 |
Organisation der EU
|
|
EU kann keine neue Erweiterung stemmen | |
|
Drei Fragen an Monika Knoche |
| |
Mit dem Scheitern der Verfassungsreferenden in einigen europäischen Ländern steht auch die Organisation der EU wieder zur Debatte. Angesichts eines möglichen Beitritts der Türkei zur EU: Wie sollte sich die EU reformieren?
Das Scheitern der Verfassungsreferenden hat meines Erachtens maßgeblich damit zu tun, dass es sich bei dem gesamten Vorhaben nicht um einen emanzipatorischen Prozess aus der Mitte der EU Mitgliedsstaatsbevölkerungen handelt. Der Konvent spiegelte ebenfalls nicht den politischen Willen für ein friedliches und soziales Europa wider. Das Scheitern des Verfassungsvertrages ist aber nicht mit einer Krise Europas gleichzusetzen. Ein ehrgeiziges, neoliberales Supranationalstaatsprojekt ist gescheitert. Mehr ist nicht passiert. Die Türkei ist in der NATO. Eine weitere Erweiterung kann die EU nicht stemmen.
|
|
Zur Person |
|
|
 |
|
Monika Knoche
Geb. 1954, war seit 1979 Mitglied der Grünen und arbeitet für den ver.di-Bundesvorstand als Gewerkschaftssekretärin. Sie ist mittlerweile parteilos und leitet in der Linksfraktion, deren stellvertretende Vorsitzende sie ist, den Arbeitskreis "Internationale Politik".
|
|
|
| |
In einigen Bereichen zeigt die EU noch erhebliche Strukturschwächen, zum Beispiel in Fragen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Wie würde ein Türkeibeitritt die Handlungsfähigkeit der EU beeinflussen?
Als Linke habe ich umfassende Kritik an der GASP, ebenso an dem ersten EU- Afrikaeinsatz in Kongo. Es gibt keine Rechtfertigung für europäische Militärpolitik, zumal Ressourcensicherung und der Krieg um Öl immer dramatischer wird. Das GG sieht eine Verteidigungsarmee vor. Für Friedensaufgaben ist die UNO zuständig, quasi als Weltpolizei. Dabei sollte es meines Erachtens bleiben bzw. wieder kommen. Die Türkei ist bereits in der NATO und damit US-amerikanischen Interessen gegenüber loyal. Der Irak-Krieg z.B. bringt bezogen auf den Kurdenkonflikt der Türkei keine Lösung. Viele TürkInnen waren und sind gegen den Irak-Krieg und sehen die US-Loyalität des NATO-Mitglieds Türkei kritisch. Insofern ist es gut, dass die Kurdenfrage nicht in den GASP-Staaten gehandelt werden muss.
Glauben Sie, dass nach einer Aufnahme der Türkei auch andere Länder beispielsweise des Nahen Ostens oder Nordafrikas in die EU aufgenommen werden könnten?
Nein. Gerade der Nahe und Mittlere Osten mit seinem aktuellen Kriegsgebieten und Krisen sowie den religiös-fundamentalistischen Strömungen passt nicht zu einem säkularen Europa.
21. Juli 2006 | |
|
|
|
Bestellen
Themen
Publikationen
Veranstaltungen
Wissen
Lernen
