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Wie fing das an mit der EU?
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Erweiterungen und Vertiefungen der europäischen Integration |
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| Eckart D. Stratenschulte |
| Noch Mitte der 1990er-Jahre bestand die Europäische Union aus 15 Staaten, heute sind es 27. Nach den Kopenhagener Kriterien sind Rechtsstaatlichkeit, Demokratie sowie eine marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung Grundvoraussetzungen für Beitrittskandidaten. Außerdem muss das Gemeinschaftsrecht der EU akzeptiert und angewendet werden.
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| Bürgermeister deutscher und tschechischer Grenzdörfer zersägen zur Feier von Tschechiens Beitritt zum Schengener Abkommen im Dezember 2007 gemeinsam den Grenzbaum. Foto: AP |
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Zollunion und Westerweiterung
1973 kam es zur ersten Vergrößerung der Europäischen Gemeinschaft, der Westerweiterung. Außer Großbritannien traten auch Irland und Dänemark bei. Die norwegische Regierung wollte ihr Land ebenfalls in die europäische Integration führen. Allerdings wurde der ausgehandelte und unterschriebene Beitrittsvertrag von der Bevölkerung abgelehnt - 1995 geschah dieses ein weiteres Mal.
Bis zur ersten Erweiterung hatten die Europäischen Gemeinschaftenschon einige Entwicklungsschritte hinter sich gebracht. Als erstes hatte EWG sich die Schaffung einer Zollunion vorgenommen, mit deren Realisierung man 1959 begann. Dieses Ziel, für das man sich zehn Jahre Zeit lassen wollte, wurde 1968, erreicht. Zollunion hieß: Freier Handel im Inneren der Gemeinschaft und gemeinsame Außenzölle. 1967 wurden die drei bis dahin selbstständigen Gemeinschaften zur Europäischen Gemeinschaft (EG) zusammengelegt und mit gemeinsamen Institutionen ausgestattet. Seitdem gibt es eine Europäische Kommission, einen Rat der Europäischen Union und ein Europäisches Parlament.
Der EGKS-Vertrag war übrigens der einzige, der zeitlich befristet war. Er hatte eine Laufzeit von 50 Jahren und endete 2002. Seine Regelungen wurden in den EG-Vertrag übernommen, der die Bestimmungen für EWG und EAG zusammenfasste. Seit dem Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags 2009 ist das Vertragswerk neu strukturiert und besteht aus dem EU-Vertrag (EUV) sowie dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV).
Als erste gemeinschaftliche Politik wurde die Agrarpolitik entwickelt, was mit den Hungererfahrungen des Krieges und der Nachkriegszeit genauso zu tun hatte wie mit der Bedeutung, die die Landwirtschaft in den EG-Ländern nach wie vor hatte, vor allem in Frankreich.
Krise und Süderweiterung
Nach der Westerweiterung 1973 kam die EG ein wenig in die Sinnkrise. Man wusste nicht so recht, wie es mit der europäischen Integration weitergehen sollte. Dies erklärt sich daraus, dass es für die EG keine Blaupause gab, die die weiteren Entwicklungsschritte vorzeichnete, sondern dass die Gemeinschaft sich in einer Weise entwickelte und bis heute entwickelt, die "Methode Monnet" genannt wird. Jean Monnet (1888 - 1979) war einer der Gründer und Vordenker der europäischen Integration und stand von 1952 bis 1954 in der Montanunion der Hohen Behörde vor, die später zur Europäischen Kommission wurde. Mit der Monnet-Methode ist gemeint: Die EU entwickelt sich immer dort weiter, wo es gerade möglich ist und wo man auf Herausforderungen reagieren muss.
Eine neue Aufgabe stellte sich in den 1970er-Jahren der Gemeinschaft durch die Entwicklung in Südeuropa. Griechenland, Portugal und Spanien hatten - durch eine Revolution oder schrittweise - ihre Diktaturen überwunden, waren aber von politischer und wirtschaftlicher Stabilität weit entfernt. Die Europäische Gemeinschaft sah eine wichtige Aufgabe darin, sie in das europäische Geflecht einzubinden, die sie durch die Süderweiterung der Jahre 1981 (Beitritt Griechenlands) bzw. 1986 (Beitritt Spaniens und Portugals) erfüllte.
Binnenmarkt, Ende des Ost-West-Konfliktes und Norderweiterung
Neuen inhaltlichen Schwung erhielt die EG durch die Einheitliche Europäische Akte, eine Revision der Gründungsverträge, die 1987 in Kraft trat. Mit ihr wurde der Europäische Binnenmarkt geschaffen, der bis 1993 vollendet werden sollte - ein Ziel das mittlerweile auch zu großen Teilen erreicht ist. Der Binnenmarkt ist gegenüber einer Zollunion ein wesentlicher Schritt zu mehr Gemeinsamkeit. In ihm werden die Vier Freiheiten verwirklicht. Kurz gesagt: Jeder kann innerhalb der Gemeinschaft einkaufen, arbeiten und investieren, wo er will. Durch das Binnenmarktprojekt, das wesentlich auf den damaligen Präsidenten der Europäischen Kommission, Jacques Delors, zurückgeht, wurde die Europäische Gemeinschaft enger zusammengeführt.
Während die Europäische Gemeinschaft noch voll damit beschäftigt war, die Voraussetzungen für die Schaffung des Binnenmarkts herzustellen, änderten sich die politischen Verhältnisse in Europa grundlegend. In Polen zwang die Solidarnosc-Bewegung die herrschende kommunistische Partei in die Knie und setztefür den Juni 1989 Wahlen durch, die zwar noch nicht vollständig demokratischen Standards entsprachen, aber zum ersten Mal eine Opposition ins Parlament brachten.
20. Oktober 2010 |
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Soll die EU von Lappland bis an den Irak reichen? Oder am Bosporus enden? Und was ist mit den östlichen Nachbarn der EU, mit Weißrussland oder der Ukraine: Sollen sie auf kurz oder lang beitreten können? Fünf Stimmen antworten unterschiedlich auf die Frage nach dem quo vadis, Europa. |
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Reden für einen gastlichen Erdteil – so umreißt der Schweizer Schriftsteller Adolf Muschg seinen Essay, der aus einer Vortragsreihe in Deutschland entstand. |
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