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Hintergrund aktuell (02.04.2009)
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60 Jahre NatoAm 4. April 1949 gründete sich die Nato. Jetzt feiert sie ihr 60-jähriges Bestehen im Rahmen des Nato-Gipfels am 3. und 4. April in Baden-Baden, Kehl und Straßburg. Vor dem Hintergrund der neuen Rolle der Allianz soll auf dem Gipfel auch ein neues strategisches Konzept diskutiert werden.
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| Vorbereitungen auf den Nato-Gipfel im Kongress Center im französischen Straßburg, Foto: AP |
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Schwerpunkt des zweitägigen Jubiläumsgipfels ist die Sitzung des Nordatlantikrats mit den Staats- und Regierungschefs, dem wichtigsten Entscheidungsgremium der Nordatlantischen Vertragsorganisation (Nato). Auf der Agenda des Treffens, das von Deutschland und Frankreich ausgerichtet wird, stehen unter anderem die feierliche Begrüßung der neuen Mitglieder Albanien und Kroatien. Zudem wird Frankreich seine Rückkehr in die integrierte Kommandostruktur der Nato verkünden. Das Land hatte sich 1966 aus der militärischen Struktur zurückgezogen, ist aber auf politischer Ebene uneingeschränkt Mitgliedstaat geblieben.
Hauptsächlich wird es auf dem Gipfel aber darum gehen, ein neues strategisches Konzept für die Nato zu formulieren. Es soll die bestehende Strategie aus dem Jahr 1999 ersetzen und damit den geänderten globalen Rahmenbedingungen gerecht werden: Neue Bündnispartner, neue Bedrohungen und neue Einsatzgebiete haben auch die Rolle der Nato in den letzten sechs Jahrzehnten verändert – ihre Entwicklung lässt sich grob in drei Phasen nachzeichnen:
Mit der Gründung des Nordatlantikpaktes am 4. April 1949 in Washington fanden sich zunächst zehn westeuropäische Staaten - Großbritannien, Frankreich, Niederlande, Belgien, Italien, Dänemark, Luxemburg, Norwegen, Island und Portugal – sowie die USA und Kanada zu einem Bündnis zur politischen und militärischen Verteidigung zusammen. 1955 ermöglichten die Pariser Verträge die Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland in die Allianz.
Der Ost-West Konflikt prägte 40 Jahre lang die erste Phase der Nato. Ihre Kernaufgabe bestand in der Verteidigung des Bündnisterritoriums gegenüber der Sowjetunion und dem Warschauer Pakt. Die Allianz setzte dabei ausschließlich auf die Strategie der Abschreckung durch militärische Stärke.
Mit dem Fall der Berliner Mauer 1989 und dem Ende der Blockkonfrontation änderte sich die sicherheitspolitische Situation grundlegend. Diese zweite Phase war geprägt von einer zunehmenden gesamteuropäischen Verantwortung und Integration des Bündnisses. Dazu zählte vor allem der Aufbau partnerschaftlicher Beziehungen zu den ehemaligen Gegnern in Mittel- und Osteuropa zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung. Als ehemalige Mitglieder des Warschauer Pakts traten 1999 Polen, Tschechien und Ungarn dem nordatlantischen Bündnis bei. 2004 folgten im Rahmen des "Partnership for Peace"-Programms sieben weitere Staaten - Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien. Militärisch zeigte sich die gewandelte Rolle der Nato in ihren Einsätzen auf dem westlichen Balkan, die zu einem langfristigen Umdenken führten: Die bisherige passive Strategie der Abschreckung war vor dem Hintergrund der neuen Gewaltkonflikte kaum mehr tragbar. Deutlich zeigte sich dies nach den Terroranschlägen in New York und Washington am 11. September 2001, welche die dritte Entwicklungsphase der Nato einleiteten.
In der Folge rief die Nato erstmals in ihrer Geschichte den Bündnisfall aus, da der Angriff gegen die USA als Angriff gegen alle Mitglieder betrachtet wurde. Die terroristische Bedrohung durch einen nicht-staatlichen, dezentral agierenden Akteur veränderte auch die internationale Sicherheitslandschaft: Die stets sichtbare, territorial gebundene Bedrohung des Ost-West-Konflikts war einer globalen Aggression gewichen. Zugleich wurde deutlich, dass sich der Handlungsbedarf der Nato zunehmend auch über das eigene Bündnisterritorium hinaus erstreckte – eine Tatsache, die eine umfassende Modernisierungsreform der Allianz in die Wege leitete.
Inzwischen engagiert sich die Nato auch außerhalb ihres Bündnisgebiets und ist vermehrt bei der Friedenserhaltung und dem "nation-building" wie zum Beispiel in Afghanistan tätig. Eine wesentliche Herausforderung der Nato wird es künftig sein, militärische und zivile Aktivitäten noch stärker miteinander zu verbinden. Dazu tritt sie verstärkt in Dialog mit internationalen Institutionen, wie den Vereinten Nationen (VN) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und unterstützt diese bei friedenserhaltenden Maßnahmen.
Mehr zum Thema
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Michael Rühle
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Entwicklungslinien des Atlantischen Bündnisses
Angesichts globaler Bedrohungen hat die Atlantische Allianz ihren "eurozentrischen" Charakter hinter sich gelassen und ist zu einem weltweit operierenden Instrument geworden. |
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euro|topics: Bernard von Plate
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Wandel einer Verteidigungsallianz - die Nato
40 Jahre lang bestand die Kernfunktion der Nato darin, potenzielle Gegner
durch militärische Stärke abzuschrecken. Seit dem Ende des Kalten Krieges haben sich ihre Aufgaben gewandelt. Neue Bündnispartner, neue Gefahren und neue Einsatzgebiete in und außerhalb Europas zeigen: Die Nato ringt um ihre Identität. |
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09. Februar 2012
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Mehr Wissen |
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Stichworte aus den Lexika der bpb
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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Sicherheitspolitik
Sicherheitspolitik beschreibt alle Maßnahmen, mit denen ein Staat Gefahren von außen abwehrt. Momentan gilt ihr Augenmerk vor allem dem internationalen Terrorismus. |
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