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Wer tut was in Europa?
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Europäische Kommission | |
| Eckart D. Stratenschulte |
| Die Europäische Kommission hält die administrativen Fäden in der Hand. In ihrer Kontrollfunktion kann sie Mahnungen aussprechen und Bußgelder verhängen, falls Mitgliedsstaaten gegen getroffene Regelungen verstoßen. Sie wird daher auch als "Hüterin der Verträge" bezeichnet.
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| Das Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel. Foto: AP |
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Die dritte wichtige Kraft in der Europäischen Union ist neben dem Rat und dem Parlament die Europäische Kommission. Wenn wir von der Kommission sprechen, meinen wir sowohl die Verwaltung als auch das Kollegium der Kommissare. Dieses Gremium besteht aus je einer Person pro Mitgliedsland. Die Kommissarinnen und Kommissare sind allerdings keine Vertreter ihres Heimatstaates und nicht an dessen Weisungen gebunden. Sie sollen die europäische Sache vertreten. Deshalb nennt man die Europäische Kommission auch die "Hüterin der Verträge".
Die einzelnen Kommissionsmitglieder haben bestimmte Aufgabengebiete. Allerdings trifft die Kommission Entscheidungen als Ganzes, und zwar mit Mehrheit. Der Deutsche im Kollegium ist derzeit der Vizepräsident der Kommission Günter Verheugen, der für Unternehmen und Industrie zuständig ist. Die Kommission wird von einem Präsidenten geleitet, der für fünf Jahre von den Staats- und Regierungschefs bestimmt und vom Europäischen Parlament bestätigt wird. Seit 2004 ist dies der frühere portugiesische Ministerpräsident José Manuel Barroso.
Die Europäische Kommission ist die Verwaltung der Europäischen Union. Hier laufen die administrativen Fäden zusammen. Zu diesem Zweck ist der Kommissionsapparat in 41 Generaldirektionen (GD) und Dienste aufgeteilt. An der Spitze jeder GD steht ein Generaldirektor. Dem Apparat der Europäischen Kommission gehören ca. 25.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus allen 27 Mitgliedstaaten an, die sich meist auf Englisch oder Französisch verständigen. Offiziell ist auch Deutsch Arbeitssprache in der Kommission, es wird aber weniger benutzt.
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Eine Touristengruppe vor dem Hauptquartier der Europäischen Kommission. Foto: AP
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Die Europäische Kommission ergreift Initiativen zur Weiterentwicklung der Europäischen Union und legt dem Rat und dem Parlament entsprechende Vorschläge vor.
Die Kommission übt zudem die Kontrolle darüber aus, dass sich alle in der EU, also sowohl die Mitgliedstaaten als auch Unternehmen, an die getroffenen Regeln halten. Wenn das nicht der Fall ist, kann sie zum Beispiel gegen Unternehmen, die gegen Binnenmarktregeln verstoßen, Bußgelder verhängen.
So hat die Kommission im April 2009 ein Prüfungsverfahren gegen die Lufthansa eingeleitet, das auf dem Verdacht beruht, die deutsche Fluggesellschaft habe mit anderen Luftfahrtunternehmen verbotene Preisabsprachen bei Transatlantikflügen getroffen. Sollte sich der Verdacht bestätigen und damit ein Verstoß gegen die Wettbewerbsregeln des Binnenmarktes festgestellt werden, könnte die Kommission den betroffenen Unternehmen eine Geldstrafe auferlegen. Falls diese damit nicht einverstanden sind, steht ihnen der Rechtsweg zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) offen. Falls ein Mitgliedstaat gegen europäisches Recht verstößt und einer Mahnung durch die Europäische Kommission nicht abhilft, kann diese das Land vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen. Zehn Klagen wegen Vertragsverletzung wurden 2008 gegen Deutschland eingereicht.
15. Mai 2009 | |
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Institutionen der Europäischen Union
Europäische Politik spielt sich auf drei Ebenen ab: Auf Ebene der Bürger
der Mitgliedsstaaten, der von ihnen gewählten Parlamente und Regierungen sowie auf der Ebene der Europäischen Institutionen. Zwischen diesen drei Ebenen existiert ein komplexes Funktionsgefl echt, welches dem speziellen Charakter der Europäischen Union als einer Organisation "sui generis", also ganz eigener Art, entspricht. |
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