 |
Einstieg in die Debatte
|
|
Europa – Türkei: Probleme der geografischen, kulturellen und politischen Grenzziehung | |
|
Udo Steinbach |
| |
Das im Zuge der Diskussion über die Zukunft der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU in den letzten Jahren vorgetragene Argument, die Türkei liege geografisch und kulturell außerhalb Europas (Lorenz Jäger, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 14.08.2002), ist noch nicht sehr alt. Als das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Türkei am 12.09.1963 abgeschlossen wurde, erhob kein Mitglied der EWG Einwände unter Bezug auf die Römischen Verträge von 1948, in denen ausdrücklich bestimmt worden war, dass nur europäische Länder Mitglied werden könnten. Die lapidare Feststellung des damaligen Präsidenten der EWG-Kommission, Walter Hallstein, lautete: "Die Türkei ist ein Teil Europas." Tatsächlich gibt es keine weithin akzeptierte definitive geografische Abgrenzung zwischen Europa und Asien, wie sie etwa auf der Landmasse Russlands mit der Ural-Linie vorgenommen wurde. "Europa", die mythische Namensgeberin, war eine phönizische Prinzessin. So beantwortete konsequenterweise Hans-Dietrich Schultz auch die Frage des Politikers, ob der Geograf die Frage der (Nicht)-Zugehörigkeit der Türkei zu Europa lösen könne, mit: "Offenkundig nein!".
Wo verlaufen die ideellen Grenzen Europas?
Auch die kulturelle Dimension zu Hilfe zu nehmen, hilft nicht zu plausibler Klärung. Wenn die alten Griechen (z.B. Aischylos oder Herodot) den Hellespont als Grenze zwischen Europa und Asien ansahen und das Prinzip der Freiheit und Demokratie (Griechenland) asiatischer Autokratie (Persien) gegenüberstellten, so lassen sich gleichwohl Lesarten, die in eine andere Richtung deuten, nicht von der Hand weisen. Nicht nur, dass man den Mythos von neuem bemühen könnte – so war Aeneas, der mythische Ahnvater von Rom, bis zur Zerstörung Bürger von Troja, einer kleinasiatischen Stadt. Das spätere Imperium Romanum umfasste weite Teile des Vorderen Orients bis ins Zweistromland. Schon lange zuvor, etwa seit dem 7. Jh. v. Chr., hatten die Griechen begonnen, Kleinasien zu besiedeln; sie sollten es erst im 20. Jahrhundert im Kontext des Zusammenbruchs des Osmanischen Reiches wieder aufzugeben gezwungen sein. In Kleinasien entstanden – nicht zuletzt durch die Mission des Paulus – blühende frühchristliche Gemeinden. Und dass Byzanz, das über Teile Italiens bis nach Nordafrika regierte, ein "europäisches" Reich war, kann nur schwerlich bestritten werden (so auch: Wolfgang Burgdorf, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 06.01.2004).
Europas Grenzen im Südosten sind also nicht eindeutig festzulegen; jedenfalls haben sie sich in der Geschichte vielfach verschoben. Das Osmanische Reich, das im Kernland des Byzantinischen Reiches im westlichen Kleinasien entstand, expandierte zunächst auf den Balkan, der weit eher "türkisch" wurde als das Zweistromland und Ägypten. Der Bosporus – das zeigt die Geschichte – kann nicht eindeutig als Südostgrenze herangezogen werden. Zu oft war das Gewässer eine Art von Binnenwasserstraße in einem Europa, das sich bis weit nach Kleinasien hinein erstreckte. Im 15. Jahrhundert wurde das Reich Teil eines "europäischen" machtpolitischen Kontinuums, innerhalb dessen nicht nur Handel und Wandel getrieben wurde, sondern mit dem auch Koalitionen in der innereuropäischen Rivalität der Mächte geschlossen wurden. Noch im 18. Jh. war das osmanische Reich Teil eines europäischen Konzerts der Mächte, bevor es im 19. Jh. als "kranker Mann am Bosporus" zum Spielball der Machtpolitik anderer europäischer Mächte wurde (so auch: Jean-Daniel Tordjman, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 12.12.2002). Diese waren darauf bedacht, dass territoriale Verluste des Osmanischen Reiches ihre Machtpositionen untereinander nicht negativ beeinflussten.
Nach der Türkei der Nahe Osten?
Skeptiker des Türkei-Beitritts warnen davor, dass die Aufnahme der Türkei zu einer theoretischen Beitrittsperspektive von anderen Ländern des südlichen und östlichen Mittelmeerraumes führen würde. Dagegen wird jedoch argumentiert, dass mit diesen Staaten – anders als mit der Türkei – keine entsprechenden Verträge geschlossen worden sind. Bei einem Beitritt der Türkei wird zudem befürchtet, dass die EU mit den Ländern Syrien, Irak und Iran an eine konfliktgeladene Nachbarschaft grenze. (Helmut Schmidt, Die ZEIT 51/2002). Doch die Türkei könne für ihre Nachbarn im Süden und Osten schwerlich verantwortlich zu machen sein, sagen Befürworter eines Beitritts. Zudem bestehe für diese die Hoffnung, dass im zeitlichen Verlauf der Beitrittsverhandlungen sich hier tiefgreifende Veränderungen - vielleicht sogar eine Befriedung der Region - vollziehen werden.
Europäische Identität – ein Konstrukt?
In letzter Zeit wurde immer wieder die These vertreten, (Hans-Ulrich Wehler, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 19.12.2003), die Türkei sei in ihrer vom Islam geprägten Identität so andersartig, dass sie nicht in die EU passe bzw. sogar das Projekt der politischen Einheit Europas torpedieren würde. Gegner dieser Argumentation erwidern darauf, dass die Türkei vielleicht "anders" sei, aber "anders" als was? Bereits in der Vergangenheit erwies es sich bislang schon nicht als ganz leicht, allein unter den mit dem lateinischen Christentum verbundenen Ländern und Gesellschaften eine einheitliche "europäische" Identität zu erkennen.
Die Türkei ist in der Tat janusköpfig. Sie blickt zum einen auf den islamisch geprägten Vorderen Orient; und zum anderen auf das über Jahrhunderte vom Christentum geprägte Europa. Auf dessen politische Werte und Institutionen bewegt sie sich nunmehr seit dem Beginn des 18. Jahrhunderts zu. Gerade an der Türkei lässt sich die Tatsache bestätigen, dass Kulturen nicht für immer statische Größen sind; dass sie sich vielmehr hybride verändern und die Menschen in ihnen wechselnde und mannigfache Identitäten annehmen können. Diese Annäherung an Europa ist den Türken durch drei Jahrhunderte um so mehr erleichtert worden, als sich dieses seit der Aufklärung dem Bann der christlichen Religion in Staat und Gesellschaft zunehmend entzogen hat. Europäische Institutionen und Werte (unter ihnen Verfassungen, Demokratie, Menschenrechte) mögen eine christlich-abendländische Dimension haben.
Aber umfassend wirksam wurden sie erst, als sie religiös so neutral wurden, dass sie Menschen jeden Geschlechts, jeder Religion und jeder ethnischen Zugehörigkeit in gleicher Weise zugänglich wurden und ihnen gleiche Rechte boten (so auch Christian Meier, Neue Zürcher Zeitung, 08.02.2003).
In dieser Debatte wird immer wieder die Frage gestellt, was in diesem Zusammenhang "christlich-abendländisch" bedeutet. Die Athener Demokratie würde heute wohl unter kaum einem Gesichtspunkt als Demokratie durchgehen. Und noch bis gegen Ende des 19. Jh. hat insbesondere die katholische Kirche ein Menschenrechtsverständnis im heute geltenden Sinn als mit christlichen Überzeugungen nicht kompatibel zurückgewiesen (Armin Adam, Süddeutsche Zeitung, 20.12.2002). Auch Europas christlich-abendländische Traditionen sind nicht als solche die Grundlage jenes Europa, das als EU im Entstehen ist.
Andere Meinungen sehen aber gerade die christlich-abendländischen Traditionen, beispielsweise die Entwicklung und Anwendung des römischen Rechts und die nicht zuletzt daraus entstandenen Institutionen, als fundamentalen Bestandteil des werdenden Europas. Ihrer Argumentation folgend, sei die Türkei damit von vorne herein von einem EU-Beitritt auszuschließen, da sie nicht von Reformation und Aufklärung und dem damit verbundenen Prinzip der Säkularität geprägt worden sei und in Folge dessen auch keinen Platz im europäischen Wertekosmos einnehmen könne.
Befürworter eines Beitritts betonen dagegen den prozesshaften Charakter der Ausbildung jener Institutionen, auf denen die EU künftig beruht. Veränderungsprozesse auf diese hin sind auch Angehörigen anderer Kulturen möglich (Heinz Kramer, EU-kompatibel oder nicht?, SWP Studie Nr. 34, Berlin, August 2003, S.10ff). Am Ende wäre relevant, ob die Werte geteilt und ob die grundlegenden politischen, rechtlichen und institutionellen Strukturen akzeptiert werden.
Aktuelle Ereignisse haben Kritiker einer weiteren Ausdehnung der EU jedoch in der Meinung bestärkt, dass der Perspektive einer auf gleichen Werten basierenden Politik im Moment noch divergierende Politikrichtungen in einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) entgegen stehen, wie sie beispielsweise in der unterschiedlichen Balkan- und Irakpolitik der EU-Länder zu erkennen waren. Im Falle eines Türkeibeitritts würde gerade dieser Komplex noch an Brisanz gewinnen, da die Türkei ihrerseits in verschiedenen staatsrechtlichen und kulturhistorischen Bündnissen steht. Schließlich hat auch die gegenwärtige Debatte um den Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Bestrafung von Ehebruch – obgleich nach Druck von verschiedenen Seiten der EU zurückgezogen – die Frage aufgeworfen, ob die Türkei tatsächlich in der Lage ist, gemeinsame Werte der EU zu teilen.
Staatsgründung der Türkischen Republik nach europäischen Vorbild?
Die Türkei hat sich auf Europa zubewegt, wenngleich sie sich damit nicht leicht getan hat. In einem geradezu dramatischen Akt der Aneignung wurden in der kemalistischen Revolution in den zwanziger Jahren die Weichen der Europäisierung gestellt. Kaum ein Bereich des öffentlichen Lebens blieb unberührt. Symbolisch zeigt dies die Einführung der lateinischen Schrift (anstelle der arabisch-osmanischen) vielleicht am nachdrücklichsten an. Mit der Schaffung des türkischen Nationalstaats auf den Trümmern des Osmanischen Reiches folgten seine Gründer einem europäischen Paradigma.
Nach dem Zweiten Weltkrieg fiel es Teilen der türkischen Bevölkerung – besonders auch ihrer Elite - schwer, die tiefgreifenden Wandlungsprozesse jenes Europa zu verstehen und nachzuvollziehen, das sich in den Römischen Verträgen eine neue Form gab und neuen politischen und gesellschaftlichen Werten verschrieb. Das Beharren auf einem rigiden Verständnis des Nationalstaats als des uneingeschränkten Akteurs und die Überordnung des Staates über die Gesellschaft und den Einzelnen erklären wesentlich (Günter Seufert, Die ZEIT 39/2002), warum es 35 Jahre dauerte, bis die Türkei aus einem der EU assoziierten Staat zum "Kandidaten" (Dezember 1999) wurde.
Doch die Reformpakete der letzten Jahre, noch unter der Regierung Bülent Ecevit angestoßen und insbesondere unter der Regierung Tayyip Erdogan fortgesetzt, sind Ausdruck davon, dass die türkische Elite begriffen hat, dass die Beziehungen zur EU nicht allein eine Sache von einmal geschlossenen Verträgen ist; dass man sich vielmehr jenen Kriterien stellen muss, auf deren Erfüllung die Mitgliedschaft in der EU beruht.
Noch immer ist die politische und gesellschaftliche Wirklichkeit in der Türkei von Defiziten diesbezüglich gekennzeichnet. So geht es auch im Dezember 2004 für die kritischen Befürworter eines Türkei Beitritts nicht darum, die Türkei aufzunehmen, sondern ihr ein Datum für den Beginn eines Verhandlungsprozesses zu geben, der sich über einen erheblichen Zeitraum hinziehen kann. Sie hoffen, dass nach einem langen Wandlungsprozess, den die Türkei auf anhaltenden äußeren Druck hin durchgemacht hat, zu einer Demokratie wird, die schließlich in die EU aufgenommen werden kann.
Die Beschäftigung mit der geografischen, kulturellen und politischen Ortsbestimmung der Türkei in oder außerhalb Europas hat gezeigt, dass zumindest aus geografischer Perspektive keine eindeutige Antwort auf diese Frage zu finden ist. Was die kulturellen Kriterien angeht, so wird im Diskurs über diesen Bereich wohl kaum das letzte Wort gesprochen worden sein. Allerdings ist – mit der Empfehlung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen – bezüglich der politischen Grenzziehung zumindest vonseiten der EU-Kommission mittlerweile deutlich Stellung bezogen worden.
Prof. Dr. Udo Steinbach studierte Islamwissenschaft und Klassische Philologie. Seit 1976 ist er Direktor des Deutschen Orient-Instituts (DOI) Hamburg.
Bu metnin PDF formatli Türkçe versiyonunu da indirebilirsiniz.
PDF formatli (136 KB)
19. Oktober 2004 | |
|
|
|
Bestellen
Themen
Publikationen
Veranstaltungen
Wissen
Lernen
