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Geschichte, Religion und Gesellschaft
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Die unabhängige Republik Indien |
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Historische Eckpunkte und politische Entwicklungen seit 1947 |
| Dietmar Rothermund |
Indien war ein Kulturraum mit einer langen Geschichte ehe es zu einer modernen Nation wurde. Diese Nation umfasst etwa
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Gandhi und Jawaharlal Nehru während einer Tagung des All-India Congress Committee, August 1944
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doppelt so viele Menschen wie die gesamte Europäische Union und ist wesentlich vielfältiger.
Dennoch hat Indien einerseits aufgrund des kolonialen Erbes und andererseits infolge eines langen und intensiven Freiheitskampfes eine politische Einheit erreicht, wie sie Europa noch nicht hat. Die Briten führten die Elemente der parlamentarischen Demokratie im Rahmen der britisch-indischen Verfassungsreformen ein, mussten aber den Indern den vollendeten Parlamentarismus vorenthalten, weil dieser nicht mit der Erhaltung der Herrschaft des britischen Vizekönigs vereinbar gewesen wäre. Gerade dies aber motivierte die Führer des Freiheitskampfes dazu, den ungeschmälerten Parlamentarismus anzustreben und an keine Alternativen zu denken.
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Zur Person |
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Prof. Dr. Dietmar Rothermund, geboren 1933 in Kassel, studierte Geschichte und Philosophie an den Universitäten Marburg, München und Philadelphia, wo er 1959 mit einer Arbeit zur amerikanischen Sozialgeschichte promovierte. Nach einem längeren Forschungsaufenthalt in Indien kam er 1963 als Assistent an den neu gegründeten Lehrstuhl für Geschichte Südasiens, der in den ersten Jahren durch Gastprofessoren aus Indien und Pakistan betreut wurde. Am 1. August 1968 wurde er dort zum Professor für Geschichte Südasiens ernannt. Über viele Jahre hinweg wirkte Rothermund auch als Geschäftsführender Direktor des Südasien-Instituts. | |
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Die Briten hinterließen Indien auch eine besondere Art des Föderalismus. Er sollte einer graduellen Übertragung der Macht dienen, bei der die zentrale Stellung des Vizekönigs erhalten blieb und den Indern eine politische Arena auf der Provinzebene eröffnet wurde. So erklärt sich der unitarische Charakter des indischen Föderalismus, der auch im unabhängigen Indien erhalten blieb.
Die Verfassung der Republik Indien, die 1950 in Kraft trat, basierte im wesentlichen auf dem Government of India Act
von 1935, der durch den Independence of India Act
von 1947 nur leicht modifiziert wurde. Die Verfassunggebende Versammlung Indiens tagte drei Jahre, doch ihr eigentlicher Beitrag zur Revision der britischen Verfassungsgesetzgebung war nur die Einfügung eines Katalogs von Grundrechten, die die Briten nicht in ihren Gesetzen verankert hatten. Im Rahmen des Freiheitskampfes hatte der Indische Nationalkongress (Indian National Congress, INC) bereits 1931 eine Resolution verabschiedet, die einen solchen Katalog enthielt, in dem auch soziale Rechte wie das Recht auf Arbeit etc. enthalten waren.
Im Freiheitskampf konnte man solche Forderungen stellen, die Republik Indien aber konnte sich nicht verpflichten, die sozialen Rechte zu garantieren, weil sie damit überfordert gewesen wäre. So wurden diese Rechte in Richtlinien der Politik (Directive Principles of State Policy) umgewandelt, die im Unterschied zu den Grundrechten nicht einklagbar sind. Doch kann sich der Oberste Gerichtshof (Supreme Court) in seinen Urteilsbegründungen auf sie berufen. Dies ist bereits wiederholt geschehen. Der Oberste Gerichtshof gehört zu den geachteten Institutionen Indiens und hat sich in vielen sozialen Fragen zu einem Gewissen der Nation entwickelt.
"Nehru war mit Leib und Seele Parlamentarier"
Der Independence of India Act
(1947) war das längste Gesetz, dass das britische Parlament je verabschiedet hat, und dementsprechend ist auch die indische Verfassung sehr umfangreich. Doch in den für die Regierungsform besonders wesentlichen Fragen
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Kongresspartei-Präsidentin Sonia Gandhi, ihr Sohn Rahul Gandhi und Indiens Premier Manmohan Singh (v.l.n.r.) während einer Gedenkveranstaltung anlässlich des 60. Geburtstages von Rajiv Gandhi im August 2004.
Foto: AP
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ist der Verfassungstext geradezu lakonisch. So wird das Amt des Premierministers lediglich kurz erwähnt, aber über die Machtbefugnisse des Regierungschefs nichts gesagt. Es wurde vorausgesetzt, dass sie denen des britischen Premierministers entsprechen sollten. Da es aber keine britische Verfassung gibt und die Macht des Premierministers nicht explizit definiert, sondern nur durch Konventionen bestimmt ist, kam es nun auch in Indien darauf an, diese Konventionen einzuführen. Dabei spielte Jawaharlal Nehru, der erste Premierminister Indiens, eine bedeutende Rolle. Nehru war mit Leib und Seele Parlamentarier. Während seiner Amtszeit hatte das indische Parlament mindestens 120 Sitzungen im Jahr, während es heute oft nur noch 80 sind. Nehru war bei den meisten Sitzungen anwesend und engagierte sich temperamentvoll in vielen Debatten.
Wie bedeutsam Nehrus Verdienst war, zeigt schon das Gegenbeispiel Pakistans. Dieser Staat hatte dieselbe Verfassungsstruktur geerbt wie Indien, doch konnte dort die parlamentarische Demokratie nie zum Zuge kommen. Der Staatsgründer Mohammed Ali Jinnah hatte nicht für das Amt des Premierministers, sondern für das des Generalgouverneurs optiert. Er übernahm das Erbe des Vizekönigs – man könnte auch sagen, er interpretierte die Verfassung im gaullistischen Sinn, was der Verfassungstext durchaus zuließ.
Obwohl Nehru zur Zeit des Freiheitskampfes kein Föderalist war, weil er in der von den Briten geschaffenen föderalen Struktur ein Instrument der Erhaltung der Kolonialherrschaft sah, behielt er den Föderalismus im unabhängigen Indien bei. Das war freilich umso leichter, als in seiner Amtszeit sowohl die Bundesregierung als auch die Landesregierungen vom Nationalkongress gestellt wurden. Fast alle Landesministerpräsidenten waren Vertraute Nehrus aus den Zeiten des Freiheitskampfes. Seine Briefe an diese Ministerpräsidenten sind ein eindrucksvolles Zeugnis für Nehrus Führungsstil.
Seine unangefochtene Machtposition kam jedoch ins Wanken, als der Grenzkrieg mit China 1962 seine Außenpolitik ad absurdum führte. Er hatte das Amt des Außenministers mit dem des Premierministers verbunden. China hatte er aus der Sichtweise des Freiheitskampfes als anti-imperialistische Macht eingeschätzt, die Indien niemals angreifen würde. Die Niederlage von 1962 raubte ihm das Vertrauen auf seine politischen Prinzipien. Er war danach ein gebrochener Mann und starb im Mai 1964.
Unter seinem vermeintlich schwachen Nachfolger Lal Bahadur Shastri hielt es dann Pakistan für opportun, Indien 1965 einen Krieg aufzuzwingen, wurde aber besiegt, zumal es von seinen chinesischen Bundesgenossen in Stich gelassen wurde. Shastri starb während der von der Sowjetunion einberufenen Friedenskonferenz in Taschkent im Januar 1966, wo Pakistan eine Gewaltverzichtserklärung unterschreiben musste.
Aufstieg und Fall der Machpolitikerin Indira Gandhi
Shastri hätte vielleicht das "Kongress-System" erhalten können, bei dem eine dominante Partei immer wieder als unangefochtene Siegerin aus freien Wahlen hervorging. Aber seine Nachfolgerin Indira Gandhi, die als Kompromisskandidatin von den Kongresspolitikern gekürt wurde, die sich gegenseitig nicht das Amt des Premierministers gönnten, musste sich schon 1967 einer Wahl stellen, bei der es ihr nur knapp gelang, die Position ihrer Partei im Bundesparlament zu halten, während ihr mehrere Landesregierungen verloren gingen. Bis zu diesem Zeitpunkt waren Bundes- und Landtagswahlen in Indien stets simultan abgehalten worden. Die Landtagskandidaten, die allein schon aufgrund ihrer kleineren Wahlkreise volksnäher waren, trugen den jeweiligen Bundesparlamentskandidaten sozusagen auf ihren Schultern zum Sieg. Doch das wurde von Indira Gandhi grundlegend geändert.
Indira Gandhi zeigte bald, dass man sie gründlich unterschätzt hatte. Sie spaltete die Kongresspartei, entledigte sich so der alten Garde und ließ 1971 vorgezogene Bundesparlamentswahlen abhalten, die sie als persönliches Plebiszit gestaltete. Die Landtagswahlen wurden dadurch für immer von der Bundesparlamentswahl abgetrennt. Indira Gandhi errang im März 1971 einen überwältigenden Wahlsieg und stand auf dem Höhepunkt ihrer Macht, als sie am Jahresende zur Geburtshelferin Bangladeschs wurde. Der Ölpreisschock von 1972, der in Indien zu einer importierten Inflation führte, schuf innenpolitische Probleme. Ihr Macht ging zurück und nicht zuletzt deshalb ging sie auf die Pläne indischer Atomphysiker ein, 1974 eine Testexplosion durchzuführen, die nicht als die einer Bombe, sondern nur als eine zu friedlichen Zwecken durchgeführtes Experiment mit einem Sprengkörper nuclear device) bezeichnet wurde.
Im Jahr darauf, als aus verschiedenen innenpolitischen Gründen ihr Rücktritt gefordert wurde, trat Indira Gandhi die Flucht nach vorn an und ließ einen nationalen Notstand, die Emergency
ausrufen. Sie verschob die Parlamentswahlen, die 1976 anstanden, und ließ die meisten Oppositionsführer verhaften. Dann beraumte sie für März 1977 plötzlich Neuwahlen an, entließ aber die Oppositionsführer erst zwei Wochen vor dem Wahltermin.
Diese hatten nun durch leidvolle Erfahrung gelernt. Sie stifteten eine Wahlallianz, bei der jeweils nur ein Kandidat gegen den Kongresskandidaten jedes Wahlkreises aufgestellt wurde. Dadurch entstand zum ersten und bisher einzigen Mal ein Zweiparteiensystem, das nach der Lehrmeinung der Politikwissenschaftler die zwangsläufige Folge des Mehrheitswahlrechts sein sollte. Die Rechnung ging auf. Indira Gandhi wurde geschlagen. Ihr langjähriger Rivale Morarji Desai wurde Premierminister.
18. Januar 2007 |
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Eine kleine Geschichte Indiens
Informativ und leidenschaftlich stellt Shashi Tharoor in seinem Buch Indien als Subkontinent der Gegensätze dar. Er analysiert und argumentiert, statt zu deuten und zu schwärmen. |
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Informationen zur politischen Bildung |
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Indien
Indien ist mit Blick auf Bevölkerung, Ausdehnung und gesellschaftliche Vielfalt ein Land der Superlative. Doch auch die Herausforderungen, vor denen das Land steht, sind gewaltig. |
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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Indien
Indiens wirtschafliche Entwicklung ist beeindruckend: In den vergangen vier Jahren betrug das Wachstum durchschnittlich über acht Prozent. Dennoch hat das Land schwerwiegende Probleme. Drei Viertel der Bevölkerung leben in Armut. Wachsender Energiebedarf und Klimawandel stellen Indien vor neue Herausforderungen. |
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