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Experten-Forum: Krieg im Irak - Krieg gegen den Terror?
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Begriffe und Definitionen |
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Abschreckung/Deterrence
Im Kalten Krieg angewandte Strategie der Supermächte, die durch die atomare Rüstung die Fähigkeit entwickelt hatten, einen atomaren Erstschlag des Gegners mit einem Zweitschlag zu vergelten. Das so entstandene ‚Gleichgewicht des Schreckens‘ sollte verhindern, dass die beiden Blöcke Atomwaffen als Mittel der Kriegführung und der Politik einsetzen.
Cyberterrorismus
Anschläge von Terroristen auf elektronisch gesteuerte Infrastrukturen über weltweite Kommunikationsnetzwerke, z.B. auf Luftüberwachungs- und Energieversorgungssysteme.
Eindämmung/Containment
Außenpolitische Doktrin der USA von 1947 bis Mitte der siebziger Jahre, die darauf abzielte, die Ausweitung der Einflusssphäre des kommunistischen Blocks aufzuhalten.
Massenvernichtungswaffen
Auch WMD abgekürzt. (engl. Weapons of Mass Destruction). Massenvernichtungswaffen sind Waffen, die die Fähigkeit besitzen, eine erhebliche Anzahl von Menschen schwer zu verletzen oder zu töten. Sie können unterschieden werden in nukleare, biologische und chemische Waffen (auch: ABC-Waffen). Die Herstellung und Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen wird durch internationale Verträge strikt reglementiert (s. Proliferation)
Neue Kriege
Kriege, die von parastaatlichen oder privaten Akteuren („Kriegsunternehmer“) zur Aufrechterhaltung von Kriegsökonomien geführt werden.
Pax Americana
Zustand des internationalen Systems, in dem die Vereinigten Staaten als alleiniger Garant der globalen Sicherheit fungieren.
Präemption
Das Völkerrecht rechtfertigt das ‚präemptive’ Vorgehen, das heißt das Recht, in einer zweifelsfreien, unmittelbaren Gefahrenlage zum Gegenangriff überzugehen, um sich selbst zu verteidigen.
Prävention
Als ‚präventiv’ gilt eine Kriegshandlung, wenn Angriffsvorbereitungen des Gegners zwar nicht erkennbar sind, aber wenn damit zu rechnen ist, dass der Gegner in absehbarer Zeit möglicherweise einen militärischen Angriff beginnen wird.
Proliferation
Weiterverbreitung von atomaren, biologischen und chemischen Massenvernichtungswaffen.
Die Proliferation wird heute durch eine Reihe von internationalen Verträgen reguliert: Die nukleare Nichtverbreitungspolitik wird durch den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag von 1970 (NVV) geregelt. Die Verbreitung chemischer und biologischer Waffen soll durch multilaterale Abrüstungskonventionen gestoppt werden: durch das Abkommen zum Verbot chemischer Waffen (CWÜ) von 1993 und durch das Abkommen zum Verbot biologischer und toxischer Waffen (BMÜ) von 1972. Mit dem MTCR-Regime von 1987 (Missile Technology Control Regime) haben sich die bislang 20 Teilnehmerstaaten verpflichtet, keine fertigen Raketen oder Marschflugkörper mit einer Reichweite von über 300 km und einer Nutzlast von mehr als 500 kg zu exportieren. Das Wassenaar-Abkommen von 1994 hat das Ziel, eine internationale Koordinierung der Exportkontrollen von sog. Dual-use-Gütern, also Produkten, die zu Rüstungszwecken und zu zivilen Zwecken genutzt werden können, sowie von Rüstungsgütern zu erreichen.
Regimewechsel
Anders als beim Regimewandel zielt die Politik des Regimewechsels auf den kompletten Austausch des politischen Führungspersonals in einem Land. Ein Regimewechsel ist das erklärte Ziel der amerikanischen Politik gegenüber dem Irak.
"Schurkenstaat"
Abgeleitet von dem englischen Ausdruck "rogue state": In den neunziger Jahren in den USA eingeführter Begriff, der vor allem politischen Gehalt hat und sich nicht für Analysen eignet.Die vier Kriterien eines Schurkenstaats sind in dieser Sicht:
- direkter oder indirekter Terrorismus der politischen Führung (auch gegen die eigene Bevölkerung)
- Aggression gegenüber Nachbarstaaten
- Entwicklung von Massenvernichtungswaffen
- Unterwanderung friedlicher Regierungen
Obwohl diese Kriterien auch auf andere Staaten zutreffen, werden heute von den USA insbesondere sieben Länder zu den "Schurkenstaaten" gezählt: Iran, Irak, Libyen, Sudan, Syrien, Nordkorea, Kuba.
Terrorismus
Das US-Außenministerium (Office of the Coordinator for Counterterrorism) definiert Terrorismus als vorsätzliche, politisch motivierte Gewalt, verübt gegen zivile Ziele durch substaatliche Gruppen oder Geheimagenten in der Absicht, ein Publikum zu beeinflussen. Internationaler Terrorismus wird demgegenüber als Terrorismus, der Bürger und Ressourcen von mehr als einem Staat umfasst, definiert.
UN-Charta Art. 51 "Selbstverteidigungsrecht"
"Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat. Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält."
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20. März 2010
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Experten-Forum |
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Panel 1: Krieg im Irak -
Krieg gegen den Terror?
07. bis 11. April 2003
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Dialog mit dem Islam
Das arabische Wort "qantara" bedeutet Brücke. Mit dem Internetportal Qantara.de wollen die bpb, die Deutsche Welle, das Goethe-Institut Inter Nationes e.V. und das Institut für Auslands-beziehungen zum Dialog mit der islamischen Welt beitragen. |
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