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Konfliktporträts
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China - Xinjiang |
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| Kristin Kupfer |
| Anspannung und Misstrauen bestimmen weiterhin die Situation in der autonomen Region Xinjiang im Westen Chinas. Am 2. Jahrestag der Unruhen vom Juli 2009 kam es erneut zu gewalttätigen Zusammenstößen zwischen der muslimischen Mehrheit der Uighuren, chinesischen Sicherheitskräften und der han-chinesischen Bevölkerung. |
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| Eine uigurische Frau mit Kind passiert ein zerstörtes Auto in der Regionshauptstadt Urumuqi (15.07.2009). Foto: AP |
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Aktuelle Situation
Nach den Unruhen Anfang Juli 2009 in der Regionshauptstadt Urumuqi ist die Situation in ganz Xinjiang weiterhin angespannt. Zuletzt war es Ende Juli 2011 im Süden der Region zu Angriffen von Uighuren auf han-chinesische Zivilisten bzw. Polizisten gekommen. Dutzende Menschen starben. Die Zentralregierunng hat daraufhin eine erneute zweimonatige Kampagne "Hart-Zuschlagen" mit Polizeikontrollen und -untersuchungen sowie beschleunigten Gerichtsprozessen initiiert. Peking macht militante Unabhängigkeitsbewegungen mit Kontakten nach Pakistan für die Attacken verantwortlich.
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Zur Person |
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Kristin Kupfer
Dr. Kristin Kupfer ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am sinologischen Institut der Alberts-Ludwigs-Universität Freiburg. Von Mai 2007 bis Februar 2011 hat sie als freie Journalistin in Beijing gearbeitet.
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Bereits im Vorfeld der Jahrestage der Unruhen im Juli 2010 und 2011 hatten Einheiten der Militärpolizei verstärkte Präsenz in zahlreichen Städten gezeigt, Straßen und Zufahrtswege kontrolliert, Wohnungen und Fahrzeuge durchsucht sowie Ausweiskontrollen durchgeführt.
Bis dato gibt es keine offiziellen Gespräche zwischen chinesischen Kadern und Vertretern der uighurischen Unabhängigkeitsbewegung. Einzelne han-chinesische Intellektuelle setzen sich inzwischen öffentlich für einen Dialog mit den Uighuren und mehr Autonomie für Xinjiang ein. Hunderte unterzeichneten eine Petition für die Freilassung des nach den Unruhen im Juli 2009 vorrübergehend festgenommenen bekannten Dissidenten und Wirtschaftsprofessors Ilham Tohti.
Ursachen und Hintergründe
Am 5.7.2009 waren friedliche Demonstrationen von Uighuren in der Regionshauptstadt Urumuqi nach Zusammenstößen mit Sicherheitskräften zu gewalttätigen Attacken gegen han-chinesische Passanten eskaliert. Nach offiziellen Angaben starben 197 Menschen, mehr als 1.600 wurden verletzt. Tage vorher hatten u.a. uighurische Exil-Gruppen im Internet zu Demonstrationen aufgerufen. Die Demonstranten forderten die Aufklärung des Todes zweier uighurischer Wanderarbeiter bei Auseinandersetzungen in einer Spielzeugfabrik in Südchina Ende Juni. Dort hatten die Gerüchte um die Vergewaltigung einer uighurischen Wanderarbeiterin zu gewaltsamen Auseinandersetzungen geführt.
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China
Karte: CIA The World Factbook
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Nach mehreren Todesurteilen gegen Uighuren im unmittelbaren Zusammenhang mit den Unruhen sind 2010 eine Reihe weiterer uighurischer Intellektueller zu Haftstrafen zwischen fünf und 15 Jahren verurteilt worden.
Wie in Tibet sind die Auseinandersetzungen in Xinjiang durch ethno-politische Gegensätze bestimmt. Wachsende Unabhängigkeitsbestrebungen unter den Uighuren sowie die rigide Rohstoffausbeutung und Repressionspolitik Beijings verschärfen den Konflikt. Der 2004 aus verschiedenen uighurischen Gruppen geformte Weltkongress der Uighuren mit Sitz in München setzt sich für das Recht auf politische Selbstbestimmung in "Ostturkistan" ein. Die Bezeichnung bezieht sich auf den östlichen Teil der traditionellen Siedlungsgebiete der Turkvölker in Zentralasien. Die Region Turkistan umfasst Teile Afghanistans, Kasachstans, Kirgistans, Usbekistans und Westchinas.
Die seit 2006 amtierende Präsidentin des Weltkongresses Rebiya Kadeer ist besonders seit den Unruhen im Juli auch international zur Führungsfigur der uighurischen Widerstandbewegung geworden. Die einst reiche Geschäftsfrau und Mitglied der nationalen politischen Konsultativkonferenz saß von 1997 bis 2005 wegen ihres Engagements für uighurische Belange im Gefängnis. 2005 wurde sie auf Druck der USA freigelassen und abgeschoben.
Verbindungen zwischen dem Weltkongress und der militanten Islamischen Bewegung Ostturkistan sind nicht bekannt. Beide sind Teil der sehr heterogenen Unabhängigkeitsbewegung. Die Regierungen Chinas, der USA, Pakistans und Kasachstans sowie die UNO bezeichnen die Islamische Bewegung als terroristische Organisation. Peking macht ihre Anhänger für eine Reihe von Bombenanschlägen seit Mitte der 1990er Jahre verantwortlich. Die Gruppe selbst hat sich nie dazu geäußert. Nach Angaben von US-Behörden hat die Bewegung Verbindungen zu Al Qaida.
Jegliche Infragestellung der territorialen Zugehörigkeit Xinjiangs zu China ist aus Sicht der Regierung in Beijing nicht nur politisch, sondern auch geostrategisch (Grenzen mit sechs Ländern) und wirtschaftlich brisant. In der autonomen Region befinden sich rd. 30% der kontinentalen Ölreserven und 34% der Gasreserven Chinas. Staatliche, von Han-Chinesen dominierte Ölkonzerne sichern mit den Rohstoffen der Region das chinesische Wirtschaftswachstum. Die uighurische Bevölkerung, die in Xinjiang die Mehrheit stellt, profitiert aufgrund mangelnder Bildungs- und Kapitalressourcen sehr viel weniger von der wirtschaftlichen Entwicklung als die Han-Chinesen. Sie ist zudem einem pauschalen Misstrauen sowie zahlreichen Diskriminierungen ausgesetzt.
17. Oktober 2011 |
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Dossier |
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China
Zum 60. Jahrestag der Volksrepublik zeigt sich das bevölkerungs
reichste Land der Erde im Spannungsfeld zwischen Menschenrechts-
verletzungen, Zensur, umstrittener Minderheitenpolitik und einer wirtschaftlichen Erfolgsgeschichte. |
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