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Dossier USA
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The Winner takes it all? |
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Das Wahl- und Parteiensystem der USA |
| Karl-Rudolf Korte |
| In kaum einem anderen Land der Welt wird das Rennen um das Präsidentenamt so aufwändig inszeniert und öffentlich zelebriert wie in den Vereinigten Staaten. Auch das Wahl- und Parteiensystem unterscheidet sich wesentlich von dem der Bundesrepublik Deutschland. |
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| Eingeschränkte Auswahl? Nachbarn werben für die Präsidentschaftskandidaten John McCain und Barack Obama. (Bild: AP) |
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| | Die Verfassung der Vereinigten Staaten ist eine der ältesten demokratischen Verfassungen der Welt. Sie ist seit 1787 - mit einigen Änderungen - noch heute in Kraft. Sie definiert die USA als präsidiale und föderale Republik, in der die Wählerinnen und Wähler den Präsidenten indirekt für jeweils vier Jahre wählen. Der Präsident wird im Gegensatz zu parlamentarischen Systemen also nicht aus der Mitte des Parlaments gewählt und kann von diesem auch nicht abgewählt werden. Eine Ausnahme bildet das so genannte "Impeachment-Verfahren", das nur im Fall eines Verstoßes des Präsidenten gegen die Verfassung eingeleitet werden kann. Der Präsident besitzt kein Recht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen.
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Zur Person |
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Karl-Rudolf Korte ist Professor der Politikwissenschaft an der Universität Duisburg-Essen und Direktor der NRW School of Governance. Seit 2000 leitet er die "Forschungsgruppe Regieren“. Gastprofessuren und Gastdozenturen führten ihn bereits in die USA, Schweiz und nach China. | |
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Er ist sowohl Staatsoberhaupt als auch Regierungschef und vereint damit die formal ähnlichen, aber nicht vergleichbaren Ämter des deutschen Bundeskanzlers und des Bundespräsidenten. Anders als in Deutschland darf der US-Präsident nur einmal wiedergewählt werden. Die Trennung der Exekutive (Präsident/Regierung) von der Legislative (Kongress) ist ein Kernelement US-amerikanischen Demokratieverständnisses und Grundprämisse der Verfassung.
Ähnlich der Bundesrepublik Deutschland sind auch die Vereinigten Staaten föderal organisiert. Es werden demnach nicht alle politischen Entscheidungen auf Bundesebene getroffen, sondern manche Politikbereiche ebenfalls in den einzelnen Staaten geregelt. Dies hat insofern Bedeutung, als dass sich der Präsident nicht nur gegenüber den Abgeordneten aus den einzelnen Wahlkreisen, sondern auch gegenüber den Senatoren behaupten muss, da diese die Interessen der Bundesstaaten vertreten. Das Parlament in den USA, auch Kongress genannt, besteht aus zwei Kammern, dem Repräsentantenhaus und dem Senat, in den jeder Bundesstaat zwei Senatoren entsendet.
Öffentliche Wahlinszenierungen in den USA
Die Analogien zum deutschen Wahl- und Parteiensystem sind allerdings augenfällig: Kanzlerkandidatinnen und Kanzlerkandidaten werden in Deutschland ebenso gekürt wie Präsidentschaftskandidatinnen und Präsidentschaftskandidaten in den USA. Die Nominierung der Amtsanwärterinnen und Amtsanwärter in den USA ist aber ein öffentliches und innerparteiliches Mobilisierungsfest. Ihm sind offizielle und parteiöffentliche Vorwahlen vorausgegangen. In parlamentarischen Demokratien laufen solche Prozesse ganz anders ab. In Parteiendemokratien folgen die Auswahlprozesse der Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten einer anderen Rationalität. Zwar favorisieren auch die Parteien in Deutschland öffentliche Inszenierungen. Doch die vorausgehenden Auswahlprozesse des Personals sind viel weniger öffentlich als in Präsidialdemokratien wie in den USA.
Für die Wählerinnen und Wähler sind der oder die Parteivorsitzende und der Kanzlerkandidat bzw. die Kanzlerkandidatin besonders sichtbar. Idealerweise vereint eine Partei beide Positionen, was aber keineswegs der Regelfall sein muss. Erich Ollenhauer war der Parteivorsitzende der SPD, dem man als erster nach zwei verlorenen Wahlen gegen Konrad Adenauer klar machen musste, dass man ihn nicht ein drittes Mal als Spitzenkandidaten in den Bundestags-wahlkampf schicken wollte.
Kandidatur-Marathon schon in Vorwahlen
Kanzlerkandidaturen sind hohe Ehrenämter. Im Grundgesetz existiert dieses Amt nicht. Willy Brandt war 1961 der erste auch so titulierte Kanzlerkandidat einer Partei - in Analogie zu den US-Präsidentschaftskandidaten. In der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland gibt es jedoch kein zweites Amt, das so chancenlos war. Die unterstellte Attraktivität dieses Ehren-Spitzenamtes hatte zwar Mobilisierungspotential in Wahlkämpfen, allerdings von sehr begrenzter Wirkung. Da die Kanzlerkandidatur kein formelles Amt ist, kennen die Parteien auch kein formalisiertes Verfahren der Kür. Zumeist fällt die Entscheidung situationsabhängig in der Machtkonstellation zwischen Parteivorsitz und Bundestagsfraktion in einem ganz kleinen Kreis. Sicher ist dabei nur, dass diese Entscheidung hinter verschlossenen Türen fällt, bevor sie dann öffentlich inszeniert wird. In den USA muss man sich hingegen in öffentlichen Vor-wahlen bereits dem Wählervotum stellen. Die Öffentlichkeit und die Parteien gestalten den Auswahlprozess.
Zwei Parteien bestimmen das Rennen
Viele Bestimmungen über die Wahl des Präsidenten und der Kongress-Abgeordneten sind in der knappen amerikanischen Verfassung nicht zu finden. Nur Mindesterfordernisse sind geregelt: Wer ins Repräsentantenhaus gewählt werden will, muss bei Amtsantritt mindestens 25 Jahre alt, seit sieben Jahren Bürger der USA sein und seinen Wohnsitz in dem Bundesstaat haben, in dem er gewählt wird. Für Senatoren gilt dies entsprechend. Allerdings müssen sie mindestens 30 Jahre alt sein. Der Präsident muss gebürtiger Amerikaner sein und mindestens 35 Jahre alt sein.
Die Bürger der USA wählen - mit Ausnahme der Vorwahlen - nach dem relativen Mehrheitswahlrecht. Bei diesem Verfahren wird derjenige gewählt, der die meisten Stimmen erhalten hat. Die anderen Stimmen verfallen. Dies ist von Bedeutung, da dieses System auch dazu geführt hat, das bislang nur zwei relevante Parteien existieren: die Demokraten und die Republikaner. Zwar sind noch andere Parteien aktiv, wie zum Beispiel die Grünen. Jedoch ist ihnen aufgrund des Wahlrechts ein Erfolg auf Bundes- oder Bundesstaatenebene bisher verwehrt geblieben.
11. Oktober 2008 |
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fluter |
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Wo soll´s denn hingehen? - Das USA-Heft
Die USA faszinieren Millionen Menschen: Ihr Freiheitsmythos ist lebendig, die Vielfalt der Kulturen beeindruckend, Natur und Größe des Landes überwältigend. Doch die Vereinigten Staaten stehen auch vor großen Problemen: der Krieg gegen den Terror, die Invasion des Irak und der Kollaps am Finanzmarkt. fluter berichtet aus einem ebenso faszinierenden wie widersprüchlichen Land. |
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Informationen zur politischen Bildung |
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Politisches System der USA
Die USA gelten als kapitalistische Supermacht und Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Die US-
Präsidentschaftswahlen sind in Deutschland täglich Thema in den Medien. Aber wieviel Macht hat der US-Präsident wirklich? Und was steckt hinter der Gewaltenteilung in den USA? |
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Schriftenreihe |
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Wettlauf um die Moderne
Sind die USA uns heute gesellschaftlich näher oder ferner als früher? Sind die Menschen in Amerika religiöser, Deutsche umweltbewusster? Die Autoren dieses Bandes nehmen die gängigen Klischees kritisch unter die Lupe. |
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Karten |
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Wandkarte United States
Die Karte zeigt auf der Vorderseite die Einzelstaaten der USA (politische Abbildung). Auf der Rückseite befindet sich eine physische Darstellung der USA. Beide Darstellungen haben einen Maßstab 1:4 900 000 bei einem Format von ca. 24 x 34 cm (gefalzt). Stand Dezember 2011. |
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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USA
Drei Jahre nach dem Amtsantritt Obamas erscheint die US-amerikanische Gesellschaft gespalten wie selten zuvor. Zugleich wird der Weltmachtstatus der USA von einer tiefen Wirtschafts- und Schuldenkrise zunehmend untergraben. |
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