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Dossier Parteien
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Parteienverdrossenheit |
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| Verena Schulze |
| Seit Anfang der 1990er Jahre verlieren die etablierten Parteien sowohl Wähler als auch Mitglieder. Regelmäßig werden neue Tiefstände der Wahlbeteiligung gemeldet. Die "Parteienverdrossenheit" hat viele Ursachen und Symptome.
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| Ein Abfallbehälter als Wahlurne. Bild: gallmese, www.flickr.com, by-nc-sa/2.0 |
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Von Parteienverdrossenheit ist in Deutschland immer wieder die Rede. Dabei muss zunächst jedoch zwischen der populären und der wissenschaftlichen Verwendung des Begriffs "Parteienverdrossenheit" unterschieden werden.
In öffentlichen Debatten wird er tendenziell pauschal und verurteilend verwendet. Der wissenschaftliche Gebrauch indes ist rein deskriptiv. Er beschreibt vor allem eine erkennbare Distanz zwischen Parteien und Bürgern: Sinkendes Vertrauen und negative Bewertung seitens der Bevölkerung führen zu einer Lösung der Bindungen der Bürgerinnen und Bürger an die etablierten Parteien.
Symptome der Parteienverdrossenheit
Eine große Schwierigkeit ist, dass es kein allgemein akzeptiertes Messinstrument zur Feststellung von Parteienverdrossenheit gibt, sondern lediglich einzelne Indikatoren.
So wird in Deutschland die Parteienverdrossenheit seit den 1990er Jahren an einem Bündel verschiedener empirischer Faktoren festgemacht: Zum einen haben alle sechs Bundestagsparteien, vor allem die Großparteien CDU und SPD, in den vergangene Jahren und teilweise schon seit 1990 einen stetigen Mitgliederverlust zu verzeichnen. Zum anderen ist die Wahlbeteiligung bei Bundestags- und Europawahlen seit den 1980er Jahren rückläufig. In dem gleichen Zeitraum stieg hingegen die Zahl der so genannten Protestwähler.
Hinzu kommt, dass die Parteimitglieder durchschnittlich immer älter werden, da zu wenig junge Mitglieder nachrücken. Auch bei Wahlen enthalten sich insbesondere junge Wahlberechtigte. Parallel dazu steigt die Zahl der Wechselwähler, die in ihrer Wahlentscheidung nicht mehr für längere Zeit auf eine Partei festzulegen sind.
Aus diesen Trends lässt sich schließen, dass die Bindungs- und Mobilisierungskraft der Parteien sinkt. Dies lässt sich zurückzuführen auf einen Vertrauensverlust der Bevölkerung in die etablierten politischen Parteien und ihre Fähigkeit, Probleme zu lösen.
Die Parteien erscheinen also als zunehmend von ihren früheren Wählerschaft und Mitgliedern abgekoppelt. Ihre Funktion als Scharnier zwischen Gesellschaft und Staat büßt an Kraft ein.
28. August 2009 |
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Informationen zur politischen Bildung |
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Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland
Parteien spielen eine wichtige Rolle im politischen System der Bundesrepublik. Das Heft behandelt Ansehen, Organisation, Funktionen, Geschichte und Entwicklung sowie Finanzen der Parteien in Deutschland. |
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Staatsrecht der BRD |
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Gesetz über die politischen Parteien
Das Parteiengesetz ist die Basis für die Arbeit von politischen Parteien in Deutschland. So liefert es z.B. Vorschriften für deren innere Ordnung und den Umfang staatlicher Finanzierung. |
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