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Migrationspolitische Handlungsfelder der EU
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Arbeitsmigration |
| Marianne Haase/Jan C. Jugl |
Grünbuch zur Arbeitsmigration
Kommissionsvizepräsident Frattini initiierte im Januar 2005 mit der Vorlage eines Grünbuchs (dies ist ein von der EU-Kommission veröffentlichtes Dokument mit dem Ziel, eine Debatte in Gang zu setzen)
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Kommissionsvizepräsident Franco Frattini (2004-2008) © Mediathek der EU
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zur Arbeitsmigration einen bis Juni währenden Diskussionsprozess. Stellungnahmen dazu gaben das Europäische Parlament, der Wirtschafts- und Sozialausschuss sowie der Ausschuss der Regionen ab. Die Beteilung von so genannten stakeholdern, also Interessenvertretern, aus der Zivilgesellschaft und anderen Institutionen der EU soll Sinn und Zweck einer gemeinsamen, europaweiten Strategie zum Umgang mit der Arbeitsmigration von Drittstaatsangehörigen thematisieren. Gemäß des Auftrags vom Haager Programm legte die Europäische Kommission Ende 2005 einen "Strategieplan zur legalen Zuwanderung" vor.
Frattini nannte verschiedene Gründe, die eine gemeinsame Politik auf diesem Gebiet notwendig machen: Um die EU "zur wettbewerbsfähigsten Wirtschaft" zu entwickeln und damit die Ziele der Lissabon-Strategie zu verwirklichen, schlägt er Verschiedenes vor: Neben Maßnahmen zur Bewältigung der demografischen Herausforderungen sollten gemeinschaftliche Regelungen zur Bekämpfung der irregulären Einwanderung und, damit verbunden, Maßnahmen zur besseren Kontrolle über Migrationsströme in die EU allgemein angestrebt werden. Die Lissabon-Strategie ist eine von den Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfel im März 2000 beschlossene wirtschafts- und sozialpolitische Agenda, mit der die EU bis zum Jahr 2010 zur dynamischsten und wissensbasierten Wirtschaftsregion der Welt gemacht werden soll.
05. November 2007 |
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