Erde

20 Jahre unabhängiges Baltikum

Vor 20 Jahren haben Estland, Lettland und Litauen ihre Unabhängigkeit erlangt. Mit ihrem Schritt in die staatliche Eigenständigkeit trugen sie auch zum Zerfall der Sowjetunion bei.

Am 20. August 1991 erklärte der Oberste Rat in Estland die sowjetische Teilrepublik für unabhängig. Am Tag darauf folgte die Unabhängigkeitserklärung der lettischen Nachbarn. In Litauen hatten sich die Bürger bereits im Februar 1991 in einem Referendum für die Unabhängigkeit ihres Landes ausgesprochen. Am 6. September 1991 wurde die Souveränität der baltischen Teilrepubliken offiziell durch den Staatsrat der UdSSR anerkannt.

Perestroika und Glasnost bewirken Unabhängigkeitsbestrebungen



Die Unabhängigkeitsbestrebungen in den drei baltischen Staaten begannen Mitte der 1980er-Jahre: 1985 wurde Michail Gorbatschow Generalsekretär des Zentralkomitees der sowjetischen Staatspartei KPdSU. Unter den Schlagworten "Perestroika" (Umbau) und "Glasnost" (Offenheit) leitete er eine Politik ein, mit der die Sowjetunion reformiert werden sollte. Diese Politik sollte auch gegenüber den osteuropäischen Ländern des Sowjetblocks gelten. Bisher hatte vor allem die Stationierung von Streitkräften in den sowjetischen Teilrepubliken deren Zugehörigkeit zur Sowjetunion gesichert. Unter Berufung auf die sogenannte Breschnew-Doktrin von 1968, die den Teilrepubliken im sowjetischen Machtbereich nur eine "begrenzte Souveränität" zugestand, wurden Reformbestrebungen stets unterdrückt. Nun erklärten Mitglieder der sowjetischen Regierung die Breschnew-Doktrin offiziell für "tot". Bei einer Rede im Europarat im Juli 1989 sagte Gorbatschow gar, Versuche die Souveränität von Staaten zu beeinflussen seien "unzulässig".

Von diesen Ereignissen beeinflusst, gründeten sich bereits 1988 in allen drei baltischen Staaten sogenannte Volksfronten, um die versprengten Reformkräfte zu bündeln. Im Gegensatz zu den radikalen Kräften der Opposition verfolgten die neuen Gruppierungen zunächst nur eine Demokratisierung im Sinne der Perestroika und keine Wiederherstellung der Unabhängigkeit. Daher stieß ihre Gründung auch nicht auf den Widerstand Moskaus. Doch der Druck der Straße wuchs: Immer wieder fanden Massenproteste statt. Im November 1988 verabschiedete Estland eine Souveränitätserklärung, mit der die nationale Gesetzgebung über die der Sowjetunion erhoben wurde. Nachdem Drohungen aus Moskau für die Republik ohne Konsequenzen blieben, folgten Litauen und Lettland Mitte 1989 dem estnischen Vorbild.

Zum 50. Jahrestag des Hitler-Stalin-Paktes am 23. August 1989 erreichten die Unabhängigkeitsbestrebungen den Höhepunkt: Rund zwei Millionen Menschen bildeten von der estnischen Hauptstadt Tallinn über die lettische Hauptstadt Riga bis in die litauische Kapitale Vilnius die "baltische Kette" - eine über 600 Kilometer lange Menschenkette quer durch das Baltikum. Die Volksfronten demonstrierten damit, dass sie die Massen mobilisieren und die Aufmerksamkeit des Auslands auf ihre politischen Belange lenken konnten. Der Moskauer Führung wurden sie damit endgültig ein Dorn im Auge.

Der Weg in die Unabhängigkeit



Im Dezember 1989 - die Berliner Mauer war mittlerweile gefallen - sagte sich die kommunistische Partei Litauens von der Moskauer Mutterpartei los. Die Parlamentswahlen Anfang 1990 in allen drei baltischen Staaten wurden zu Referenden über die Unabhängigkeit umgedeutet: Klarer Sieger der Abstimmungen waren die Volksfronten, die sich deutlich gegen die kommunistischen Parteien durchsetzten.

Die Litauer stimmten in einer Volksabstimmung am 9. Februar 1991 mit überwältigender Mehrheit für eine Unabhängigkeit. In Estland erklärte der Oberste Rat am 20. August 1991 das Land für eigenständig. Lettland folgte einen Tag später. Damit beschleunigten die baltischen Staaten den Zerfall der Sowjetunion. In Moskau hatten Gorbatschows Reformen nicht den gewünschten Erfolg gezeitigt. Die Wirtschaft lag am Boden, nicht einmal die Versorgung mit elementaren Gütern war gesichert. Im August 1991 versuchten konservative Parteifunktionäre Gorbatschow abzusetzen, scheiterten aber am Widerstand der Bevölkerung. Doch die Macht Gorbatschows war beschädigt, die Souveränität der drei baltischen Teilrepubliken nicht mehr zu verhindern: Am 6 September 1991 erkannte sie der Staatsrat der UdSSR offiziell an.

Der Weg nach Europa



Bereits im August 1991 hatte die Europäische Union die Unabhängigkeit der Staaten Lettland, Litauen und Estland anerkannt. 2004 wurden sie schließlich in die EU aufgenommen. Seit Mai 2011 schließt das auch die komplette Freizügigkeit für Arbeitnehmer innerhalb der EU mit ein.

Die Beziehungen zwischen Russland und dem Baltikum sind nach wie vor von Spannungen geprägt. Besondere Streitpunkte sind unter anderem die geschichtliche Interpretation der Annexion des Baltikums 1940 und der heutige Umgang mit den russischen Minderheiten in den drei Ländern. Weiterer Kritikpunkt Moskaus ist die NATO-Osterweiterung, im Zuge derer die baltischen Staaten Mitglieder des Verteidigungsbündnisses wurden.



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