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Dossier Parteien
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Europäische Parteien |
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| Jochen Dehling |
| Parteien sind nicht nur auf nationaler Ebene aktiv, sondern auch in der EU. Viele nationale Parteien haben sich zu Fraktionen und häufig sogar zu europäischen Parteien zusammengeschlossen.
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| Abgeordnete des Europäischen Parlaments stimmen in Straßburg ab. Foto: AP. |
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Dass politisch gleich gesinnte nationale Parteien über Landesgrenzen hinaus zusammenarbeiten, ist keine neue Idee, sondern kann bis in das 19. Jahrhundert zurückverfolgt werden: Bereits zu dieser Zeit gab es verschiedenste "Internationale" der sozialdemokratischen, sozialistischen und kommunistischen Parteien. Heutzutage sind solche "transnationalen" Parteienbünde besonders auf europäischer Ebene von Bedeutung.
Die Kooperation nationaler Parteien in der Europäischen Union kann verschiedene Formen annehmen. Sie reicht von einer losen, spontanen Zusammenarbeit und Koordination über die Bildung einer gemeinsamen Fraktion im Europäischen Parlament bis hin zum Zusammenschluss zu einer "Politischen Partei auf europäischer Ebene", der so genannten Europäische Partei.
Parteien und Fraktionen im Europäischen Parlament
Das Europäische Parlament ist das primäre Handlungsfeld Europäischer Parteien. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament treten allerdings nur einzelne nationale Parteien an, die sich häufig, aber nicht zwangsläufig einer Europäischen Partei angeschlossen haben. Die Mitgliedschaft in einer Europäischen Partei ist keine Bedingung für die Teilnahme an der Europawahl.
Entsprechend den Wahlergebnissen auf nationaler Ebene entsenden die nationalen Parteien Abgeordnete ins Parlament. Diese schließen sich dann mit anderen Abgeordneten zu Fraktionen zusammen.
Ist die nationale Partei Mitglied in einer europäischen Partei, schließen sich ihre Abgeordneten für gewöhnlich mit den Abgeordneten aus den Mitgliedsparteien der anderen Länder zu einer Fraktion zusammen. Zum Teil bilden auch mehrere Europäische Parteien eine gemeinsame Fraktion.
Die Abgeordneten nationaler oder regionaler Parteien, die nicht in einer Europäischen Partei Mitglied sind, können sich entweder den Fraktionen einer Europäischen Partei anschließen, mit anderen Abgeordneten eine eigene Fraktion bilden oder als Fraktionslose dem Parlament angehören.
So waren zum Beispiel die Abgeordneten der von Januar bis November 2007 bestehenden rechtsextremen Fraktion "Identität, Tradition, Souveränität" Mitglieder von Parteien, die sich nicht einer Europäischen Partei angeschlossen haben. Europäische Parteien dürfen daher auch nicht mit den Fraktionen im Europäischen Parlament verwechselt werden.
28. August 2009 |
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Informationen zur politischen Bildung |
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Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland
Parteien spielen eine wichtige Rolle im politischen System der Bundesrepublik. Das Heft behandelt Ansehen, Organisation, Funktionen, Geschichte und Entwicklung sowie Finanzen der Parteien in Deutschland. |
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Staatsrecht der BRD |
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Gesetz über die politischen Parteien
Das Parteiengesetz ist die Basis für die Arbeit von politischen Parteien in Deutschland. So liefert es z.B. Vorschriften für deren innere Ordnung und den Umfang staatlicher Finanzierung. |
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