird die Hoffnung auf eine friedliche Existenz immer wieder erschüttert. |
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Schriftenreihe |
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Die Israelis
Wie leben gewöhnliche Menschen in einem außergewöhnlichen Land? Donna Rosenthal erzählt Geschichten von Menschen in Israel, die mehr offenbaren als manch wissenschaftliche Analyse. |
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