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Experten-Forum: Anti-Terrorpolitik in Deutschland
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Zusammenfassung |
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Die Debatte um die Innere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird in der Öffentlichkeit kaum geführt, obwohl auch deutsche Bürger und Bürgerinnen Opfer islamistisch-terroristischer Attentate wurden. Im April 2002 starben 14 Deutsche bei einem Terroranschlag auf der tunesischen Insel Djerba. Zugleich wurden in Deutschland eine Reihe von innen- und ausländerpolitischen Gegenmaßnahmen, die Anti-Terror-Pakete, ergriffen, die aus rechtsstaatlichem und bürgerrechtlichem Blickwinkel kontrovers bewertet werden. Das öffentliche Echo hierauf blieb jedoch ebenfalls begrenzt. Die Bundeszentrale für politische Bildung und der Kölner Lehrstuhl Internationale Politik haben daher Sicherheitsexperten, Fachjournalisten und Wissenschaftler eingeladen, diese Diskussion zu führen.
Die Fragen, die wir mit unseren Referenten beantworten wollten, sollten eine erste Bilanz der ergriffenen Maßnahmen erlauben. Zunächst ging es um eine gemeinsame Analyse der aktuellen Sicherheitsbedrohungen Deutschlands, um dann über die Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf den Rechtsstaat und die bürgerlichen Freiheiten in Deutschland zu diskutieren.
Leitfragen der Diskussion
- Welche Bedrohungen der Inneren Sicherheit Deutschlands sehen Sie?
- Wie sind die getroffenen Maßnahmen zur Verbesserung der Inneren Sicherheit zu bewerten? Wie wurden sie implementiert und welche Folgen hatten sie, gemessen an den formulierten Zielen?
- Welche weiter gehenden Reformen im Bereich der Inneren Sicherheit stehen an? Wie hat sich die internationale Zusammenarbeit in diesem Feld entwickelt?
- Welche rechts- und integrationspolitischen Folgen haben diese Maßnahmen und wie steht der Islamismus in Deutschland?
- Welche zivilgesellschaftlichen Konzepte und Ansätze gibt es, um Sicherheit in einer Situation der Unsicherheit zu erreichen und was können die Bürger und Bürgerinnen selbst tun?
Zusammenfassung der Diskussion
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10. Februar 2012
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