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Dossier Bundestagswahlen

Das Wahlsystem

Der Bundestag wird "nach den Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl" gewählt. Doch was bedeutet dieses konkret? Wie kam es zu dem aktuellen Wahlsystem? Nach welchen Grundsätzen wird der Bundestag gewählt, warum gibt es zwei Stimmen und was sind Überhangmandate? Auch nach 60 Jahren Wahlgeschichte der Bundesrepublik werden Feinheiten des Wahlsystems immer wieder diskutiert und verbessert.

Karl-Rudolf Korte


Historischer Hintergrund und Parteiensystem

Das Wahlrecht ist immer auch politisches Recht. Es kann für den Erfolg oder Misserfolg der politischen Parteien entscheidend sein. 1949 sah man die Bundesrepublik schon auf der "Fahrt in Richtung Weimar", doch dann führten unter anderem Anpassungen des Wahlrechts zu einem Drei-Parteien-Parlament. Eine Geschichte schwieriger Kompromisse.

Karl-Rudolf Korte


Das personalisierte Verhältniswahlrecht

Was genau bedeuten eigentlich Erststimme, Zweitstimme, Landesliste und Direktmandat? Wähle ich "meinen" Abgeordneten oder eine Partei? Wie die Mechanismen des personalisierten Verhältniswahlrechts und ihre Ausnahmen funktionieren, wird häufig missverstanden. Ein Überblick: von der Wahlkreiseinteilung bis zum Wahlergebnis.

Karl-Rudolf Korte


Wahlsysteme im Vergleich

Das Ergebnis der Wahl kann je nach Wahlsystem – bei gleicher Stimmverteilung – ganz unterschiedlich aussehen. Die Vor- und Nachteile der Mehrheitswahl zeigen die Beispiele Frankreichs und Großbritanniens. Die Nachteile des reinen Verhältniswahlsystems wurden der Weimarer Republik zum Verhängnis.

Karl-Rudolf Korte


Wahlrechtsgrundsätze

Die Abgeordneten des Bundestags werden in "allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl" gewählt, so Artikel 38 des Grundgesetzes. Ein bestimmtes Wahlsystem wird dort nicht erwähnt. Doch aus den allgemeinen Wahlrechtsgrundsätzen ergeben sich, genauer betrachtet, recht konkrete Bedingungen.

Christoph Seils


Die Krux mit den Überhangmandaten

Eine Paradoxie im Wahlrecht führt dazu, dass Wähler ihrer Partei in bestimmten Situationen mit der Zweitstimme schaden können. Wegen des "negativen Stimmgewichtes" hat das Bundesverfassungsgericht Teile des geltenden Wahlrechts für verfassungswidrig erklärt. Doch vor der Bundestagswahl 2009 wurde das Wahlrecht nicht mehr geändert.


 

Das Wahlsystem sollte in seinen Grundsätzen und Ausführungen transparent und verständlich sein. Foto: Susanne Müller, Glaskuppel über dem Reichstag

Wahlfilme


Wie funktioniert die Bundestagswahl?

Wie viel Stimmen hat man bei der Bundestagswahl? Was ist wichtiger, die Erst- oder die Zweitstimme? Was sind Überhangmandate? Warum kommen Parteien erst mit 5-Prozent ins Parlament? Die Wahlfilme der Bundeszentrale geben Antworten.

Karl-Rudolf Korte


Das Bundeswahlrecht im Meinungsstreit: Überhangmandate und Grundmandatsklausel

Die in den Wahlkreisen gewonnenen Parlamentssitze bleiben einer Partei auch dann, wenn ihnen nach den eigentlich maßgeblichen Zweitstimmen weniger Mandate zustünden. Überhangmandate führten daher schon zu Gerichtsverfahren. Karl-Rudolf Korte beschreibt das Problem anhand von Beispielen aus Bundes- und Landtagswahlen.

Christoph Bieber


Die Debatte um Wahlmaschinen

Das Bundesverfassungsgericht hatte in seinem Urteil am 3. März 2009 den Einsatz von Wahlgeräten einer niederländischen Firma für verfassungswidrig erklärt. Doch ein wirklicher Schlussstrich ist das Urteil nicht. Die Verfassungsrichter haben kein prinzipielles Verbot von Wahlgeräten ausgesprochen.
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