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Dossier Parteien
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Die CDU – Organisation und innerparteiliche Demokratie | |
| Andrea Schneiker |
Die CDU ist nach Regionen und Funktionen gegliedert. Sie verfügt über 18 Landesverbände, Orts-, Kreis- und Bezirksverbände sowie zahlreiche Gremien.
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| Gemeinsame Sitzung der CDU- und CSU-Parteivorstände im Präsidium. Foto: AP. |
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| | Die Organisation der CDU entspricht im Wesentlichen dem Grundmuster der Parteiorganisation in Deutschland. Sie ist mit Ausnahme Bayerns in allen Bundesländern mit Landesverbänden vertreten. Allerdings existieren statt eines niedersächsischen Landesverbands die Landesverbände Braunschweig, Hannover und Oldenburg. Die CDU gliedert sich weiter in Orts-, Kreis- und Bezirksverbände.
Gerade die Landesverbände sind gegenüber der Bundespartei sehr eigenständig. So sträubten sie sich bis 1967 gegen die Einführung des Postens eines Generalsekretärs. Die Fähigkeit des Parteivorsitzenden, die regionalen Gruppierungen sowie die unterschiedlichen Interessen- und Machtgruppen innerhalb der Partei zu integrieren und zu einen, ist darum entscheidend für die Stärke und das Erscheinungsbild der Partei.
Parteigremien auf Bundesebene
Sitz der Partei ist Berlin. Das wichtigste Organ der CDU ist der Bundesparteitag, der mindestens alle zwei Jahre etwa 1.000 Delegierte versammelt. Er bestimmt die Grundlagen der Politik und das Programm der Partei.
Der Bundesparteitag wählt das Parteipräsidium, das für das politische Tagesgeschäft zuständig ist. Dieses setzt sich zusammen aus dem Parteivorsitzenden, dem Generalsekretär, vier stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister und sieben weiteren gewählten Mitgliedern. Außerdem gehören dem Präsidium weiter Personen kraft Amtes an, wie der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, sowie darüber hinaus beratende Mitglieder.
Das Präsidium bildet zusammen mit den Vorsitzenden der Landesverbände und der Bundesvereinigungen sowie 26 weiteren vom Bundesparteitag gewählten Mitgliedern den Bundesvorstand der Partei, dem die politische Leitung der Partei obliegt. Der Bundesvorstand kann zu bestimmten Themen Fachausschüsse und Arbeitskreise einrichten, in denen ein Großteil der inhaltlichen Arbeit der Partei stattfindet.
Daneben verfügt die CDU über eine Reihe von Unterorganisationen, die verschiedene gesellschaftliche Gruppen und deren Interessen vertreten. Zwischen den Parteitagen ist das oberste beschlussfähige Gremium der Bundesausschuss, in dem sich der Bundesvorstand, Mitglieder der Sonderorganisationen, der Fachausschüsse und der Landesverbände zusammenfinden. Er ist in der politischen Realität aber eher von untergeordneter Bedeutung.
Aktuell
Bundesparteivorsitzende der CDU ist seit April 2000 Angela Merkel, Generalsekretär ist seit Dezember 2005 Ronald Pofalla. Schatzmeister ist seit November 2006 Eckhart von Klaeden.
Literatur
Bösch, Frank, 2002: Macht und Machtverlust. Die Geschichte der CDU, München.
Deutscher Bundestag, 2009: Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Jahr 2007, 1. Teil – Bundestagsparteien (Drucksache 16/12550). www.bundestag.de (20.08.2009)
CDU, 2007: Freiheit und Sicherheit. Grundsätze für Deutschland. Das Grundsatzprogramm, Berlin.
CDU 2007: Statutenbroschüre der CDU Deutschlands, Stand: 4.12.2007, Berlin.
CDU, 2009: Christlich Demokratische Union Deutschlands. www.cdu.de (25.08.2009).
Oberreuter, Heinrich/Kranenpohl, Uwe, 2000: Die politischen Parteien in Deutschland. Geschichte, Programmatik, Organisation, Personen, Finanzierung, 26., aktualisierte Auflage, München.
Schmid, Josef, 1990: Die CDU, Organisationsstrukturen, Politiken und Funktionsweisen einer Partei im Föderalismus, Opladen.
Schubert, Klaus/Klein, Martina, 2006: Christlich-Demokratische Union (CDU) in: Das Politiklexikon, Bonn, 66-67.
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28. August 2009 | |
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