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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 32-33/2005)

Bewegung und Beharrung: Deutschlands künftiges Parteiensystem


Tobias Dürr
Inhalt

Einleitung

Die neuen Verhältnisse

Eine wirkliche Transformation

Die neue Konfliktlinie

Die Dinge fallen auseinander

Vor der Entladung

Die neue Heimat der Beharrung

Bewegung oder Scheitern

Eine wirkliche Transformation
Das alles ist tatsächlich neu. Wir erleben eine wirkliche Transformation, eine Verwandlung unserer Gesellschaft, die in ihren Dimensionen und in ihren Auswirkungen auf die Lebensbedingungen der Menschen dem Übergang vom Agrar- zum Industriezeitalter nicht nachsteht. Jeder Prozess des wirtschaftlichen und sozialen Wandels kennt Gewinner und Verlierer. Einzelne Menschen, Dörfer, Städte, Regionen, Nationen oder Branchen steigen auf, andere geraten ins Hintertreffen oder gar ganz ins Abseits.[11] Das ist historisch immer so gewesen und wird nie anders sein.[12] Nirgendwo steht geschrieben, dass Deutschlands Wohlstand und sozialer Frieden gleichsam mit halber Kraft zu sichern sein werden. Dringend zu warnen ist aber vor der Illusion, es könnte sich so etwas wie ein bequemer Mittelweg in die neue Welt des 21. Jahrhunderts finden lassen. Mit mittelschnellen, mittelernsthaften und mittelenergischen Anpassungsmaßnahmen wird es Deutschland angesichts des Umfangs der bevorstehenden Probleme nicht weit bringen. Wie jüngst Geoffrey Garrett dargelegt hat, sind es weltweit gerade die mittelmäßig wohlhabenden und mittelmäßig modernen Länder, die sich im Prozess der Globalisierung am schlechtesten zurechtfinden: "Auf den heutigen Weltmärkten gibt es nur zwei Wege, um voranzukommen. Menschen und Staaten müssen entweder wettbewerbsfähig in der Wissensökonomie sein, die diejenigen Qualifikationen und Institutionen prämiert, die zu technologischer Innovation auf höchstem Niveau beitragen. Oder sie müssen wettbewerbsfähig sein in der Niedriglohnwirtschaft, die allgemein verbreitete Technik nutzt, um Routineaufgaben zu den niedrigstmöglichen Kosten zu erledigen."[13] Wer hingegen weder auf dem einen noch auf dem anderen Markt richtig mithalten kann, der hält bald gar nicht mehr mit. Vor dieser strukturellen Gefahr steht Deutschland.
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10. Februar 2012
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Editorial
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Von der "Agenda 2010" zur "Agenda Merkel"?
Die Agenda 2010: Eine wirtschaftspolitische Bilanz
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