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Spezial: Weltgipfel zur Informationsgesellschaft
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Der WSIS und die Entwicklungsländer
Armin Laschet
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Das Thema "Informationsgesellschaft und seine Bedeutung für die Entwicklungsländer" ist wichtig – im Hinblick auf den bevorstehenden Weltinformationsgipfel in Tunis, aber selbstverständlich auch darüber hinaus. Die Ausgangslage könnte für die Menschen in den Industrie- und in den Entwicklungsländern kaum unterschiedlicher sein. Ein Leben ohne Internet können sich viele Europäer heute nicht mehr vorstellen. Für die meisten Menschen auf dieser Erde ist allerdings bereits ein Telefon Luxus – erst recht ein Computer oder ein Internetanschluss.
Während in den Industrieländern 30 bis 50% der Bevölkerung im World Wide Web surfen, haben in den Entwicklungsländern weit weniger als 10% Zugang dazu. Dem Bericht über die menschliche Entwicklung 2005 zufolge erreichen Burma (Myanmar), Äthiopien und die Zentralafrikanische Republik mit je 0,1% die niedrigsten Werte. Und doch ist völlig unstrittig: Moderne Technologien wie das Internet eröffnen Informations-, Kommunikations- und Bildungschancen und damit Wege aus der Armut und Unterentwicklung.
Zwei ausgezeichnete Projekte aus Indien und Mali machen dies deutlich: In beiden Ländern konnten mittellose Bauern ihre Lebensumstände mit Hilfe von modernen Kommunikationsmedien entscheidend verbessern. So konnten die Bauern den Marktwert ihrer Produkte weitaus früher in Erfahrung bringen und sie hatten nun die Möglichkeit, Informationen über neue Techniken der Bodennutzung über ein Netzwerk abzufragen. Außerdem können die Frauen und Männer in entlegenen Dörfern über Internet-Cafes lebenswichtige Hinweise zur Gesundheitsvorsorge abrufen.
Der erste Teil des "World Summit on the Information Society" in Genf im Juni 2003 hat diesen Bezug zur Armutsbekämpfung deutlich hervorgehoben. In einem Aktionsplan hat man sich deshalb auf zehn ehrgeizige Ziele verständigt. Die zahlreichen Vertreter der anwesenden Länder – darunter 50 Staats- und Regierungschefs – haben vereinbart, alle Dörfer, Schulen und Universitäten, Forschungs- und Kultureinrichtungen, öffentliche Büchereien, Krankenhäuser und Verwaltungen weltweit miteinander zu vernetzen. Darüber hinaus hat man sich darauf geeinigt, die Herausforderungen der Informationsgesellschaft in den Lehrplänen aller Schulen zu berücksichtigen. Es geht letztlich darum, dass bis zum Jahr 2015 mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung Zugang zu Informations- und Kommunikationstechnologien erhält. Diese bildungspolitische Zielsetzung schließt an die Forderungen der Millenniumsentwicklungsziele an, welche unter anderem eine Grundschulausbildung für alle Kinder vorsehen.
Dass die Umsetzung dieser Ziele ernorme wirtschaftliche Anstrengungen verlangt, liegt auf der Hand. Aber wo liegen die Anreize, damit die erforderlichen Investitionen getätigt werden? Bis zu welchem Punkt hat die private Wirtschaft eigene Interessen, in den Entwicklungsländern aktiv zu werden? Und an welchen Punkten müssen die öffentliche Geber ganz bewusst Anreize schaffen, damit sich private Investoren engagieren?
In Tunis kommt es also drauf an, über entsprechende Finanzierungsinstrumente zu diskutieren. Das schließt vor allem Public Private Partnership-Projekte ein. Es kann und wird auf dem Weltinformationsgipfel aber nicht nur um Geld gehen. Viele Länder blockieren die Entwicklung der Informationsgesellschaft aus innenpolitischen Gründen. Denn Information ermöglicht auch Chancen auf Partizipation, Transparenz und Demokratie. Und das ist nicht immer im Interesse der Regierung. Deshalb muss in Tunis auch der gleichberechtigte Zugang aller Menschen zu den neuen Medien gesichert werden. Hier geht es um die weltweite Anerkennung des Rechts auf Meinungs- und Informationsfreiheit – ein Recht, das keinem vorenthalten werden darf.
Armin Laschet ist seit 1995 Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen. Seit Juli 2005 ist er Minister für Generationen, Familie, Frauen und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, zuständig für die internationale Zusammenarbeit.
Der Aufsatz beruht auf einem Grußwort von Minister Laschet im Rahmen einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen und der Deutschen Welle und erscheint hier mit freundlicher Genehmigung von www.gipfelthemen.de.
Erschienen unter: www.gipfelthemen.de (10. November 2005) |
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10. Februar 2012
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