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Türkei und EU
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Die Türkei und die europäische Identität | |
| Jan Cremer |
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Zur Zeit leben rund 15 Millionen Muslime in der EU. Wie wichtig sind kulturelle und religiöse Fragen für den Beitritt? Foto: ekilic / photocase.com
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Ein zentrales Argumentationsfeld für die Gegner eines Beitritts der Türkei in die Europäische Union (EU) spannt sich um den Begriff der europäischen Identität. Die in der heißen Phase der EU-Türkei-Debatte im Jahr 2003 in der Hauptsache von den Historikern Hans-Ulrich Wehler und Heinrich August Winkler vorgebrachten Argumente gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei aus Gründen der europäischen Identität lassen sich auf zwei Hauptschienen zusammenfassen:
Europa ist das Erbe des christlichen Abendlandes, europäische Länder sind von über 1000 Jahren christlichen Glaubens und Theologie geprägt. Die Türkei dagegen ist ein vom Islam geprägtes Land, einer Religion mit anderen Prinzipien und Fundamenten. Europa, die europäischen Länder sind in ihrer Geschichte geprägt worden durch die Antike, insbesondere die Entwicklung und Anwendung des Römischen Rechtes, durch die Reformation und Aufklärung sowie die konstitutive Trennung von Kirche und Staat (Säkularität). An all diesen kulturhistorischen Perioden Europas hat die Türkei – so der Befund Wehlers und Winklers – nicht partizipiert. Sie hat daher keinen Platz im "europäischen Wertekosmos".
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Zur Person |
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Dr. Jan Cremer
Jan Cremer studierte Philosophie, klass. Archäologie, Geschichte und Ethnologie. Seit 1999 ist er Mitarbeiter des Deutschen Orient-Instituts (DOI) Hamburg.
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Diesen Thesen ist im Laufe der vergangenen Jahre zum Teil deutlich und heftig widersprochen worden, vor allem in zwei Bereichen: Die von Winkler und Wehler apostrophierten Fundamente Europas wie Säkularität und vor allem die Aufklärung (samt ihren "Produkten" wie z.B. die Menschenrechte) sind gerade in einem jahrhundertelangem Kampf gegen die christlichen Kirchen erreicht worden. Das bedeutet für unsere Fragestellung, dass Winklers und Wehlers Argumentationskette widersprüchlich ist: sie betonen die christlichen Wurzeln Europas, d.h. die Bedeutung der christlichen Kirchen, gegen welche aber die für Europa wichtige Aufklärung sich durchsetzte. Andererseits musste Heinrich August Winkler selbst einräumen, dass dieser von ihm reklamierte bedeutungsvolle Entwicklungsweg des Europas der Aufklärung sich in ganzen Regionen Europas, so in Südosteuropa, z.B. im heute unbestrittenen EU-Mitgliedsland Griechenland, historisch im 16./17./18. Jahrhundert nicht stattgefunden hat. Aufklärung, Säkularität und Menschenrechte sind im Griechenland des 19. Jahrhunderts ein mitteleuropäischer "Import" gewesen.
Die "Identität Europas" in der aktuellen Diskussion
Dabei kann der Betrachter dieser Debatte in den vergangenen zwei Jahren zweierlei feststellen: Zum einen scheint der Türkei-Europa-Diskurs in der Öffentlichkeit an Schwung und Heftigkeit verloren zu haben. Zum anderen führt die wissenschaftliche Beschäftigung mit den Wehler-Winkler-Thesen in puncto Europäische Identität anscheinend überwiegend zu deren Ablehnung. So formuliert der Wiener Professor Michael Mitterauer in seinen Untersuchungen zu den mittelalterlichen Grundlagen des Europäischen Sonderweges: "Der europäische Sonderweg ist ein Weg der Kulturentwicklung, der durch Räume sehr unterschiedlicher Erstreckung geführt hat. Wer ihn als Weg zu klar abgrenzbaren Räumen der Gegenwart verstehen will, muss hoffnungslos scheitern. Jener Kontinent, der nach den Konventionen der Geographie als Europa verstanden wird, hat keine homogene Tradition von Kulturerscheinungen..."
Mit deutlicher Radikalität griff der Religionssoziologe Remi Brague (Europa. Eine exzentrische Identität, Frankfurt a. M. 1993) in die Diskussion ein. Europa besitze gar keine Identität im Sinne einer eigenständigen kulturellen oder religiösen Substanz; Europa bestehe vor allem im Wissen, vor sich anderes, Früheres zu haben – kulturell die griechische Antike, religiös das Judentum. Europa habe seine Konturen weniger durch eigene kulturelle Schöpfungen als vielmehr in der Auseinandersetzung mit dem "Erbe von Anderen" gewonnen, in dem Streben, sich das kulturell, religiös und politisch Frühere anzueignen und fortan zu überliefern. Die Frage nach einer gemeinschaftlichen Bestimmung für Europa, welche andere Kulturen und Länder ausschließt, ist also für Remi Brague zunächst als Ausgangsfrage falsch gestellt, da er das Konzept einer gemeinsamen historisch fundierten europäischen Identität über den Haufen wirft.
Das sehen viele der akademischen Diskursteilnehmer anders: Der Althistoriker Christian Meier sieht Europa durch die Spannungen zwischen weltlicher und geistlicher Macht, durch den Kapitalismus, die Folgewirkungen der Anwendung des Römischen Rechtes u.v.a. schon früh auf einem welthistorischen Sonderweg mit dem Ergebnis, "dass es schließlich die ganze Welt in seinen Bann ziehen ... konnte". Bezüglich der "Exzentrik" Europas ist Meier hier mit Brague – grob formuliert – einer Meinung, auch wenn Meier die braguesche Definition von Europa als vornehmlich kulturellem "Zweitverwerter" nicht teilt Der Schweizer Schriftsteller Adolf Muschg hingegen definiert das Eigene des europäischen Weges nicht durch Exzentrik oder Expansion, sondern u.a. durch die jahrhundertlange Anwendung des Prinzips des "rechten Masses", welches in entscheidenden Momenten in der Geschichte stets zu einer Reduktion, einer "Selbstbeschneidung", einer Rücknahme von sich selbst geführt hat. Logisch konsequent ist daher Muschg gegen einen EU-Beitritt der Türkei, während Christian Meier das "Wagnis" eines EU-Beitrittes in guter europäischer Tradition stehen sieht.
Europa zu definieren ist keine klare Angelegenheit, wie die vorausgegangenen Zitate zeigen; erschwerend kommt hinzu, dass der Begriff der Identität nicht so eindeutig ist wie er zu sein scheint. Identität hat neben dem individualpsychologischen Moment zu tun mit sozialen Prozessen und Interaktionen, im Falle unseres Diskurses vor allem mit historischen (Re)-Konstruktionen. Gruppen-Identität muss aber keine solche historische Dimension besitzen, sie könnte theoretisch z.B. auch rein cognitiv, erfahrungsorientiert sein.
Gemeinsame Werte: Passt die Türkei in den europäischen Wertekosmos?
Einen solchen, ganz anderen Weg der Bestimmung Europas, empirisch und verfassungspositivistisch orientiert, hat der Soziologe Jürgen Gerhards (Kulturelle Unterschiede in der Europäischen Union. Ein Vergleich zwischen Mitgliedsländern, Beitrittskandidaten und der Türkei, Wiesbaden 2004) gewählt, um den oben dargelegten Dilemmata einer vor allem historisch orientierten Konstruktion Europas inklusive historisch begründbarem Einschluss- bzw. Ausschlussverfahren für die Türkei zu entgehen. Er stellte sich die Frage, welche Werte die Gemeinschaft der EU-Mitgliedsländer für sich selbst als bedeutsam erachtet. Gerhards und seine Mitarbeiter bestimmten für die EU konstitutive Werte aus dem Verfassungsentwurf und dem EU-Recht (Prinzip des Verfassungspositivismus). Sie unterschieden dabei zwischen bestimmten Wertesphären wie Religion, Ökonomie, Politik sowie Familie und stellten die Frage, ob einerseits diese (rekonstruierten) Werte der EU von den Bürgerinnen und Bürgern der EU unterstützt werden und ob es andererseits zwischen den EU-Ländern und den Beitrittskandidaten signifikante Unterschiede gibt. Für unsere Fragestellung heißt das: Mit diesem Vorgehen kann teilweise die Frage beantwortet werden, ob und in welchem Maße Beitrittskandidaten bezüglich des soziokulturellen Selbstverständnisses zur EU passen oder nicht.
"Die Analysen zeigen" – so heißt es in einer Zusammenfassung der Studie – "dass die von der EU als wichtig erachteten Werte von den Bürgerinnen und Bürgern der alten und neuen Beitrittsländer akzeptiert werden; sie erhalten eine geringere Unterstützung von den Menschen der beiden Beitrittsländern der nächsten Runde. [Bulgarien / Rumänien] Vor allem aber zeigt sich, dass die Türkei in vielen Wertebereichen von den Wunschvorstellungen der EU deutlich abweicht."
Drei Beispiele aus den verschiedenen Wertebereichen mögen dies verdeutlichen: Während 93,5% der Bürger der alten EU-Mitgliedsländer Demokratie als die beste Staatsform ansahen, waren dies auch 87,9 % der türkischen Bürger – auf die weitere Frage allerdings, ob der Aussage "Man sollte einen starken Führer haben, der sich nicht um das Parlament und Wahlen kümmern muss" zuzustimmen sei, antworteten 24,2 % in den alten EU-Ländern mit Ja, in der Türkei allerdings 66,1%. Die anderen Beitrittskandidaten wie Bulgarien und Rumänien liegen hier wie bei anderen Fragen in der "Mitte" zwischen EU-Ländern und der Türkei mit Zustimmungswerten von etwas über 50%. Ähnlich deutliche Unterschiede brachten die Zustimmungsraten zur Frage: "Politiker, die nicht an Gott glauben, sind ungeeignet für ein öffentliches Amt": 12,2 % in den alten EU-Ländern, 62,3 % in der Türkei. 69,8 % der Bevölkerung der alten EU-Länder waren nicht der Meinung, dass Männer eher ein Recht auf Arbeit haben als Frauen, 34,4 % allerdings nur in der Türkei.
Wie viel Wertekonsens braucht Europa?
Hinsichtlich des kulturellen Selbstverständnisses der EU und seiner Bürger ist die Türkei anscheinend noch deutlich von Europa entfernt. Beitritts-Befürworter und -Gegner diskutieren nun darüber, welche Distanz nun für die Europäische Union aushaltbar ist und welche nicht mehr tragbar sein kann. Wie weit sind die derzeitigen Mitgliedstaaten in ihren Wertvorstellungen voneinander getrennt, und welche Entwicklung haben diese Staaten in den vergangenen Jahrzehnten vollzogen?
Die Befürworter weisen darauf hin, dass Werteorientierungen der Bürger – so formuliert es auch Gerhards selbst – keine statischen Größen sind, da sie sich wandeln können. Und: Prozesse des Wertewandels hängen von einer Vielzahl von Rahmenbedingungen ab. Die Geschichte Westdeutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg ist ein gutes Beispiel dafür, wie sich "die Werteorientierungen der Bürgerinnen und Bürger erst langsam an die von oben und außen oktroyierte demokratische Ordnung anpassen können".
Ausblick
Wie unterschiedlich unter Wissenschaftlern und Politikern im Augenblick auch die Denkansätze und Standpunkte zur europäischen Identität sind, ein Moment ist allemal unumstritten: Europa wird eine Identität seiner Bürger brauchen.
17. Juli 2006 | |
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