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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 28-29/2005)
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Fragile Staaten als Problem der Entwicklungspolitik |
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Tobias Debiel
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Gewaltmonopol und Rechtsbindung |
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Um das Gewaltmonopol in angemessener und effektiver Weise wiederherzustellen, kommt in Ländern, die über Jahrzehnte von kriegerischen Konflikten geprägt waren, der Kleinwaffenkontrolle und der Demobilisierung von Ex-Kombattanten eine hohe Bedeutung zu. In mittelfristiger Perspektive ist insbesondere eine sachgerechte Kompetenzverteilung zwischen den verschiedenen Teilen des Sicherheitsapparats nötig. Die politische Priorität muss auf einer besseren Ausrüstung und einem besseren Training der Polizei liegen, damit diese volle Zuständigkeit in Fragen der "inneren Sicherheit" erhält, für die sich oft auch das Militär zuständig fühlt. Angesichts häufiger Übergriffe von Sicherheitskräften sowie ihrer Verstrickung in kriminelle Machenschaften sind zudem Maßnahmen zur Absicherung einer unabhängigen Justiz und freier Medien notwendig, damit Menschenrechtsverletzungen von Polizei, Militär und Geheimdienst angeprangert, geahndet und präventiv verhindert werden können.
Um eine Störung des politischen Transformationsprozesses durch die Sicherheitskräfte zu unterbinden, ist eine klare Unterordnung und Rechenschaftspflicht gegenüber zivilen Autoritäten vonnöten. Aus entwicklungspolitischer Sicht entscheidend sind Maßnahmen, welche die Expertise ziviler Akteure (Regierungsmitglieder, Parlamentarier, Forscher, Medien) erhöhen. Eine nicht zu unterschätzende Rolle spielt dabei ein transparentes Budget, da sich über verdeckte Zuwendungen und die illegale Umwidmung von Geldern häufig "Schattenmächte" herausbilden. |
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10. Februar 2012
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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Nation und Nationalismus
Der Nationalismus bleibt ein geschichtsmächtiger Faktor. Die Idee der Nation wurde zum Motor der Neugestaltung Osteuropas. Bringt der Nationalstaat im Globalisierungszeitalter ausreichend Integrationskraft auf, um die Stabilität von Gesellschaften zu gewährleisten? |
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