|
|
 |
|
Mythen
|
|
Mit Schwung in den Westen? |
|
|
Wie sich die NPD eine Zukunft in Bayern vorstellt |
| Von Robert Andreasch und Andreas Speit |
In der März-Ausgabe der "Deutschen Stimme" 2007 hoffte Jürgen Gansel, der in Sachsen zur NPD-Fraktion gehört, mit Blick auf die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung: "Bislang konnte die CSU dieses große nationalkonservative Potential noch an sich binden, aber auch das wird der Vergangenheit angehören." Rüdiger Schrembs, damals noch im NPD-Landesvorstand "zur besonderen Verwendung bei den Wahlen 2008", frohlockte im Mai 2007 hinsichtlich der von Heitmeyer veröffentlichten Zahlen: "Für unsere Wahlkampforientierung 2008 ist (…) die Erhebung von besonderer Wichtigkeit." Auf die darin ausgemachte "fremdenfeindliche Haltung" sowie die Angst vor "wachsender Überfremdung" müsse sich der Wahlkampf ausrichten und auch die Sorge vor Arbeitslosigkeit angesprochen werden. Zuversichtlich verkündete der Münchner Schrembs: "Die bayerische NPD steht unter den Landesverbänden im Westen relativ gut da: Er ist der mitgliederstärkste; die sieben Bezirksverbände sind flächendeckend organisiert – die Bayern-NPD ist kampagnenfähig."
Zur Landtagswahl 2003 war die NPD in Bayern bei weitem noch nicht so gut aufgestellt. An einen Antritt zur Wahl mochte die Parteiführung damals gar nicht denken. Udo Voigt, der im oberbayerischen Moosburg lebt, kennt das Flächenbundesland bestens. Über sechs Jahre lang war der heutige NPD-Bundesvorsitzende dort Landeschef. Bayern war zu dieser Zeit noch eine Bastion der Republikaner (REP) und der Deutschen Volksunion (DVU), die NPD keine wirkliche Alternative. Auch für die nicht parteigebundene rechte Szene erschien die NPD wenig attraktiv. Dort dominierten die "Freien Kameradschaften", die den "Kampf um die Straße" dem "Kampf um die Parlamente" damals noch vorzogen. In Abgrenzung zu den extrem rechten Parteien nennen sich die Kameradschaften selbst oft "Freie Kräfte" und verstehen sich als "nationale Bewegung". Schon seit 1999 bauten Norman Bordin und Martin Wiese stetig die Kameradschaft Süd – Aktionsbüro Süddeutschlands (KS Süd) in München aus. Beide waren nach Bayern zugezogen: Bordin kam aus dem nordrhein-westfälischen Geldern, Wiese aus Anklam in Mecklenburg-Vorpommern. Bereits zwei Jahre nach der Gründung offenbarte sich der äußerst radikale Charakter der Münchener Neonazi-Strukturen. Am 13. Januar 2001 feierte Martin Wiese mit seinen Kameraden in der Gaststätte "Burg Trausnitz" seinen Geburtstag. Der neonazistische "Barde" Michael Müller, der 2008 für die NPD in Niedersachsen bei der Landtagswahl kandidierte, trat mit der Gitarre auf. Der feuchtfröhliche Abend endete mit einer Hetzjagd der "Kameraden" auf einen vorbeikommenden griechischen Passanten. Die Neonazis schlugen ihn fast tot und griffen auch türkische Gäste, die dem Griechen aus einer gegenüberliegenden Gaststätte zur Hilfe kommen wollten, brutal an. Norman Bordin wurde mit anderen am Abend verhaftet, noch in der Zelle schlug er einen unbeteiligten Mithäftling zusammen. Die Richter verurteilten Bordin zu einer Haftstrafe von einem Jahr und drei Monaten. Briefe aus der Haft datierte er mit der Zahl der seit der Geburt Adolf Hitlers vergangenen Jahre. So schrieb er im Januar 2001 "112 JdF" (Jahr des Führers).
Im selben Jahr wirkte im Raum Nürnberg der Kameradschafts-Dachverband Fränkische Aktionsfront (FAF) um Matthias Fischer aus Fürth. Das Ausspionieren von "Linken" und die Veröffentlichung von deren Porträts plus Adressen war ein Schwerpunkt der Aktivitäten der konspirativ agierenden FAF. 2004 verbot der bayerische Innenminister Günther Beckstein die FAF aufgrund von deren "Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus". Sie habe zudem "unverhohlen die Beseitigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung propagiert". Bis heute bemüht sich die aus den FAF-Strukturen hervorgegangene Anti-Antifa-Nürnberg den "Feind zu erkennen, den Feind zu benennen". Von der Neonazi-Initiative geschossene Fotos, mit Porträts von Antifaschisten, Lehrern, Gewerkschaftern und Lokalpolitikern, die sich gegen Rechts engagieren, finden sich auf der Neonazi-Website, deren Server dem verurteilten US-amerikanischen Neonazi Gary Lauck (NSDAP/AO) gehört. Bei Demonstrationen wie in Gräfenberg fotografieren die Neonazis, von der Polizei meist ungehindert, ungeniert ihre Gegner. Im Dezember 2007 musste die Nürnberger Polizei in einem Gerichtsprozess einräumen, in Ermittlungsverfahren gegen Antifaschisten selbst auf Bilder der Anti-Antifa Nürnberg zurückgegriffen zu haben.
Bis 2003 versuchte die NPD in Bayern noch nicht, eine politische Zusammenarbeit der nationalistischen Kreise zu bewerkstelligen. Die Initiative dazu ging von den "Freien Kräften" aus. Mit der AG Bayern bemühte sich damals Kameradschaftsführer Wiese um die Vernetzungen. Er half mit seiner Truppe, NPD-Infostände durchzuführen, und umwarb neonazistische Bündnisse wie die Bürgerinitiative Demokratie direkt e.V. In München scharte sich diese "Bürgerinitiative" damals um Roland Wuttke. Unter dem Titel "Bewegung statt Partei" schrieb der heutige stellvertretende NPD-Landesvorsitzende Wuttke im April 2002 in dem neu-rechten Coburger Theorieorgan "Nation & Europa", dass das rechte Spektrum untereinander keine "Kontaktallergien" hegen und wenigstens gemeinsame Stammtische und Mahnwachen durchführen solle. "Zellenbildung auf untersten Ebenen" nannte Wuttke, der aus der rechtslastigen Deutschland Bewegung kam, die Strategie. Sein Augsburger Bündnis Nationale Opposition und sein Münchner Netzwerk Demokratie direkt e.V. folgten dieser Idee.
Wieses bündnispolitische Bemühungen endeten 2003 abrupt, aber nicht wegen interner Streitigkeiten. Zunächst hatte er mit NPD-Anhängern Aktionen gegen die Grundsteinlegung für das neue jüdische Gemeindezentrum auf dem Münchner Jakobs-Platz geplant. Im September 2003 wurden jedoch seine weitergehenden Pläne für einen Bombenanschlag publik. Eine Kerntruppe seiner Kameradschaft hatte Schusswaffen, Handgranaten, eine Rohrbombenhülle und Sprengstoff besorgt und darüber gesprochen, bei der Grundsteinlegung am 9. November 2003 mit hochexplosivem TNT oder der Handgranate einen Sprengstoffanschlag verüben zu wollen. Wenige Tage vorher schritten die Behörden wegen "Verdacht auf Bildung einer terroristischen Vereinigung" ein – zehn Aktivisten der KS Süd wurden verhaftet. 2005 verurteilte das Bayerische Oberste Landgericht Wiese wegen Rädelsführerschaft in einer terroristischen Vereinigung und zahlreicher Verstöße gegen das Kriegswaffenkontroll- und Waffengesetz zu sieben Jahren Haft.
Der Wahlerfolg in Sachsen löste 2004 dann bei der NPD auch im Süden einen Kurswechsel aus. Ohne die Zusammenarbeit mit den "Freien Kameradschaften", räumte Bundesschef Voigt ein, wäre der Einzug ins Dresdener Landesparlament nicht gelungen. In Nürnberg schien Ollert die Botschaft verstanden zu haben. Er suchte das Gespräch mit Anführern der Kameradschaften. Aber nicht allein der NPD-Wahlerfolg überzeugte, auch das gescheiterte Parteiverbotsverfahren. Mit der Begründung, damit "eine legale Struktur" zu haben "welche praktisch unverbietbar ist", trat Norman Bordin in die NPD ein. Seit 2006 führt er die JN und gehört auch zum Landesvorstand der Partei. 2007 wurde er zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der JN gewählt.
Den Kurs des Miteinander, wie ihn NPD und DVU-Bundesführung 2005 im "Deutschland Pakt" festlegten, hält der Landesverband seitdem ein. Beim "politischen Neujahrstreffen" von Demokratie direkt und Deutscher Partei 2005 in München-Pasing waren die Anwesenden begeistert. Der damalige Bundesvorsitzende der Deutschen Partei, Ulrich Pätzold aus dem niederbayerischen Schöllnach, legte das "Münchner Bekenntnis" vor, worin sich Hunderte zu einer Unterstützung der NPD und "zum gemeinsamen Handeln aller Patrioten" bekennen. Der Aufruf "Hamburger Signal", im Februar 2005 von Teilen der Republikaner initiiert, fordert ebenfalls dazu auf, mit NPD und DVU zusammenzugehen.
Aus der Justizvollzugsanstalt Bayreuth bekannte sich im Juli 2007 auch Wiese erneut zur Partei. In der zehnten Ausgabe des "JVA-Reports", herausgegeben vom neonazistischen Freundeskreis Brandenburg, erklärte er: "Nur die NPD verkörpert für mich eine Partei, die (…) den politischen Kampf bestreitet, (…) um dem deutschen Volk eine Zukunftsperspektive zu ermöglichen.(...) Wenn sich die weitere Entwicklung genauso positiv darstellt, wie die der letzten Jahre, könnte ich mir vorstellen, zu gegebener Zeit der NPD beizutreten. Auf alle Fälle jedoch lohnt es sich, die NPD bei ihrem national-politischen Kampf zu unterstützen." Solche Statements von Kameradschaftskadern haben Signalfunktion und blieben nicht ohne Wirkung in der Partei. Roland Wuttke verteidigte am 10. Oktober 2007 Wiese anlässlich der Wahl von Günther Beckstein zum bayerischen Ministerpräsidenten. In einer NPD-Pressemitteilung griff er Beckstein an: "2003 inszenierte er mit Hilfe von V-Leuten und unter beschämender Mitwirkung von Polizei und Justiz einen angeblichen Anschlag auf die Baustelle des Jüdischen Zentrums in München, um im Landtagswahlkampf von der Truderinger Stimmenkaufaffäre der CSU abzulenken" – und zielte damit auf die Unregelmäßigkeiten bei parteiinternen Wahlen der Münchner CSU. Vor allem aber sollen die neuen Bündnispartner eben nicht als Gewalttäter erscheinen, übernehmen doch in der Partei in steigendem Maße Kader der "Freien Kameradschaften" Ämter und Arbeit.
Immer mehr Kameradschaften lösen sich zugunsten der bayerischen NPD auf. Die ehemalige Kameradschaft Weisse Wölfe um Patrick Schröder, die in den oberpfälzischen Städten Cham, Weiden und Roding aktiv ist, tritt unter wechselnden Bezeichnungen auf: Auf ihrem Transparent ist "Widerstand Weiden" sowie "NPD Weiden" zu lesen. Bereits im März 2005 übernahm Robert Dietrich aus den Kreisen der Kameradschaft München den Vorsitz des NPD-Kreisverbandes Freising-Erding-Ebersberg. Die Partei bestimmte auch Matthias "Baffo" Bauerfeind aus Himmelstadt zum stellvertretenden Kreisvorsitzenden der NPD Main-Spessart. Dass er nicht nur die Kameradschaft Main-Spessart anführt, sondern in der radikalen KS Süd die Nachwuchsstammtische ausrichtete, störte nicht. Auf ihrer Homepage propagiert die Kameradschaft Main-Spessart: "Als junge Deutsche wehren wir uns gegen die volkszerstörende Multikulti-Gesellschaft, gegen die immer noch fortwährende Besatzung unserer Heimat durch fremde Mächte und gegen die nationale identitätsvernichtende Globalisierung."
Es gibt noch mehr Beispiele für die neue Bündnispolitik. Der Vorsitzende des NPD-Kreisverbandes Rhön-Grabfeld, Jens Rüttiger aus Hohenroth, beispielsweise verantwortet die unterfränkische Kameradschaftshomepage "hatecore-crew". Stefan Winkler, der neben seinen Aktivitäten bei der Neu-Ulmer NPD auch bei der Kameradschaft Neu-Ulm (KSNU) mitarbeitete, ist schwäbischer NPD-Bezirksvorsitzender. Jahrelang richtete er NPD-Veranstaltungen mit bekannten Holocaust-Leugnern wie Horst Mahler und Bernhard Schaub im bayerischen Senden aus. Auch aus dem Kameradschaftsbund Hochfranken wandten sich "Freie Aktivisten" der Partei zu. Udo Sieghart und Tony Gentsch, die zudem beim bundesweiten Kampfbund Deutscher Sozialisten (KDS) aktiv sind, meldeten unter dem Namen "NPD-Kreisverband Hof" einen Aufmarsch im September 2007 an. Matthias Fischer schließlich, einer der Anführer der im Jahr 2004 verbotenen Fränkischen Aktionsfront, wurde NPD-Bezirksvorsitzender in Mittelfranken. Im Landesvorstand leitet der Black-Metal-Anhänger, auf dessen Kopf ein Tattoo mit dem Schriftzug "Aryan Hope" (Arische Hoffnung) prangt, die "Abteilung Freie Kameradschaften". Mit Norman Bordin fiel er im Februar 2007 auf, als NPD-Kader zum "Tag der Ehre" ungarischer Faschisten nach Budapest fuhren.
Abends trat der oberbayerische Liedermacher Manfred "Edei" Edelmann bei einem Konzert auf, das von der ungarischen Sektion der in Deutschland verbotenen Blood & Honour-Bewegung organisiert worden war. "Edei" spielt regelmäßig bei Veranstaltungen der bayerischen NPD, so beim "Bayerntag" 2006 in Regensburg oder beim "JN-Europatag" 2007 in Gremsdorf. In Budapest sang er einen Cover-Song der im Untergrund agierenden Rechtsrock-Band Kommando Freisler. In dem Refrain des Liedes "Das Giftgas" heißt es: "Ja man muss zuerst das Giftgas in die Kammer füllen. Und um das ganze einen schicken Schleier hüllen. Mit 'ner Brause und 'nem Abfluss, wie 'ne Dusche sieht das aus. Und fertig ist der Holocaust." Die NPD-Aktivisten Bordin und Fischer fühlten sich in der B&H-eigenen Immobilie wohl sicher und hoben mehrfach den Arm zum Hitlergruß.
Innerhalb weniger Jahre gelang es der NPD mit Unterstützung der Kameradschaften, ihre einst brachliegenden Strukturen in Bayern neu aufzubauen. Sieben Bezirksvorsitzende hat der Landesverband installiert, die die Partei in Bayern neu etablieren sollen. Von den bestehenden 37 bayerischen NPD-Kreisverbänden kann mindestens ein Drittel als arbeitsfähig eingeschätzt werden. Fast alle Bezirks- und Kreisgliederungen betreiben eigene Homepages.
Die strategischen Veränderungen brachten einen allmählichen personellen Zuwachs. Das Landesamt für Verfassungsschutz zählte 2006 bei der bayerischen NPD 900 Mitglieder, doch die Parteiverbände waren kaum handlungsfähig und wenig nach außen aktiv. Am 17. November 2006 erklärte der Landesverband aber, dass ein 22-jähriger Handwerker aus dem Landkreis Neumark/Oberpfalz ihr tausendstes Mitglied sei. In Mecklenburg-Vorpommern, wo die NPD sechs Landtagsabgeordnete stellt, besitzen nur etwa 300 Personen ein Parteibuch. Diese wachsende Struktur in Bayern versucht der hauptamtliche Landesgeschäftsführer Axel Michaelis aus Bamberg weiter zu professionalisieren.
Trotz neuer strategischer Ausrichtung der Partei ist nicht zu übersehen, dass die alten politischen Inhalte nach wie vor vertreten werden, nicht nur, aber auch mit Blick auf die neuen Bündnispartner. Regelmäßig marschiert die NPD mit den "Freien Kameradschaften" auf. Bei solchen Gelegenheiten, wie im fränkischen Gräfenberg, sind dann auch Transparente mit den Worten "Ruhm und Ehre der Wehrmacht" zu sehen. Aufmarschiert wird ebenfalls am Volkstrauertag, den die Neonazis "Heldengedenktag" nennen, und Kundgebungen für den Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess gehören zum festen Aktionsprogramm der NPD ebenso wie die "Mahnwache", die die NPD-Oberbayern alljährlich im April zum "Gedenken an den Ostfrontkämpfer Reinhold Elstner" ausrichtet. Elstner hatte sich 1995 vor der Münchner Feldherrnhalle selbst verbrannt, um ein "Fanal gegen die Verleumdung und Verteufelung des deutschen Volkes" zu setzen. Solche Aktivitäten sollen der Szene zeigen: Die Partei bleibt sich treu. Wahlkampf allerdings führt die NPD seit 2004 nicht mehr mit der neonazistischen Variante von "Erinnerungspolitik". Im "Klartext", dem Mitteilungsblatt der sächsischen NPD-Fraktion, erklärte Holger Apfel im Februar 2006, stattdessen die soziale Frage verstärkt aufgreifen zu wollen.
Das gilt auch für die bayerische Landesführung der NPD, die damit nicht nur in der Bündnisfrage ganz dem Bundesvorstand folgt. In Bayern bemüht man sich – wie in allen Bundesländern –, verstärkt soziale Probleme und regionale Konflikte thematisch aufzugreifen. Der stellvertretende NPD-Bundesvorsitzende Sascha Roßmüller will die NPD "zwischen nationalrevolutionär und wertkonservativ" eingeordnet wissen. Einen Schwerpunkt in der "nationaldemokratischen Darstellung" möchte er auf ihr "sozialpolitisches Wollen im Zusammenhang mit der dafür zwingend erforderlichen Funktionstüchtigkeit nationalstaatlicher Mechanismen" legen.
Von Bayern spricht Roßmüller in der "Deutschen Stimme" im Oktober 2007 zwar nicht direkt. Das Bundesland muss Rossmüller, der in Rain wohnt, aber auch nicht erwähnen, denn in der Partei ist bekannt, dass er an seine Heimat denkt. 1991 gründete Roßmüller während seiner Ausbildung zum Landschaftsgärtner den Nationalen Block (NB). Bis zum Verbot dieser Vereinigung im Jahr 1993 wirkte er politisch in Bayern. Keine zwei Jahre später gehörte er der JN an, die er knapp ein Jahr danach auf Landesebene führte. Roßmüller gilt nicht nur als verlässliche Führungskraft, sondern wird zudem als guter Redner geschätzt. Seine deutliche Art kam auch auf Bundesebene gut an. Von 1999 bis 2002 stieg er zum Bundesvorsitzenden der Jungen Nationaldemokraten auf. Seit 2006 ist er stellvertretender NPD-Bundesparteivorsitzender mit fester Anstellung als parlamentarische Berater der NPD-Fraktion in Sachsen. Der sächsische NPD-Fraktionschef Holger Apfel schwärmt von ihn: Er verstehe doch ''wie kein anderer, Intellekt und rhetorische Naturbegabung geistreich zu vereinen". Auch der geborene Niedersachse Apfel kennt Bayern gut. Bis zum Jahr 2000 wohnte er auf dem Gelände eines ehemaligen Aktivisten der verbotenen Wehrsportgruppe Hoffmann im oberbayerischen Sinning bei Ingolstadt, dorthin hatte damals der NPD-Verlag Deutsche Stimme seinen Sitz verlegt. Der Aufenthalt endete erst, als die Polizei beim Vermieter Anton Pfahler Kriegswaffen fand, die dieser auf dem Grundstück gelagert hatte.
17. Juni 2008 |
 |
2 / 3 |
 |
|
|
|
|
10. Februar 2012
|
|
|
Dossier |
|
|
|
 |
|
 |
|
|
|
Linksextremismus
DKP, MLPD, Autonome und Antifaschisten, Antideutsche und Antiimperialisten: Zum linksextremen Spektrum zählen eine ganze Reihe Gruppen, Parteien und Strömungen, die kaum auf einen Nenner zu bringen sind. Das Dossier beleuchtet Ideologie, Struktur und Geschichte des Linksextremismus in Deutschland. |
|
|
|
|
|
 |
|
|
|
Bestellen
Themen
Publikationen
Veranstaltungen
Wissen
Lernen
