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Hintergrund aktuell (17.01.2008)
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Sri Lanka: Waffenstillstand gewaltsam beendetIn Sri Lanka ist der Waffenstillstand zwischen Regierung und tamilischen
Rebellen nach sechs Jahren offiziell beendet worden. Zeitgleich flammte die
Gewalt wieder auf. Internationale Beobachter befürchten nun eine Fortsetzung
des Bürgerkriegs.
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Der Anschlag auf den Bus ereignete sich nahe eines Touristengebiets. Foto: AP
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Der sechs Jahre währende Waffenstillstand endete gewaltsam: Am Mittwoch
(16.01.2008) kamen bei einem Bombenanschlag auf einen Bus mindestens 23
Menschen ums Leben, über 60 wurden verletzt. Nur wenige Stunden später, um
Mitternacht, lief das Waffenstillstandsabkommen zwischen der Regierung und
den "Befreiungstigern von Tamil Eelam" (LTTE) aus.
Das Verteidigungsministerium machte die Befreiungstiger von Tamil Eelam (LTTE)
für den Anschlag verantwortlich. Am Donnerstag (17.01.2008) griff die Armee
einen Stützpunkt der tamilischen Rebellen im Norden der Insel an. Experten
befürchten, die aktuellen Auseinandersetzungen könnten eine neue Phase der
Gewalt einleiten: Mit dem Ende der Waffenruhe endet auch die Arbeit der so
genannten Monitoring Mission (SLMM), die zur Überwachung des
Waffenstillstands eingesetzt worden waren. Zwar konnten die internationalen
Beobachter die Kampfhandlungen nicht vollständig unterbinden - mindestens
5.000 Menschen kamen in den letzten sechs Jahren ums Leben. Sie galten aber
als wichtige Vermittlungsinstanz zwischen den beiden Konfliktparteien.
Bereits in den letzten zwei Jahren existierte der Waffenstillstand nur noch
auf dem Papier. Vor zwei Wochen kündigte ihn die Regierung endgültig auf.
Das Abkommen war 2002 unter norwegischer Vermittlung zustande gekommen,
nachdem die damalige Regierung die LTTE als gleichberechtigten
Verhandlungspartner anerkannt hatte. Nach dem Regierungswechsel im Jahr 2004
stagnierten die Friedensbemühungen jedoch aufgrund interner Machtkämpfe.
Infolgedessen gelang es der LTTP, ihre autonomen Strukturen im Norden und
Osten des Landes wieder auszubauen. Mit der Wahl von Mahinda Rajapakse zum
Präsidenten 2005 eskaliert der Konflikt. Rajapakse tritt für die Einheit des
Staates ein, ohne auf die Forderungen der "Befreiungstiger" nach einem
unabhängigen tamilischen Staat (Tamil Eelam) im Nordosten der Insel
einzugehen.
Vieles deutet daraufhin, dass die Regierung eine militärische Lösung des
Konfliktes anstrebt. Die LTTE galt zuletzt als geschwächt - seit 2006 führt
die Europäische Union die Organisation auf ihrer Liste der terroristischen
Vereinigungen und hat deren Konten eingefroren. In den vergangenen Monaten
konnte die Armee Erfolge gegen die tamilischen Rebellen erzielen: Seit
letztem Sommer stehen die von der LTTE besetzten Enklaven im Osten der Insel
wieder unter Regierungskontrolle. Anfang Januar wurde der politische Führer
der Separatistenorganisation getötet. Die Regierung will nun ihre Kontrolle
auch auf den Norden Sri Lankas ausweiten, wo die Rebellen weitgehend autark
agieren.
Die Konflikte zwischen der LTTE und der Regierung dauern bereits 20 Jahre
an. Während die Tamilen einen unabhängigen Staat im Nordosten Sri Lankas
fordern, will die Regierung an einem Einheitsstaat festhalten. Die
Verfassung aus dem Jahr 1972 verankert ein zentralistisches Präsidialsystem
und schreibt die Dominanz der vorherrschenden ethnischen Gruppe, der
Singhalesen, fest.
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Lutz Schrader
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09. Februar 2012
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