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Einstieg in die Debatte
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Die Türkei und die europäische Identität | |
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Jan Cremer |
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Ein zentrales Argumentationsfeld für die Gegner eines EU-Beitrittes der Türkei spannt sich um den Begriff der europäischen Identität. "Auf keinen der möglichen kulturellen Karten Europas ist die Türkei zu finden" heißt es kurz und bündig bei Lorenz Jäger (Frankfurter Allgemeine Zeitung, 14.8.2002). Ein alle Staaten Europas von Portugal bis Polen einschließender Begriff der Identität wird ins Feld geführt, mit dessen Hilfe die Türkei ausgegrenzt wird. "Inklusion ist ohne Exklusion nicht zu haben, ohne ein Außen kann es kein Innen geben", rechtfertigt Jürgen Kocka (Die Zeit 49/2002) dieses Verfahren zur Grenzziehung und damit europäischen Identitätsfindung.
Europäische Debatte um die kulturhistorischen Grenzen Europas
Die in der Hauptsache von Hans-Ulrich Wehler (emeritierter Professor für Geschichte an der Universität Bielefeld) und Heinrich August Winkler (Professor für Neuere Geschichte an der Humboldt-Universität in Berlin) an verschiedenen Orten (u.a.: Hans-Ulrich Wehler, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 19.12.2003; Heinrich August Winkler, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11.12.2002) vorgebrachten Argumente gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei aus Gründen der europäischen Identität lassen sich auf zwei Hauptschienen zusammenfassen:
Europa ist das Erbe des christlichen Abendlandes, europäische Länder sind von 2000 Jahren christlichen Glauben und Theologie geprägt. Die Türkei dagegen ist ein vom Islam geprägtes Land, einer Religion mit anderen Prinzipien und Fundamenten.
Europa, die europäischen Länder sind in ihrer Geschichte geprägt worden durch die Antike, insbesondere der Entwicklung und Anwendung des Römischen Rechtes, durch die Reformation und vor allem die Aufklärung. Fundament Europas sei die konstitutive Trennung von Kirche und Staat (Säkularität) mit all den daraus abzuleitenden Phänomenen.
An all diesen kulturhistorischen Perioden Europas hat die Türkei - so der Befund Wehlers und Winklers - nicht teilgenommen. Sie hat daher keinen Platz im "europäischen Wertekosmos".
Diesen Thesen ist im Laufe der vergangenen Jahre deutlich und heftig widersprochen worden. Die Kritiker, häufig ebenfalls aus dem universitären Bereich, fokussierten vor allem auf zwei Bereiche
Die von Winkler und Wehler beschriebenen Fundamente Europas wie Säkularität und vor allem die Aufklärung (samt ihren "Produkten" wie z.B. die Menschenrechte) sind gerade in einem jahrhundertelangem Kampf gegen die christlichen Kirchen erreicht worden. Armin Adam (Süddeutsche Zeitung, 20.12.2002) erinnert in diesem Zusammenhang an den Syllabus Pius IX von 1846 mit seiner Liste der Irrtümer der Moderne, in dem genau jener liberale Ideenkomplex aufgeführt wird, den Winkler und Wehler für konstitutiv europäisch halten.
Europa kennt keine einheitliche, respektive identitäre Entwicklung von der Renaissance über die Aufklärung in die Moderne. Winkler selbst musste einräumen, dass dieser von ihm reklamierte Entwicklungsweg in Südosteuropa, z.B. im unbestrittenen EU-Mitgliedsland Griechenland historisch so nicht stattgefunden hat. Europas Geschichte und Gegenwart ist anscheinend vielfältiger und divergierender als die Vertreter eines die Türkei ausschließenden europäischen Identitätskonzeptes wahrhaben wollen.
Dazu passen auch zwei Befunde, der sich aus anderen Kritiken herlesen lassen:
Das Ausmaß der Säkularität ist noch in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts in den verschiedenen europäischen Gesellschaften völlig unterschiedlich stark ausgeprägt gewesen.
Gerade Kritiker aus dem theologischen Bereich wie Karl-Josef Kuschel warfen den Bewahrern einer christlichen Identitätskonstruktion für Europa vor, dass mit dieser Begrifflichkeit historisch falsch die jahrhundertelange Existenz anderer lebendiger Weltreligionen wie Islam und Judentum in Europa vergessen und verdrängt würde.
"Eine genauere Analyse der gegen einen Beitritt vorgebrachten Argumente [...] zeigt, dass die Argumente, theoretisch und empirisch unzureichend fundiert, zur Ablehnung einer türkischen Mitgliedschaft kaum geeignet sind [...]." – so heißt es in diesem Zusammenhang in der Studie des Türkei-Spezialisten Heinz Kramer (Heinz Kramer, EU-kompatibel oder nicht?, SWP Studie Nr. 34, Berlin, August 2003, S.10ff).
Türkei als einwohnerstärkstes Land der EU
In den Texten Hans-Ulrich Wehlers und vieler ihm folgender Befürworter eines Türkeiauschlusses wird diese kulturhistorische Argumentationslinie verbunden mit dem Hinweis auf ein weiteres Problemfeld. Die Türkei, so heißt es, würde im Beitrittsfalle binnen kürzester Zeit das einwohnerstärkste EU-Mitgliedsland werden und damit nicht nur die EU zahlenmäßig aus der Balance bringen, sondern auch durch eine zu erwartende Massenmigration von bis zu 18 Millionen Türkinnen und Türken unübersehbare Integrationsschwierigkeiten in den europäischen Metropolen und gerade auch in Deutschland schaffen. Tatsächlich ist davon auszugehen, dass die Türkei in den nächsten Jahrzehnten irgendwann das einwohnerstärkste Land der EU wird, auch wenn Kritiker (Günter Seufert, Die Zeit 39/2002) darauf hinwiesen, dass die von Wehler ins Spiel gebrachten konkreten Wachstumsraten der Bevölkerung um ein Drittel zu hoch liegen und die Zahl von 18 Millionen türkischer Migrationswilliger spekulativ sei. Es ist kaum möglich hier ernst zu nehmende Prognosen zu stellen, da die Frage der Migration eng verkoppelt ist mit der Frage einer zukünftigen wirtschaftlichen Entwicklung und Prosperität in der Türkei (Heinz Kramer, a.a.O., S.22f).
Europäische Identität als Schutzschild und religiöse Abgrenzung?
Einigen Kommentatoren der Debatte (z.B. Dieter Oberndörfer, Turkophobie, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Heft 2/2003) drängte sich der Eindruck auf, dass es hier um etwas anderes geht als einen rationalen Diskurs zum Verhältnis Türkei und Europa. Vor dem Hintergrund, dass einerseits die bisherige Integration von ca. 2,5 Millionen türkischer Migrantinnen und Migranten in Deutschland auf nicht zu leugnende Probleme stößt, andererseits zweifelsohne Überfremdungsängste in vielen europäischen Staaten und auch in Deutschland virulent sind, wird - so der Vorwurf - von Gegnern eines EU-Beitritts der Türkei der Begriff europäische Identität emotional aufgeladen. Europäische Identität als Schutzschild und religiöse Abgrenzung? Dies ist von verschiedenen Seiten, neben Vertretern von Migrantenorganisationen vor allem auch von (christlich-)kirchlichen Kreisen heftig kritisiert worden.
Erschwerend wirkt in dieser Debatte, dass sie in Deutschland mittlerweile auch parteipolitische Dimensionen erreicht hat, insofern führende Vertreterinnen und Vertreter von CDU und CSU sich eindeutig im Sinne eines solchen Auschlusses der Türkei positioniert haben. Das macht den Blick auf die Strukturen unserer Fragestellung nicht einfacher.
Der Umgang mit dem Begriff der europäischen Identität führt zu vier grundlegenden Problemfeldern:
Zurecht wies Heinz Kramer darauf hin, dass ein politisches Ziel der europäischen Unionsbildung zwischen den Mitgliedsstaaten selbst seit langem höchst umstritten ist. Ein Konsens über die Fragen, was soll die EU am Ende darstellen und wie soll sie aussehen, ist auf offizieller Ebene in Europa auch nicht zu erwarten. Bislang gab es noch nicht einmal eine generelle Erweiterungsdoktrin, sondern nur fallbezogene Beitrittspolitik. Für unsere Thematik der Identität bedeutet das salopp formuliert, dass das "Projekt Europa" regierungs-amtlich in der Luft hängt.
Europäische Identität ist - wie von Heinz Kramer, Dieter Oberndörfer u.a. ausführlich dargelegt wurde - eine geistige Konstruktion ähnlich dem Phänomen nationaler Identität. Die Forschung zu multiethnischen Nationen / Staaten / Gesellschaften erbrachte als ein Ergebnis, dass es völlig verschiedene und widerstreitende Identitäten oder "Wir-Gefühle" geben kann, um Stabilität eines entsprechenden Gemeinwesens zu erreichen. Leitlinien für eine europäische Identitätskonstruktion sind daraus aber nicht ableitbar. Konkret ausgedrückt: Es gibt Nationen, in denen Religion, Kulturgeschichte etc. als "Kitt" wirken oder zumindest eine zeitlang gewirkt haben. Andere Konstruktionen von Nation kommen ohne diese auch affirmativ einsetzbaren Elemente aus. Unklar ist zudem, ob eine politische Union, welche sich aus vielen nationalen Identitäten zusammensetzt, überhaupt einer starken alles überwölbenden Identität bedarf.
Diese geistige Konstruktion europäischer Identität ist kein starrer Zustand, sondern ein Prozess. Inhalte und Akzente verschieben sich – nicht nur, weil die politische Union immer größer wird. Doch trotz dieses prozessualen Charakters lassen sich (nicht immer zusammenhängende) Elemente einer europäischen Identität im Bewusstsein seiner Bürgerinnen und Bürger festmachen: Europa als irgendwie zu bestimmender geografischer Ort einerseits, Europa als exzentrisches, nicht topografisch begrenztes Wirkungsfeld andererseits; Europa als historische Erinnerungs- und Schicksalsgemeinschaft einerseits, Europa als Hort von Demokratie und Menschenrechten andererseits; Europa als Ort sozialer Marktwirtschaft; Europa auch als Erbe der Antike und des christlichen Abendlandes (Claus Leggewie, Die Türkei und Europa, Frankfurt a.M. 2004, S.13f). Keines dieser Elemente scheint für sich allein für Europa zu stehen. Manche dieser Elemente scheinen eher zu schwinden, manche im Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger zuzunehmen.
Europäische Identität ist demnach auch ein permanenter Selbstfindungsprozess. Angesichts der aktuellen Debatte einer EU-Mitgliedschaft der Türkei besteht allerdings die Gefahr, dass Europa versucht ist, sich statisch am "Orient" seiner eigenen Identität zu vergewissern, wie schon im 18./19. Jahrhundert: es braucht den "Anderen", den Fremden, um zu sich selbst zu kommen.
Die Frage scheint also zu sein, wie wir Europa begreifen: als einen Zustand oder ein Projekt? Handelt es sich zugespitzt formuliert um eine Diskussion über die Vergangenheit der Türkei oder über die Zukunft Europas?
Dr. Jan Cremer studierte Philosophie, Kl. Archäologie, Geschichte und Ethnologie. Seit 1999 ist er Mitarbeiter des Deutschen Orient-Insituts (DOI) Hamburg.
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17. September 2004 | |
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