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wahlen.bpb.de
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Fakten zur Wahl | |
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Wer wird gewählt?
Gewählt wird der zehnte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.
Wann wird gewählt?
Die Wahl findet am 30. Juni 2010 statt. Sie beginnt gegen 12.15 Uhr.
Warum wird jetzt gewählt?
Seit 1979 findet die Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai statt. An diesem Tag hatte der Parlamentarische Rat im Jahr 1949 in Bonn das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verkündet. Die nun anstehende Wahl am 30. Juni ist notwendig, da Horst Köhler am 30. Mai 2010 zurückgetreten ist. Es war das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, dass ein Präsident sein Amt mit sofortiger Wirkung niedergelegt hat. Für diesen Fall stellt das Grundgesetz klare Regeln auf: Laut Artikel 54 muss die Bundesversammlung nach maximal 30 Tagen einen neuen Bundespräsidenten wählen. Köhler war 2004 erstmals zum Bundespräsidenten gewählt worden. 2009 fand seine Wiederwahl statt.
Wer hat nach Köhlers Rücktritt die Aufgaben des Bundespräsidenten übernommen?
Laut Verfassung (Artikel 57 Grundgesetz) werden die "Befugnisse des Bundespräsidenten [...] im Falle seiner Verhinderung oder bei vorzeitiger Erledigung des Amtes durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen." Bis zum 30. Juni 2010 führt damit der derzeitige Bundesratspräsident und Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten weiter.
Wer kann gewählt werden?
Laut Grundgesetz kann jeder Deutsche gewählt werden, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat. Des Weiteren muss er oder sie von mindestens einem Mitglied der Bundesversammlung vorgeschlagen werden.
Wer sind die Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten 2010?
Insgesamt stehen vier Kandidaten zur Wahl: CDU/CSU und FDP haben den niedersächsischen Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) vorgeschlagen. Gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen ist der ehemalige DDR-Bürgerrechtler und Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen Joachim Gauck (parteilos). Die Linke hat die frühere Journalistin Lukrezia Jochimsen (Die Linke) nominiert und die NPD stellte Frank Rennicke (NPD) auf.
Wer wählt den Bundespräsidenten?
Die Bundesversammlung wählt den Bundespräsidenten. Sie tritt in der Regel spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammen.
Was ist die Bundesversammlung?
Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und genauso vielen Mitgliedern, die von den Länderparlamenten gewählt und entsendet werden. Da der jetzige Bundestag 622 Abgeordnete hat, setzt sich die 14. Bundesversammlung also aus 1.244 Wahlleuten zusammen. Wie viele Wahlmänner und Wahlfrauen ein einzelnes Bundesland in die Bundesversammlung entsenden darf, hängt von seiner Einwohnerzahl ab. So darf das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen insgesamt 133 Wahlleute entsenden, Bremen als kleinsten Bundesland hingegen nur 5. Die Wahl des Bundespräsidenten oder einer Bundespräsidentin ist die einzige Aufgabe der Bundesversammlung.
Warum sind auch Prominente / Nicht-Politiker in der Bundesversammlung?
Die Landtage wählen die Vertreter der Länder, die in die Bundesversammlung entsandt werden. Dies müssen nicht zwingend Landtagsabgeordnete sein. Es können auch Kommunalpolitiker oder andere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ein Mandat für die Bundesversammlung erhalten. Wählbar für die Bundesversammlung ist, wer auch in den Bundestag gewählt werden kann.
Wie wird der Bundespräsident gewählt?
Die Abstimmung zur Wahl des Bundespräsidenten ist geheim. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält - bei dieser Wahl also mindestens 623 Stimmen. Schafft das keiner der Kandidaten kommt es zu einem zweiten Wahlgang. Auch hier muss die absolute Mehrheit erreicht werden. Steht auch dann kein Wahlsieger fest, kommt es zum dritten Wahlgang. Bei diesem gewinnt der Kandidat oder die Kandidatin mit den meisten Stimmen (relative Mehrheit).
Wo wird gewählt?
Die Wahl des Bundespräsidenten findet im Deutschen Bundestages in Berlin statt. Extra für die Wahl muss der Plenarsaal im Reichstag umgebaut werden, damit auch alle 1.244 Wahlleute einen Platz finden.
Was sind die Aufgaben des Bundespräsidenten?
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland, die er nach innen und außen repräsentiert. Er ernennt unter anderem den Bundeskanzler wie auch die Bundesminister und Bundesbeamte. Ferner kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen und so Neuwahlen herbeiführen. Eine weitere Aufgabe ist die Unterzeichung und Verkündung von Gesetzen – dabei hat er auch das Recht, Gesetze abzulehnen.
Für wie lange wählt man den Bundespräsidenten?
Die Amtszeit des Bundespräsidenten beträgt fünf Jahre. Er oder sie kann nur einmal wiedergewählt werden.
Wann wird der neue Bundespräsident vereidigt?
Der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Horst Köhler wird am 2. Juli 2010 in einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat vereidigt.
25. Juni 2010 | |
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