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Informationen zur politischen Bildung Nr. 302/2009
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Nordafrika: Scharnier zwischen Afrika und Europa |
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Isabelle Werenfels Meyer / Stephan Roll / Thomas Demmelhuber / Jakob Horst / Almut Besold / Sonja Hegasy / Eva
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Von Eva Meyer
Der bevölkerungsarme Wüstenstaat Mauretanien (3,3 Millionen Einwohner - 2008) hat eine turbulente Geschichte hinter sich. Eigentlich handelt es sich bei Mauretanien um ein künstliches Gebilde der französischen Kolonialmacht, die nach ihrem Abzug aus Westafrika einen Pufferstaat zwischen dem expandierenden Marokko und ihrem ehemaligen Hoheitsgebiet Senegal schaffen wollte. In ihm wurden mit der Unabhängigkeit 1960 zwei sehr unterschiedliche und traditionell gegnerische Volksgruppen auf einem großen, äußerst unwirtlichen Gebiet zusammengefasst. Die mauretanische Bevölkerung setzt sich aus arabischsprachigen Mauren und französischsprachigen Schwarzafrikanern zusammen, weswegen Mauretanien oft als Brücke zwischen Nord- und Subsahara-Afrika (das heißt Afrika südlich der Sahara) gehandelt und gelegentlich auch Westafrika zugeschlagen wird.
Die ethnischen und kulturellen Differenzen wurden von wechselnden Militärregierungen instrumentalisiert, insbesondere von Präsident Maaouya Ould Sid'Ahmed Taya, der 1984 durch einen Putsch an die Macht kam. Die Arabisierungspolitik der Mauren führte in den 1980er Jahren zu Unruhen und gipfelte schließlich in den "Ereignissen von 1989": systematisch durchgeführten Vertreibungen von Schwarzafrikanern. Diese wurden rigoros aus der Verwaltung des Landes entfernt. Heute noch sind mehrere Tausend von ihnen in senegalesischen Flüchtlingslagern untergebracht. Ihre Rückkehr stellt gegenwärtig eines der wichtigsten Anliegen der schwarzen Bevölkerung dar. Nach wie vor praktizierte Sklaverei zählt ebenfalls zu Mauretaniens großen gesellschaftlichen Problemen.
Unter Taya wurden Oppositionelle systematisch verhaftet und Oppositionsparteien verboten. Die Presse hatte unter drakonischen Pressegesetzen zu leiden. Zu Beginn des neuen Jahrtausends zählte Mauretanien zu den ärmsten, unterentwickeltsten und politisch instabilsten Ländern weltweit.
Im August 2005 endete Tayas 21-jährige autoritäre Herrschaft durch einen Putsch. Dessen Hauptinitiator, Ely Ould Mohamed Vall, ein Mann aus Tayas engstem Beraterkreis, leitete in einer eineinhalbjährigen Übergangsphase Demokratisierungsmaßnahmen ein. Senat und Nationalversammlung wurden neu besetzt, Wahlgesetze reformiert und die Pressegesetze erheblich überarbeitet. Im März 2007 wurde Sidi Ould Cheikh Abdallahi Mauretaniens erster demokratisch gewählter Präsident. In der Folge galt Mauretanien als Hoffnungsträger und demokratisches Vorbild für Afrika und die arabische Welt.
Das Land erlebte nicht nur eine erhebliche politische Öffnung, sondern es schien Abdallahi auch daran gelegen zu sein, eine Versöhnung zwischen Mauren und Schwarzafrikanern zu erreichen. Ölfunde vor der mauretanischen Küste ließen außerdem auf einen wirtschaftlichen Aufschwung hoffen.
Strukturelle Probleme wie alte Clanverbindungen sowie ein kompliziertes Kastensystem und eine damit verbundene Vetternwirtschaft blieben indes bestehen. Mit einem weiteren erfolgreichen Militärputsch unter General Abdul Aziz am 6. August 2008 wurden die demokratischen Hoffnungen vorerst zerstört. Präsident und Premierminister kamen unter Hausarrest, und ein Militärrat übernahm die exekutiven Befugnisse. Dies zeigt, dass friedliche Regierungswechsel für Mauretanien vorerst eine Ausnahme sind. Eine Konsolidierung der Demokratie wird nur möglich sein, wenn eine langfristige Versöhnung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen gelingt sowie wirtschaftliche Stabilität und die Kontrolle des Militärs erreicht werden.
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Quellentext
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Westsahara - der "vergessene Konflikt"
Der Konflikt um die Westsahara wird oft als der letzte Entkolonialisierungskonflikt Afrikas bezeichnet. Nach dem Ende der spanischen Kolonialherrschaft 1975 beanspruchte Marokko das zwischen seiner südlichen Grenze, Algerien und Mauretanien gelegene Gebiet als historischen Teil des alawitischen Königreichs. Die indigene Bevölkerung der Westsahara, die Sahraouis, forderten dagegen ihr Recht auf einen unabhängigen Staat ein.
Der Internationale Gerichtshof entschied zwar schon 1975, dass die Bevölkerung der Westsahara gemäß dem in der Charta der Vereinten Nationen (UN) festgelegten Selbstbestimmungsrecht der Völker in einem Referendum, einer Volksabstimmung, über den zukünftigen Status ihres Landes bestimmen sollte, dennoch annektierte Marokko 1976 zunächst die nördlichen zwei Drittel des Landes und 1979 das gesamte Gebiet.
Es folgten jahrelange Kämpfe zwischen dem marokkanischen Militär und der 1973 gegründeten und von Algerien unterstützten Frente Polisario (Volksfront für die Befreiung von Seguia al Hamra und Rio de Oro), die 1976 die "Demokratische Arabische Republik Sahara" ausgerufen hatte. Im Verlauf der Kämpfe flüchteten mehr als 100 000 Sahraouis in Lager nahe der algerischen Stadt Tindouf.
Ein 1991 durch UN-Vermittlung erreichter Waffenstillstand, der seither durch die "Mission der Vereinten Nationen für das Referendum in der Westsahara" (MINURSO) überwacht wird, sah im Rahmen eines Friedensplans die Durchführung des Referendums vor. Uneinigkeit über die Frage der Stimmberechtigten verhinderte allerdings, dass die Volksabstimmung umgesetzt wurde. Während die sahraouische Seite das Stimmrecht auf diejenigen beschränken wollte, die schon vor 1975 auf dem Territorium der Westsahara gelebt hatten, war Marokko bestrebt, die marokkanischen Siedler, die seit 1975 hinzugekommen waren, einzubeziehen, um so ein für sich günstiges Abstimmungsergebnis sicherzustellen.
Zwischen 2000 und 2003 unterbreitete der UN-Sondergesandte und ehemalige US-Außenminister James Baker verschiedene Kompromissvorschläge, darunter den einer Autonomie sowie einer fünfjährigen regionalen Selbstverwaltung mit anschließendem Referendum der gesamten Bevölkerung der Westsahara über die Unabhängigkeit. Diese Optionen wurden aber jeweils von der einen oder anderen Seite abgelehnt.
Im April 2007 legte Marokko schließlich einen Autonomie-Plan vor, der eine "autonome Region Westsahara innerhalb der Grenzen des souveränen Königreichs" vorsieht. Da der Plan die Möglichkeit einer Unabhängigkeit der Westsahara ausschließt, wird er von der Polisario abgelehnt, die nach wie vor auf das Selbstbestimmungsrecht der Sahraouis pocht.
Der marokkanische Autonomieplan wird von wichtigen internationalen Akteuren wie Frankreich und den USA unterstützt, was eine Durchsetzung der völkerrechtlich legitimen Forderungen der sahraouischen Seite unwahrscheinlich macht.
Jakob Horst
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10. Februar 2012
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Dossier |
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Afrika
Rund 885 Millionen Menschen leben in 53 afrikanischen Staaten. Auf dem Kontinent gibt es über 3.000 Bevölkerungsgruppen und mehr als 2.000 Sprachen. Das Dossier präsentiert Afrika gestern und heute und beleuchtet die Perspektiven zukünftiger Entwicklungen. |
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