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Einführung

Der Deutsche Ethikrat
Werner Moskopp
Der Deutsche Ethikrat ist ein Gremium, das 2007 in der Nachfolge des Nationalen Ethikrats (gegründet 2001 unter Bundeskanzler Gerhard Schröder) auf der Basis eines politischen Auftrags gebildet wurde. Im Zuge der Verabschiedung des "Gesetzes zur Einrichtung des Deutschen Ethikrats" (EthRG, 01.08.07) änderten sich insbesondere die Bezeichnung sowie die rechtliche Grundlage.

Ethikrat
Die Mitglieder des Deutschen Ethikrates Quelle: Deutscher Ethikrat
Die Mitglieder des Rates werden vom Bundestagspräsidenten nach Vorschlägen aus dem Bundestag (13 Vorschläge) und der Regierung (13 Vorschläge) für vier Jahre berufen; als Auswahlkriterium für die Besetzung der derzeit 26 Teilnehmer dienen besondere Kompetenzen in fachspezifischer (wissenschaftlicher) und/oder gesellschaftlicher Hinsicht. Aus diesem Anspruch ergibt sich auch der Auftrag des Ethikrats: Die Mitglieder treten untereinander in einen freien Diskurs über verschiedene Themengebiete des gesellschaftlichen Lebens. Die Ergebnisse dieser Erörterungen werden gewöhnlich als offen zugängliche Dokumente an die politischen Entscheidungsträger (Regierung, Kommissionen, …) weitergereicht. Da sich die Mitglieder aber aus Vertretern unterschiedlicher Welt- und Lebensanschauungen zusammensetzen sollen, resultieren zumeist auch (gewollt) polyperspektivische Berichterstattungen und Einschätzungen, in denen sich gesellschaftliche Gruppierungen, Meinungen und Vereinigungen wiederfinden können. Der Ethikrat spiegelt demgemäß die gesellschaftliche Interessenlage wider, aber er wirkt auch als vermittelndes Informationsorgan und als Impulsgeber für die Einrichtung von Gesprächsforen sowohl auf die Bevölkerung als auch auf andere nationale (und internationale) Institutionen zurück.

Die Versammlung tritt einmal im Jahr zu einer öffentlichen Jahreshauptversammlung zusammen (im Mai 2009 z.B. mit dem Thema "Der steuerbare Mensch? Über Einblicke und Eingriffe in unser Gehirn"), bietet aber darüber hinaus weitere öffentliche Veranstaltungen an (die jüngsten Zusammenkünfte waren im Rahmen des Forums Bioethik: 25. Februar 2009, Gesundheitsvorsorge, Rechtliche und ethische Aspekte der Präventivmedizin und 26. November 2008, Trägt der Staat Verantwortung für eine gesunde Ernährung?). Die Arbeit des Ethikrates findet hauptsächlich in monatlichen Treffen statt, in denen vom Rat selbst gewählte Themen erörtert werden. Die Teilnehmerschaft verlangt dabei von den Personen die Einhaltung einer Schweigepflicht bzgl. der übermittelten Daten und Fakten von politischer Seite.

Zur Person
Dr. Werner Moskopp
Geb. 1977, studierte Philosophie und ist Lehrbeauftragter an der Universität Koblenz-Landau. Für seine Promotion zum Thema "Struktur und Dynamik in Kants Kritiken" wurde er 2008 mit dem Hochschulpreis der Universität Koblenz ausgezeichnet.

Die interne Struktur des Rates verlangt die Einrichtung eines Vorsitzes – im Rat gewählt – sowie einer Geschäftsstelle – vom Bundestagspräsidenten eingerichtet – und gewährt die Möglichkeit, weitere Arbeitsgruppen zu bilden und/oder Gutachter hinzuzuziehen. Der finanzielle Aufwand wird über einen eigens eingerichteten Etat gedeckt. Die Geschäftsstelle wurde im Rahmen der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften eingerichtet; derzeit sind hier sieben Mitglieder damit beauftragt, die Sitzungen des Rates zu planen, den Kontakt zur öffentlichen Berichterstattung (Presse) zu pflegen, Themen vor- und aufzuarbeiten sowie diesbzgl. Texte zu erstellen. Die Mitarbeiter im Überblick: Dr. Joachim Vetter (Leiter der Geschäftsstelle), Dr. Katrin Bentele (Wissenschaftliche Referentin), Dr. Nora Schultz (Wissenschaftliche Referentin), Ulrike Florian (Referentin für Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit), Torsten Kulick (Wissenschaftlicher Dokumentar), Carola Böhm (Nationale Angelegenheiten und Sitzungsvorbereitung), Petra Hohmann (Sekretariat).

Die derzeit in den Deutschen Ethikrat berufenen Personen werden auf der zugehörigen Homepage vorgestellt.
  • Herr Prof. em. Dr. jur. Edzard Schmidt-Jortzig (Vorsitzender) Christian-Albrechts-Universität Kiel Lehrstuhl für Öffentliches Recht

  • Frau PD Dr. med. Christiane Woopen (Stellvertreterin) Universität zu Köln Institut für Geschichte und Ethik der Medizin

  • Herr Prof. Dr. theol. Eberhard Schockenhoff Albert-Ludwigs-Universität Freiburg Institut für Systematische Theologie, AB Moraltheologie

  • Herr Dr. theol. Hermann Barth Kirchenamt der EKD

  • Herr Prof. Dr. med. Axel W. Bauer Universität Heidelberg Fachgebiet Geschichte, Theorie und Ethik der Medizin Medizinische Fakultät Mannheim der Universität Heidelberg

  • Herr Prof. Dr. phil. Alfons Bora Universität Bielefeld Institut für Wissenschafts- und Technikforschung (IWT)

  • Herr Wolf-Michael Catenhusen Staatssekretär a. D.

  • Frau Prof. Dr. rer. nat. Stefanie Dimmeler Klinikum der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt/M. Medizinische Klinik III/Kardiologie/Angiologie/Nephrologie

  • Herr Prof. Dr. med. Frank Emmrich Fraunhofer-Institut für Zelltherapie und Immunologie IZI in Leipzig

  • Herr Prof. Dr. phil. Volker Gerhardt Humboldt-Universität zu Berlin Institut für Philosophie

  • Frau Hildegund Holzheid Präsidentin des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs und des Oberlandesgerichts München a. D.

  • Herr Landesbischof Dr. theol. Christoph Kähler Evangelisch-Lutherische Kirche Thüringen

  • Frau Prof. Dr. rer. nat. Regine Kollek Universität Hamburg FSP Biotechnik, Gesellschaft und Umwelt FG Medizin/Neurobiologie

  • Herr Weihbischof Dr. theol. Dr. rer. pol. Anton Losinger Bistum Augsburg

  • Frau Prof. Dr. phil. Weyma Lübbe Universität Regensburg

  • Herr Prof. Dr. med. Dr. phil. Eckhard Nagel Institut für Medizinmanagement und Gesundheitswissenschaften Universität Bayreuth Leiter des Zentrums für Chirurgie im Klinikum Augsburg sowie Leiter des Bereiches für Abdominal-, Viszeral- und Transplantationschirurgie im Chirurgischen Zentrum des Klinikums Augsburg

  • Herr Dr. phil. Peter Radtke Arbeitsgemeinschaft Behinderung und Medien e. V.

  • Herr Prof. em. Dr. med. Jens Reich

  • Frau Ulrike Riedel Staatssekretärin a. D.

  • Herr Dr. jur. Jürgen Schmude Bundesminister a. D.

  • Frau Prof. Dr. med. Bettina Schöne-Seifert Lehrstuhl für Medizinethik Institut für Ethik, Geschichte und Theorie der Medizin

  • Herr Prof. em. Dr. jur. Dres. h. c. Spiros Simitis

  • Herr Prof. Dr. jur. Jochen Taupitz Universität Mannheim Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung Institut für Medizinrecht, Gesundheitsrecht und Bioethik

  • Herr Erwin Teufel Ministerpräsident a. D.

  • Frau Kristiane Weber-Hassemer Staatssekretärin a. D.

  • Herr Dipl.-Psych. Dr. phil. Michael Wunder Evangelische Stiftung Alsterdorf Beratungszentrum Alsterdorf

Die Themen, die bisher im Jahresbericht 2008 besprochen wurden, setzen sich folgendermaßen zusammen: Anonyme Geburt/Babyklappen, Biobanken, Fragen der Chimären- und Hybridforschung, Ressourcenallokation im Gesundheits- und Sozialwesen, Fragen der Ernährung in unserer Gesellschaft, Alten- und Behindertenhilfe. Andere Bereiche, die zuvor vom Nationalen Ethikrat behandelt wurden, betreffen folgende Gegenstände: Zur Frage einer Änderung des Stammzellgesetzes (Juli 2007), Die Zahl der Organspenden erhöhen – Zu einem drängenden Problem der Transplantationsmedizin in Deutschland (April 2007), Prädiktive Gesundheitsinformationen beim Abschluss von Versicherungen (Februar 2007), Selbstbestimmung und Fürsorge am Lebensende (Juli 2006), Prädiktive Gesundheitsinformationen bei Einstellungsuntersuchungen (August 2005), Patientenverfügung. Ein Instrument der Selbstbestimmung (Juni 2005), Zur Patentierung biotechnologischer Erfindungen unter Verwendung biologischen Materials menschlichen Ursprungs (Oktober 2004), Klonen zu Fortpflanzungszwecken und Klonen zu biomedizinischen Forschungszwecken (September 2004), Polkörperdiagnostik (Juni 2004), Biobanken für die Forschung (März 2004), Genetische Diagnostik vor und während der Schwangerschaft (Januar 2003), Stellungnahme zum Import menschlicher embryonaler Stammzellen (Dezember 2001).

28. April 2009


 
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