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Experten-Forum: Krieg im Irak - Krieg gegen den Terror?
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NATO
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Die NATO hat bereits in den neunziger Jahren auf die Gefahren durch den internationalen Terrorismus reagiert und in ihrem Strategischen Konzept von1999 festgestellt, dass auch Akte des Terrorismus die Sicherheitsinteressen des Bündnisses berühren können und dass – sofern sie einen bewaffneten Angriff auf das Gebiet der Bündnispartner darstellen – Artikel 5 und 6 des Atlantikvertrages Anwendung finden können.
Am 12. September 2001 beschloss der NATO-Rat, dass die Terrorangriffe, sofern sie von außen gegen die USA gerichtet waren, als Angriffe auf alle Bündnispartner im Sinne der Beistandsverpflichtung des Artikels 5 zu betrachten seien. Nach entsprechenden Darlegungen der USA im NATO-Rat am 2. Oktober 2001 bekräftigte das Bündnis am 4. Oktober 2001 die Beistandsverpflichtung aus Artikel 5 und beschloss zivile und militärische Maßnahmen:
- Verstärkter Austausch nachrichtendienstlicher Erkenntnisse
- Unterstützung der Alliierten und anderer Staaten, die aufgrund ihrer Unterstützung der Anti-Terrorismuskampagne erhöhten Bedrohungen ausgesetzt sein könnten
- verstärkte Sicherheitsvorkehrungen für US-Einrichtungen und die anderer Alliierter durch NATO-Gastnationen
- Ersatz von ausgewählten alliierten Kräften im Verantwortungsbereich des Bündnisses, die notwendig sind, um den Kampf gegen den Terrorismus unmittelbar zu unterstützen
- Überfluggenehmigungen
- Zugangsgenehmigung zu Häfen und Flugplätzen
- Verlegung von Teilen der ständigen Marine-Einsatzverbände der NATO in das östliche Mittelmeer
- Genehmigung der Unterstützung durch NATO-Frühwarnflugzeuge (AWACS-Flotte)
Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten haben zudem auf dem NATO-Gipfel am 21. und 22. November 2002 in Prag eine Reihe weiterführender Maßnahmen auf der Grundlage des Strategischen Konzepts der NATO von 1999 gebilligt. Sie sollen die Fähigkeiten des Bündnisses stärken, den Herausforderungen für die Sicherheit der Bevölkerung, der Streitkräfte und des Territoriums der Allianzmitglieder zu begegnen. In Bezug auf die Irak-Krise ist es jedoch zu keiner gemeinsamen Position gekommen.
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21. März 2010
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Panel 1: Krieg im Irak -
Krieg gegen den Terror?
07. bis 11. April 2003
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