
 |
Konzepte, Strategien und Tätigkeitsfelder
 |
 |

Frieden bauen: Peacebuilding und Peacebuilder |
|
| Ulrich Schneckener |
| "Peacebuilding": Das meint alle politischen Handlungsfelder und Programme, die Frieden konsolidieren sollen. Es sind in aller Regel Langzeitvorhaben, um lokale Kapazitäten zu stärken.
|
 |
 |
| Mitglieder der Revolutionären Nationalen Einheit Guatemalas (URNG) nach einem Demilitarisierungsprozess. Foto: UN Photo/John Olsson |
 |
 |  |
Der Begriff peacebuilding wurde – neben preventive diplomacy, peacemaking und peacekeeping – bereits in der "Agenda für den Frieden" (1994) des damaligen UNO-Generalsekretärs, Boutros Boutros-Ghali, als ein wesentliches Instrument zur Sicherung und Wahrung des Weltfriedens genannt. Danach kann peacebuilding als Friedenskonsolidierung nach dem Ende der Kampfhandlungen definiert werden, die auf die Stärkung und Entwicklung entsprechender Strukturen gerichtet ist, um einen Rückfall in die Gewalt zu verhindern.
|
 |
Zur Person |
 |
 |
 |
 |
Dr. Ulrich Schneckener Dr. Ulrich Schneckener (geb. 1968), Studium der Politikwissenschaft, Geschichte und Soziologie an den Universitäten Mainz, Leipzig, London und Berlin, ist Leiter der Forschungsgruppe Globale Fragen der Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin. Seine gegenwärtigen Arbeits- und Forschungsschwerpunkte sind: Formen privater Gewalt; nicht-staatliche Akteure in der Weltpolitik; Terrorismus und Terrorismusbekämpfung; internationales Konflikt- und Krisenmanagement; Probleme fragiler Staatlichkeit und des Staatszerfalls.
|
 |
 |
 |  | Die verschiedenen Ansätze der Konfliktbearbeitung und Friedensförderung von peacemaking über peacekeeping bis peacebuilding lassen sich relativ klar voneinander unterscheiden.
Während
 |
 |
 |
 |
Ehemalige Kämpfer während eines Reintegrations- programms in Kakata (Liberia); Foto: UN Photo/Eric Kanalstein
|
 |
|  |
 |
peacemaking mit zivilen und militärischen Mitteln (zum Beispiel Vermittlung, Sanktionen, Militärintervention) auf die unmittelbare Beendigung von Kampfhandlungen setzt, geht es beim peacekeeping um die Stationierung multinationaler Truppen zur Friedenssicherung. Es gilt in erster Linie, die Konfliktparteien auseinander zu halten bzw. die Einhaltung von Vereinbarungen zu überwachen (Monitoring). Dies kann je nach Lage mit mehr oder weniger robusten Operationen geschehen.
Peacebuilding zielt dagegen in einer umfassenderen Weise auf die Bewältigung der politischen, wirtschaftlichen, sozialen und psychologischen Konsequenzen von Bürgerkriegen sowie auf die Bearbeitung struktureller Konfliktursachen ab (z.B. sozio-ökonomische Ungleichheit, ethno-nationale Spannungen, Ressourcenknappheit).
In der Literatur wird im Wesentlichen zwischen fünf Bereichen unterschieden, die sich idealerweise wechselseitig verstärken sollen:
Im sicherheitspolitischen Bereich geht es um Maßnahmen zur Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entwaffnung, Demobilisierung und Re-Integration von Gewaltakteuren, die Bekämpfung von Kriminalität sowie die Reform des Sicherheitssektors, inklusive Militär, Polizei, Grenzschutz und Justiz.
In politischer Hinsicht stehen Aufgaben wie der Aufbau einer zivilen Verwaltung, die Entwicklung rechtsstaatlicher Strukturen, die Schaffung politischer Institutionen, die Durchführung freier Wahlen, die Verabschiedung einer neuen Verfassung, die Gewährleistung von Grundfreiheiten, Menschen- und Minderheitenrechten sowie der Pressefreiheit im Vordergrund.
Die sozio-ökonomischen Maßnahmen sind auf die Transformation der Bürgerkriegs- und Gewaltökonomien, den Wiederaufbau der Infrastruktur (z.B. Verkehrswege, Energie- und Wasserversorgung, Telekommunikation) sowie auf die Reaktivierung der Wirtschaft und Landwirtschaft, aber auch auf den Aufbau des Gesundheits- und Bildungssystems, die Bekämpfung von Armut, die Bewältigung ökologischer Probleme gerichtet.
Zu den psycho-sozialen Aspekten gehört die Betreuung und Reintegration von Kriegsopfern, Kindersoldaten, Flüchtlingen oder Vertriebenen. Ebenso zählen Projekte zur Versöhnung und Bewältigung der konfliktiven Vergangenheit, einschließlich einer moralischen und strafrechtlichen Aufarbeitung (zum Beispiel Wahrheitskommissionen) dazu.
Die regionalpolitische Dimension zielt auf die systematische Berücksichtigung bzw. Überwindung der regionalen Auswirkungen durch die politische und ökonomische Einbeziehung der Nachbarstaaten in den Friedensprozess. Es gilt, die Kriegsschäden und Kriegsfolgen in diesen Ländern zu bewältigen, Konflikt verschärfende grenzüberschreitende Aktivitäten einzudämmen (z.B. Verbreitung von Leicht- und Kleinwaffen), Flüchtlinge zurückzuführen sowie die regionale Zusammenarbeit zu fördern.
Typologie von peacebuilding-Operationen
Kaum eine Mission, kaum eine internationale Geberstruktur gleicht der anderen. Die folgende Typologie orientiert sich an der Frage, inwieweit eine Operation in die inneren Belange eines Staates eingreift:
(a) Peacebuilding als Beratung:
Bei diesem Typ konzentrieren sich die externen Akteure auf Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen im Rahmen von personell sehr kleinen Missionen oder Büros, die die lokale Regierung in bestimmten Fragen beraten, aber auch Kontakte zu anderen lokalen Akteuren pflegen.
(b) Spezialisiertes peacebuilding:
Hierbei geht es um peacebuilding-Operationen, die sich primär einem Aufgabenbereich widmen – wie etwa Wahlbeobachtung und -durchführung, Reform des Sicherheitssektors, Verbesserung der Menschenrechtssituation, Rückführung von Flüchtlingen, Aufbau eines Justizsystems etc. Externe Akteure übernehmen dabei im Rahmen eines relativ eng begrenzten Mandates vor allem Monitoring- und Implementierungsfunktionen.
(c) Multidimensionales peacebuilding:
In diese Kategorie gehören die meisten größeren zivil-militärischen Operationen im Rahmen von durch die UNO geführten oder mandatierten Missionen. Sie greifen de facto erheblich in die Souveränität des betroffenen Landes ein, auch wenn formal die Autorität der Regierung gewahrt wird. Diese Operationen werden in der Regel von mehreren Akteuren durchgeführt, die über verschiedene Koordinationsmechanismen (z.B. Steering Committees, Liaisionbüros, Geberstruktur) miteinander verbunden sind.
(d) Internationale Übergangsverwaltung:
Bei dieser Form von peacebuilding ersetzen die externen Akteure zumindest zeitweise die staatliche Autorität und übernehmen – zumeist in Kooperation mit internationalen NGOs bzw. spezialisierten Agenturen – stellvertretend entsprechende Funktionen, ehe sie schrittweise diese Aufgaben an lokale Akteure und Institutionen transferieren.
15. Februar 2007 |
 |
1 / 2 |
 |
|
|

|

|